The National Times - Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"


Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"
Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen" / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist anlässlich eines bevorstehenden Treffens der EU-Außenminister in Kiew eingetroffen. Er wolle am morgigen Europatag gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen EU-Staaten "zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen", erklärte Wadephul am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt per Video im Onlinedienst X. Die Europäische Union sei "ein Hoffnungsort, ein Zufluchtsort für viele Menschen" aus der Ukraine, die hofften, "dass dieses Land auch einst beitreten kann", sagte Wadephul weiter. "Deutschland wird das unterstützen."

Textgröße ändern:

Wadephul betonte in dem Video zudem, dass er es als eine seiner Kernaufgaben ansehe, sich für eine "sicherheitsorientierte Außenpolitik" einzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die EU-Außenminister am Europatag in Lwiw der Ukraine "das Zeichen der Solidarität" geben würden, und zeigten, "dass wir zusammenstehen und diese russische Aggression nicht einfach geschehen lassen".

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wollen am Freitag grünes Licht für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des Verbrechens der "Aggression" gegen die Ukraine im russischen Angriffskrieg geben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Warschau, die formelle Zustimmung zu dem Gericht werde während eines Besuchs der EU-Außenminister in der ukrainischen Stadt Lwiw erfolgen.

Die EU-Außenminister waren am Mittwoch in Warschau zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Am zweiten Tag des Treffens stand am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Deutschland wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Am Freitag reisen die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken ins westukrainische Lwiw.

G.Waters--TNT

Empfohlen

Kiew: Russische Drohne trifft Atommüllagergebäude bei Tschernobyl

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Ukraine ist das Gebäude eines Atommüllagers nahe dem ehemaligen Kraftwerk Tschernobyl getroffen und laut Betreiber "teilweise zerstört worden". Die Strahlenwerte nach dem Angriff seien normal geblieben, erklärte der ukrainische Betreiber Energoatom am Sonntag. Bei gegenseitigen Angriffen der Ukraine und Russlands wurden am Wochenende mehrere Menschen getötet. In London sollte es bei einem Gipfeltreffen am Abend um die weitere Ukraine-Unterstützung gehen.

Iranische Fußball-Nationalmannschaft in Mexiko eingetroffen

Wenige Tage vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft ist die Nationalmannschaft des Iran im mexikanischen Tijuana eingetroffen, wo sie während des Turniers ihr Quartier aufschlagen will. Das Flugzeug mit dem aus dem Trainingslager in der Türkei kommenden "Team Melli" landete am Sonntagmorgen in der Grenzstadt im Nordwesten Mexikos, wie AFP-Reporter berichteten.

Neunte Präsidentschaftswahl in Peru in zehn Jahren

In Peru haben die Bürger am Sonntag in einer Stichwahl über einen neuen Staatschef entschieden - den neunten binnen zehn Jahren. Bei dem Urnengang in dem südamerikanischen Land trat die rechtsgerichtete Politikerin Keiko Fujimori gegen den linksgerichteten Abgeordneten Roberto Sánchez an. Erwartet wurde ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die steigende Kriminalitätsrate im Land war eines der beherrschenden Themen im Wahlkampf gewesen.

Weiter Kritik an Warkens Plänen für Pflegereform - Auch SPD-Politiker auf Distanz

An den Vorschlägen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform gibt es weiter Kritik. Auch aus der SPD kamen Forderungen nach grundlegenden Korrekturen. Die Ministerin bekräftigte das Vorhaben, Kinder von Pflegebedürftigen im Regelfall wieder für deren Heimkosten zur Kasse zu bitten.

Textgröße ändern: