Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

The National Times - Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

POLITIK 08.05.2025

Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen" / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist anlässlich eines bevorstehenden Treffens der EU-Außenminister in Kiew eingetroffen. Er wolle am morgigen Europatag gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen EU-Staaten "zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen", erklärte Wadephul am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt per Video im Onlinedienst X. Die Europäische Union sei "ein Hoffnungsort, ein Zufluchtsort für viele Menschen" aus der Ukraine, die hofften, "dass dieses Land auch einst beitreten kann", sagte Wadephul weiter. "Deutschland wird das unterstützen."

Textgröße ändern:

Wadephul betonte in dem Video zudem, dass er es als eine seiner Kernaufgaben ansehe, sich für eine "sicherheitsorientierte Außenpolitik" einzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die EU-Außenminister am Europatag in Lwiw der Ukraine "das Zeichen der Solidarität" geben würden, und zeigten, "dass wir zusammenstehen und diese russische Aggression nicht einfach geschehen lassen".

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wollen am Freitag grünes Licht für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des Verbrechens der "Aggression" gegen die Ukraine im russischen Angriffskrieg geben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Warschau, die formelle Zustimmung zu dem Gericht werde während eines Besuchs der EU-Außenminister in der ukrainischen Stadt Lwiw erfolgen.

Die EU-Außenminister waren am Mittwoch in Warschau zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Am zweiten Tag des Treffens stand am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Deutschland wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Am Freitag reisen die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken ins westukrainische Lwiw.

G.Waters--TNT

Tod von Blauhelmsoldaten im Libanon: UN-Sicherheitsrat kommt am Dienstag zusammen

Nach dem Tod von drei Blauhelmsoldaten der UN-Mission Unifil im Südlibanon in den vergangenen Tagen kommt der UN-Sicherheitsrat am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Die Sitzung werde um 10.00 Uhr (Ortszeit, 16.00 Uhr MESZ) beginnen, wie am Montag aus Diplomatenkreisen verlautete. Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot hatte zuvor erklärt, sein Land habe wegen der "äußerst schwerwiegenden Vorfälle" eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt.

Deutsche Krankenhausgesellschaft: Syrische Ärzte und Pfleger wichtig für Gesundheitssystem

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat vor den Folgen der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestrebten Rückkehr eines Großteils der in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrer in den nächsten Jahren gewarnt. "Syrische Ärzte stellen die größte Gruppe unter den ausländischen Ärzten in Deutschland dar", sagte die stellvertretende Vorstandsvorsitzende der DKG, Henriette Neumeyer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). "Sie haben damit eine erhebliche Bedeutung für die Gesundheitsversorgung."

Netanjahu: Mehr als die Hälfte der Kriegsziele im Iran sind erreicht

In dem Krieg Israels und der USA gegen den Iran sind nach Auffassung des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu mehr als die Hälfte der Ziele erreicht worden. "Wir haben definitiv die Hälfte hinter uns", sagte Netanjahu am Montag in einem Interview mit dem konservativen US-Sender Newsmax. Zugleich betonte er, der Krieg sei mehr als zur Hälfte erledigt "im Hinblick auf die Missionen, nicht unbedingt im Hinblick auf die Zeit".

UN-Mission: Zwei weitere Blauhelmsoldaten bei Explosion im Südlibanon getötet

Bei einer Explosion im Südlibanon sind am Montag nach Angaben der UN-Mission Unifil zwei Blauhelmsoldaten getötet worden. Ihr Fahrzeug sei in Bani Hajjan durch eine Detonation, deren Ursache unbekannt sei, zerstört worden, teilte Unifil mit. Bereits am Sonntag war ein Blauhelmsoldat im Süden des Libanon bei der Explosion eines Geschosses getötet worden. Frankreich beantragte eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats.