The National Times - Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"


Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"
Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen" / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist anlässlich eines bevorstehenden Treffens der EU-Außenminister in Kiew eingetroffen. Er wolle am morgigen Europatag gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen EU-Staaten "zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen", erklärte Wadephul am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt per Video im Onlinedienst X. Die Europäische Union sei "ein Hoffnungsort, ein Zufluchtsort für viele Menschen" aus der Ukraine, die hofften, "dass dieses Land auch einst beitreten kann", sagte Wadephul weiter. "Deutschland wird das unterstützen."

Textgröße ändern:

Wadephul betonte in dem Video zudem, dass er es als eine seiner Kernaufgaben ansehe, sich für eine "sicherheitsorientierte Außenpolitik" einzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die EU-Außenminister am Europatag in Lwiw der Ukraine "das Zeichen der Solidarität" geben würden, und zeigten, "dass wir zusammenstehen und diese russische Aggression nicht einfach geschehen lassen".

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wollen am Freitag grünes Licht für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des Verbrechens der "Aggression" gegen die Ukraine im russischen Angriffskrieg geben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Warschau, die formelle Zustimmung zu dem Gericht werde während eines Besuchs der EU-Außenminister in der ukrainischen Stadt Lwiw erfolgen.

Die EU-Außenminister waren am Mittwoch in Warschau zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Am zweiten Tag des Treffens stand am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Deutschland wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Am Freitag reisen die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken ins westukrainische Lwiw.

G.Waters--TNT

Empfohlen

Iran-nahe Gruppe bekennt sich zu Cyberangriffen auf zwei US-Konzerne

Eine Iran-nahe Hackergruppe hat zwei Cyberangriffe die US-Unternehmen Stryker und Verifone für sich beansprucht. Die Gruppe Handala bezeichnete den Cyberangriff auf den Medizintechnik-Konzern Stryker am Mittwoch im Onlinedienst X als Vergeltungsschlag für den "brutalen Angriff" auf eine iranische Grundschule mit womöglich mehr als 150 Toten vom 28. Februar. Nach Angaben der Hacker wurden mehr als 200.000 Systeme und Server in 79 Ländern lahmgelegt. Später gab die Gruppe den Angriff auf das Unternehmen Verifone bekannt, das Produkte für die Zahlungsabwicklung verkauft.

Klöckner bekräftigt bei Ukraine-Besuch Deutschlands Unterstützung

Bei ihrem Besuch in Kiew hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) der Ukraine am Mittwoch die fortlaufende Unterstützung Deutschlands zugesichert. "Wir verlieren sie in der Ukraine nicht aus dem Blick, im Gegenteil", sagte Klöckner in einer Rede vor dem Parlament in der ukrainischen Hauptstadt. Über den US-israelischen Krieg gegen den Iran sagte Klöckner später bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der russische Präsident Wladimir Putin sei darüber "alles andere als erfreut".

Erbschaftsteuer und Rundfunkbeitrag: Worüber Karlsruhe 2026 entscheiden will

Die Erbschaftsteuer, der Rundfunkbeitrag und die Elternschaft von zwei Müttern sind Themen, über die das Bundesverfassungsgericht in diesem Jahr entscheiden will. Das geht aus einer am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Übersicht hervor. Auch mit der Beschwerde des BSW zur Bundestagswahl will sich das Gericht demnach 2026 befassen.

Ultrarechter Wahlsieger Kast in Chile als Präsident vereidigt

In Chile ist der ultrarechte Politiker José Antonio Kast als Präsident vereidigt worden. Kast legte seinen Eid am Mittwoch bei einer Zeremonie vor dem Parlament in der Küstenstadt Valparaíso rund 110 Kilometer westlich von Santiago ab. Der deutschstämmige Sohn eines Wehrmachtssoldaten und Vater von neun Kindern folgt auf den linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric. Der 60-jährige Kast hatte die Stichwahl um die chilenische Präsidentschaft im Dezember für sich entschieden.

Textgröße ändern: