Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

The National Times - Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

POLITIK 08.05.2025

Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen" / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist anlässlich eines bevorstehenden Treffens der EU-Außenminister in Kiew eingetroffen. Er wolle am morgigen Europatag gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen EU-Staaten "zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen", erklärte Wadephul am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt per Video im Onlinedienst X. Die Europäische Union sei "ein Hoffnungsort, ein Zufluchtsort für viele Menschen" aus der Ukraine, die hofften, "dass dieses Land auch einst beitreten kann", sagte Wadephul weiter. "Deutschland wird das unterstützen."

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Wadephul betonte in dem Video zudem, dass er es als eine seiner Kernaufgaben ansehe, sich für eine "sicherheitsorientierte Außenpolitik" einzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die EU-Außenminister am Europatag in Lwiw der Ukraine "das Zeichen der Solidarität" geben würden, und zeigten, "dass wir zusammenstehen und diese russische Aggression nicht einfach geschehen lassen".

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wollen am Freitag grünes Licht für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des Verbrechens der "Aggression" gegen die Ukraine im russischen Angriffskrieg geben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Warschau, die formelle Zustimmung zu dem Gericht werde während eines Besuchs der EU-Außenminister in der ukrainischen Stadt Lwiw erfolgen.

Die EU-Außenminister waren am Mittwoch in Warschau zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Am zweiten Tag des Treffens stand am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Deutschland wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Am Freitag reisen die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken ins westukrainische Lwiw.

G.Waters--TNT

Trump kündigt für Freitag "vollständige" Öffnung der Straße von Hormus an

Die Straße von Hormus soll nach Angaben von US-Präsident Donald Trump bereits am Freitag "vollständig" geöffnet sein. "Der Iran-Deal, den wir geschlossen haben, wird der Welt eine Menge Erfolg bringen", sagte Trump am Montag kurz vor Beginn des G7-Gipfels im französischen Evian. Das Abkommen solle am Freitag von Vizepräsident JD Vance persönlich unterzeichnet werden, sagte Trump.

"Vielleicht können wir was machen": Trump spricht mit Putin und Selenskyj

US-Präsident Donald Trump hat getrennte Telefonate mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geführt. Die Gespräche am Sonntag seien "sehr gut" gewesen, sagte Trump am Montag beim G7-Gipfel im französischen Evian bei einem Treffen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron. "Vielleicht können wir was machen", sagte Trump, ohne Details zu nennen. "Sie sind beide offen dafür."

US-Vertreter: Trump und Vance haben Abkommen mit Iran elektronisch unterzeichnet

Nach US-Angaben haben die Vereinigten Staaten und der Iran ihr Rahmenabkommen für eine Friedenslösung bereits elektronisch unterzeichnet. US-Präsident Donald Trump, Vizepräsident JD Vance und der iranische Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf hätten die Vereinbarung digital signiert, teilte ein hochrangiger US-Vertreter am Montag in Washington mit. Eine Bestätigung aus Teheran gab es dafür vorerst nicht.

Nach Einigung auf Rahmenabkommen: G7-Gipfel befasst sich mit Öffnung der Straße von Hormus

Nach der Einigung der USA und des Iran auf ein Rahmenabkommen geht es beim G7-Gipfel im französischen Evian nun um die Frage, wann und wie die Straße von Hormus tatsächlich geöffnet wird. "Jetzt gilt es, das Vereinbarte zielstrebig umzusetzen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montag kurz vor seinem Abflug nach Evian. Er bekräftigte seine Forderung nach einer "dauerhaften und uneingeschränkten" Öffnung der Meerenge.