Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

The National Times - Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

POLITIK 08.05.2025

Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen" / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist anlässlich eines bevorstehenden Treffens der EU-Außenminister in Kiew eingetroffen. Er wolle am morgigen Europatag gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen EU-Staaten "zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen", erklärte Wadephul am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt per Video im Onlinedienst X. Die Europäische Union sei "ein Hoffnungsort, ein Zufluchtsort für viele Menschen" aus der Ukraine, die hofften, "dass dieses Land auch einst beitreten kann", sagte Wadephul weiter. "Deutschland wird das unterstützen."

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Wadephul betonte in dem Video zudem, dass er es als eine seiner Kernaufgaben ansehe, sich für eine "sicherheitsorientierte Außenpolitik" einzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die EU-Außenminister am Europatag in Lwiw der Ukraine "das Zeichen der Solidarität" geben würden, und zeigten, "dass wir zusammenstehen und diese russische Aggression nicht einfach geschehen lassen".

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wollen am Freitag grünes Licht für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des Verbrechens der "Aggression" gegen die Ukraine im russischen Angriffskrieg geben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Warschau, die formelle Zustimmung zu dem Gericht werde während eines Besuchs der EU-Außenminister in der ukrainischen Stadt Lwiw erfolgen.

Die EU-Außenminister waren am Mittwoch in Warschau zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Am zweiten Tag des Treffens stand am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Deutschland wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Am Freitag reisen die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken ins westukrainische Lwiw.

G.Waters--TNT

Kambodscha dringt auf Ausrichtung von Friedensgesprächen mit Thailand in Malaysia

Im wiederaufgeflammten Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha hat Phnom Penh vorgeschlagen, die für Mittwoch angekündigten bilateralen Gespräche zwischen beiden Ländern aus Sicherheitsgründen in Malaysia stattfinden zu lassen. "Aufgrund der anhaltenden Kämpfe entlang der Grenze sollte dieses Treffen an einem sicheren und neutralen Ort stattfinden", erklärte der kambodschanische Verteidigungsminister Tea Seiha in einem Schreiben an seinen thailändischen Kollegen am Montag (Ortszeit). Malaysia habe sich bereit erklärt, die Gespräche in Kuala Lumpur auszurichten.

Trump: USA brauchen Grönland für "nationale Sicherheit"

In dem wieder entfachten Streit um Grönland hat US-Präsident Donald Trump das angebliche Bedürfnis der USA nach der zu Dänemark gehörenden Insel wiederholt. "Wir brauchen Grönland für die nationale Sicherheit, nicht für Mineralien", sagte Trump am Montag bei einer Pressekonferenz in Palm Beach im US-Bundesstaat Florida. Zuvor hatte Trump mit der Ernennung eines Sondergesandten für Grönland auf der Insel selbst, in Kopenhagen und in der EU für Empörung gesorgt.

"Wäre klug": Trump legt venezolanischem Präsidenten Maduro Rücktritt nahe

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Spannungen zwischen den USA und Venezuela hat US-Präsident Donald Trump seine Rhetorik gegenüber dem venezolanischen Machthaber Nicolás Maduro erneut verschärft. Trump sagte am Montag vor Journalisten, es wäre "klug" von Maduro, zurückzutreten. Maduro legte Trump in einer Rede daraufhin nahe, sich eher mit seinem eigenen Land zu beschäftigen. Das verbündete Russland sicherte Venezuela seine Unterstützung zu, am Dienstag soll sich der UN-Sicherheitsrat mit der Lage befassen.

"Trump"-Klasse: US-Präsident stellt Pläne für neuartige Kriegsschiffe vor

US-Präsident Donald Trump hat den Bau einer neuen Klasse von Kriegsschiffen für die US-Marine angekündigt, die seinen Namen tragen soll. Die Schiffe der "Trump"-Klasse hätten eine Verdrängung von 30.000 bis 40.000 Tonnen und würden mit Geschützen und Raketen ausgestattet, sagte Trump am Montag bei einer Pressekonferenz in seinem Privatanwesen Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida im Beisein von Verteidigungsminister Pete Hegseth, Außenminister Marco Rubio und Marine-Staatssekretär John Phelan.