Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

The National Times - Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

POLITIK 08.05.2025

Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen" / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist anlässlich eines bevorstehenden Treffens der EU-Außenminister in Kiew eingetroffen. Er wolle am morgigen Europatag gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen EU-Staaten "zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen", erklärte Wadephul am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt per Video im Onlinedienst X. Die Europäische Union sei "ein Hoffnungsort, ein Zufluchtsort für viele Menschen" aus der Ukraine, die hofften, "dass dieses Land auch einst beitreten kann", sagte Wadephul weiter. "Deutschland wird das unterstützen."

Textgröße ändern:

Wadephul betonte in dem Video zudem, dass er es als eine seiner Kernaufgaben ansehe, sich für eine "sicherheitsorientierte Außenpolitik" einzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die EU-Außenminister am Europatag in Lwiw der Ukraine "das Zeichen der Solidarität" geben würden, und zeigten, "dass wir zusammenstehen und diese russische Aggression nicht einfach geschehen lassen".

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wollen am Freitag grünes Licht für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des Verbrechens der "Aggression" gegen die Ukraine im russischen Angriffskrieg geben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Warschau, die formelle Zustimmung zu dem Gericht werde während eines Besuchs der EU-Außenminister in der ukrainischen Stadt Lwiw erfolgen.

Die EU-Außenminister waren am Mittwoch in Warschau zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Am zweiten Tag des Treffens stand am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Deutschland wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Am Freitag reisen die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken ins westukrainische Lwiw.

G.Waters--TNT

Kim Jong Uns Schwester: "Ich weiß absolut nichts" von Gesprächen mit Donald Trump

Die einflussreiche Schwester von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, Kim Yo Jong, weiß nach eigenen Angaben nichts von Gesprächen zwischen ihrem Bruder und US-Präsident Donald Trump. Von einer solchen Kommunikation "ist mir absolut nichts bekannt", erklärte Kim Yo Jong am Mittwoch. Ihr Bruder habe dennoch "gute Gefühle" gegenüber dem US-Präsidenten. Trump hatte zuvor angedeutet, in Kontakt mit Kim zu stehen.

Tod von fünfjähriger Hind Rajab: Israel leitet strafrechtliche Ermittlungen ein

Mehr als zweieinhalb Jahre nach dem Tod der fünfjährigen Palästinenserin Hind Rajab im Gazastreifen hat die israelische Armee eine strafrechtliche Untersuchung angeordnet. "Nach der Prüfung der Ermittlungsergebnisse und aufgrund möglicher Versäumnisse bei der Koordination der Fahrt des Rettungswagens des Palästinensischen Roten Halbmonds wurde beschlossen, eine strafrechtliche Untersuchung" einzuleiten, erklärte die Armee am Mittwoch. Eine Aufnahme des Notrufs des Mädchens und ein preisgekrönter Film hatten den Fall international bekannt gemacht.

Schwedendemokraten-Chef strebt "für 2030 oder später" Amt des Regierungschefs an

Der Chef der rechtsradikalen Schwedendemokraten, Jimmie Akesson, strebt für das Jahr "2030 oder später" das Amt des schwedischen Regierungschefs an. "Wir sind uns mit den Moderaten einig, dass Ulf Kristersson der Kandidat (des rechten Blocks) für das Amt des Ministerpräsidenten ist", sagte Akesson auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP mit Blick auf die am 13. September stattfindende nächste Parlamentswahl.

Schnieder: Sachsen-Anhalt muss Vorsitz von Ministerpräsidentenkonferenz nicht übernehmen

Sollte die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September dort den Regierungschef stellen, heißt das nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (CDU) nicht, dass das Bundesland ab dem Herbst turnusmäßig den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernehmen muss. "Der Automatismus ist nirgendwo festgeschrieben", sagte Schnieder am Mittwoch in Mainz.