The National Times - Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"


Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"
Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen" / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist anlässlich eines bevorstehenden Treffens der EU-Außenminister in Kiew eingetroffen. Er wolle am morgigen Europatag gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen EU-Staaten "zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen", erklärte Wadephul am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt per Video im Onlinedienst X. Die Europäische Union sei "ein Hoffnungsort, ein Zufluchtsort für viele Menschen" aus der Ukraine, die hofften, "dass dieses Land auch einst beitreten kann", sagte Wadephul weiter. "Deutschland wird das unterstützen."

Textgröße ändern:

Wadephul betonte in dem Video zudem, dass er es als eine seiner Kernaufgaben ansehe, sich für eine "sicherheitsorientierte Außenpolitik" einzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die EU-Außenminister am Europatag in Lwiw der Ukraine "das Zeichen der Solidarität" geben würden, und zeigten, "dass wir zusammenstehen und diese russische Aggression nicht einfach geschehen lassen".

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wollen am Freitag grünes Licht für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des Verbrechens der "Aggression" gegen die Ukraine im russischen Angriffskrieg geben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Warschau, die formelle Zustimmung zu dem Gericht werde während eines Besuchs der EU-Außenminister in der ukrainischen Stadt Lwiw erfolgen.

Die EU-Außenminister waren am Mittwoch in Warschau zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Am zweiten Tag des Treffens stand am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Deutschland wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Am Freitag reisen die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken ins westukrainische Lwiw.

G.Waters--TNT

Empfohlen

Netanjahu: Israel ist mit Angriffen auf Führung in Teheran "noch nicht fertig"

Anders als US-Präsident Donald Trump geht der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu offenbar nicht von einem baldigen Ende des Iran-Krieges aus. Israel sei mit seinen Angriffen auf die Führung in Teheran "noch nicht fertig", sagte Netanjahu laut einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung seines Büros bei einem Besuch im Nationalen Gesundheitskommandozentrum am Montagabend.

Nach Wahldebakel im Südwesten: SPD-Politiker Wiese "mit Nachdruck" für Steuerreform

Nach dem Wahldebakel seiner Partei in Baden-Württemberg will SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sich "mit Nachdruck" für eine Steuerreform für kleine und mittlere Einkommen einsetzen. "Meine feste Überzeugung ist, dass diese Koalition Reformen voranbringen muss für dieses Land, gerechte Reformen", sagte Wiese am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". "Wir müssen zeigen, dass dieses Land aus der demokratischen Mitte heraus die Aufgaben, die vor uns liegen, meistern kann."

Fernsehduell von Schweitzer und Schnieder vor Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Zwölf Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz treffen Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer und sein CDU-Herausforderer Gordon Schnieder am Dienstag (20.15 Uhr) zu einem Fernsehduell aufeinander. In der Sendung "Rheinland-Pfalz wählt – Das Duell" des Südwestrundfunks stellen sich beide Spitzenpolitiker in Mainz Fragen zu aktuellen Themen. In Rheinland-Pfalz wird am 22. März gewählt.

Merz empfängt tschechischen Regierungschef Babis im Kanzleramt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den tschechischen Regierungschef Andrej Babis im Kanzleramt. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren ist nach Angaben eines Regierungssprechers ein Gespräch über die bilaterale Zusammenarbeit, außen- und europapolitische Fragen sowie den EU-Gipfel am 19. und 20. März geplant. Gegen 13.00 Uhr wollen Merz und Babis gemeinsam vor die Presse treten.

Textgröße ändern: