Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

The National Times - Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

POLITIK 08.05.2025

Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen" / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist anlässlich eines bevorstehenden Treffens der EU-Außenminister in Kiew eingetroffen. Er wolle am morgigen Europatag gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen EU-Staaten "zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen", erklärte Wadephul am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt per Video im Onlinedienst X. Die Europäische Union sei "ein Hoffnungsort, ein Zufluchtsort für viele Menschen" aus der Ukraine, die hofften, "dass dieses Land auch einst beitreten kann", sagte Wadephul weiter. "Deutschland wird das unterstützen."

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Wadephul betonte in dem Video zudem, dass er es als eine seiner Kernaufgaben ansehe, sich für eine "sicherheitsorientierte Außenpolitik" einzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die EU-Außenminister am Europatag in Lwiw der Ukraine "das Zeichen der Solidarität" geben würden, und zeigten, "dass wir zusammenstehen und diese russische Aggression nicht einfach geschehen lassen".

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wollen am Freitag grünes Licht für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des Verbrechens der "Aggression" gegen die Ukraine im russischen Angriffskrieg geben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Warschau, die formelle Zustimmung zu dem Gericht werde während eines Besuchs der EU-Außenminister in der ukrainischen Stadt Lwiw erfolgen.

Die EU-Außenminister waren am Mittwoch in Warschau zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Am zweiten Tag des Treffens stand am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Deutschland wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Am Freitag reisen die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken ins westukrainische Lwiw.

G.Waters--TNT

Selenskyj entlässt ukrainische Botschafterin in den USA

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Montag die ukrainische Botschafterin in den USA, Olha Stefanischyna, entlassen. Stefanischyna erklärte, sie habe um ihre Entlassung gebeten. Stefanischyna war früher Justizministerin der Ukraine und im Juli vergangenen Jahres zur Botschafterin ernannt worden. Zunächst war unklar, wer nun auf Stefanischyna folgt.

Trump: Gespräche mit dem Iran finden derzeit statt

Die Verhandlungen der Vereinigten Staaten mit dem Iran haben nach den Worten von US-Präsident Donald Trump begonnen. Die Gespräche "laufen gerade", sagte Trump am Montag vor Journalisten im Weißen Haus. Die Gespräche fänden auf Wunsch des Iran und mit "Unterstützung" Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate und Katars statt. Dies sei "die letzte Chance" für den Iran, ein gutes Abkommen zu erreichen, fuhr der US-Präsident fort.

Trumps umstrittener Justizminister Blanche kann mit Ernennung rechnen

Der kommissarische US-Justizminister Todd Blanche kann noch diese Woche mit seiner dauerhaften Ernennung rechnen: Zwei republikanische Senatoren gaben ihren Widerstand gegen den früheren Anwalt von US-Präsident Donald Trump am Montag auf. Blanche hatte zuvor Zugeständnisse bei Streitthemen gemacht. Am Dienstag soll zunächst der Justizausschuss des Senats über Blanche abstimmen, im Laufe der Woche dann das Plenum.

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