The National Times - Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"


Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"
Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen" / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist anlässlich eines bevorstehenden Treffens der EU-Außenminister in Kiew eingetroffen. Er wolle am morgigen Europatag gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen EU-Staaten "zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen", erklärte Wadephul am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt per Video im Onlinedienst X. Die Europäische Union sei "ein Hoffnungsort, ein Zufluchtsort für viele Menschen" aus der Ukraine, die hofften, "dass dieses Land auch einst beitreten kann", sagte Wadephul weiter. "Deutschland wird das unterstützen."

Textgröße ändern:

Wadephul betonte in dem Video zudem, dass er es als eine seiner Kernaufgaben ansehe, sich für eine "sicherheitsorientierte Außenpolitik" einzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die EU-Außenminister am Europatag in Lwiw der Ukraine "das Zeichen der Solidarität" geben würden, und zeigten, "dass wir zusammenstehen und diese russische Aggression nicht einfach geschehen lassen".

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wollen am Freitag grünes Licht für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des Verbrechens der "Aggression" gegen die Ukraine im russischen Angriffskrieg geben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Warschau, die formelle Zustimmung zu dem Gericht werde während eines Besuchs der EU-Außenminister in der ukrainischen Stadt Lwiw erfolgen.

Die EU-Außenminister waren am Mittwoch in Warschau zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Am zweiten Tag des Treffens stand am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Deutschland wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Am Freitag reisen die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken ins westukrainische Lwiw.

G.Waters--TNT

Empfohlen

Lufthansa und weitere Airlines annullieren wegen Iran-Angriffs Flüge in Region

Wegen des Militärangriffs auf den Iran streicht die Lufthansa etliche Flüge in der Region. Bis zum 7. März würden alle Flüge nach Tel Aviv in Israel, in Irans Hauptstadt Teheran, Libanons Hauptstadt Beirut, Jordaniens Hauptstadt Amman und Erbil im Irak annulliert, teilte die Airline am Samstag mit. Bis dahin würden die Lufträume dieser Länder nicht genutzt.

Merz: Regierung vorab über Angriff auf Iran informiert - Lage wird "beobachtet"

Die Bundesregierung ist vorab über den Militärangriff auf den Iran informiert worden und beobachtet die Entwicklung der Lage in der Region genau. Das teilten das Auswärtige Amt sowie der Sprecher von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Stefan Kornelius, am Samstag mit. Am Samstagmittag trifft sich demnach der Krisenstab der Bundesregierung im Auswärtigen Amt.

Afghanistan verkündet Gefangennahme von pakistanischem Kampfjet-Pilot nach Abschuss

Im Konflikt zwischen Pakistan und Afghanistan ist ein pakistanisches Kampfflugzeug im afghanischen Dschalalabad abgestürzt und sein Pilot gefangengenommen worden. "Ein pakistanischer Kampfjet wurde im sechsten Bezirk der Stadt Dschalalabad abgeschossen und sein Pilot wurde lebend gefangengenommen", sagte Polizeisprecher Tajeb Hammad am Samstag. Der afghanische Armeesprecher Wahidullah Mohammadi bestätigte die Angaben.

SPD will Asylbewerbern mit Job Aufenthaltserlaubnis gewähren

Die SPD will Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit einer Arbeitsstelle eine Aufenthaltserlaubnis gewähren und fordert eine Rückkehr zu den Integrationskursen. Die SPD kämpfe "gegen die Kürzungen bei den Integrationskursen und für den Grundsatz: Wer hier arbeitet und sich integriert, darf nicht abgeschoben werden", sagte Generalsekretär Tim Klüssendorf der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Aller Fortschritt für gute Integration wird riskiert, wenn Menschen der Integrationskurs gestrichen wird und die Bleibeperspektive trotz Arbeit."

Textgröße ändern: