The National Times - Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"

Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"


Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen"
Wadephul in Kiew: "Zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen" / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist anlässlich eines bevorstehenden Treffens der EU-Außenminister in Kiew eingetroffen. Er wolle am morgigen Europatag gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen EU-Staaten "zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen", erklärte Wadephul am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt per Video im Onlinedienst X. Die Europäische Union sei "ein Hoffnungsort, ein Zufluchtsort für viele Menschen" aus der Ukraine, die hofften, "dass dieses Land auch einst beitreten kann", sagte Wadephul weiter. "Deutschland wird das unterstützen."

Textgröße ändern:

Wadephul betonte in dem Video zudem, dass er es als eine seiner Kernaufgaben ansehe, sich für eine "sicherheitsorientierte Außenpolitik" einzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die EU-Außenminister am Europatag in Lwiw der Ukraine "das Zeichen der Solidarität" geben würden, und zeigten, "dass wir zusammenstehen und diese russische Aggression nicht einfach geschehen lassen".

Die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wollen am Freitag grünes Licht für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des Verbrechens der "Aggression" gegen die Ukraine im russischen Angriffskrieg geben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Donnerstag in Warschau, die formelle Zustimmung zu dem Gericht werde während eines Besuchs der EU-Außenminister in der ukrainischen Stadt Lwiw erfolgen.

Die EU-Außenminister waren am Mittwoch in Warschau zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Am zweiten Tag des Treffens stand am Donnerstag der russische Angriffskrieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen. Deutschland wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten. Am Freitag reisen die EU-Außenminister auf Einladung ihres ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha zum Weltkriegsgedenken ins westukrainische Lwiw.

G.Waters--TNT

Empfohlen

Nachwahlbefragungen: Fujimori führt bei Präsidentschaftswahl in Peru

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Peru zeichnet sich ein Sieg der rechtspopulistischen Kandidatin Keiko Fujimori ab. Nachwahlbefragungen der Meinungsforschungsinstitute Ipsos und Datum vom Sonntag (Ortszeit) zufolge führte Fujimori mit etwa 16 Prozent der Stimmen deutlich vor dem Rest des Feldes. Zugleich lagen demnach vier weitere Kandidaten fast gleichauf, von denen einer in die Stichwahl mit Fujimori ziehen wird.

Auszählung fast aller Stimmen: Magyars Partei erzielt Zwei-Drittel-Mehrheit

Die konservative Tisza-Partei des ungarischen Oppositionsführers Peter Magyar hat nach Auszählung von mehr als 97 Prozent der Stimmen die wichtige Zwei-Drittel-Mehrheit sichern können. Die Oppositionspartei kam auf 138 Mandate im 199 Sitze zählenden Parlament in Budapest, wie die Wahlbehörde des Landes am späten Sonntagabend mitteilte. Die Fidesz-Partei des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban konnte demnach 55 Parlamentssitze erzielen.

Wahl in Ungarn: Orban nach 16 Jahren abgewählt - Triumph für EU-Befürworter Magyar

Historischer Machtwechsel in Ungarn: Nach 16 Jahren an der Regierung ist der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban bei der Parlamentswahl am Sonntag von seinen Landsleuten abgewählt worden. "Wir haben Ungarn befreit", rief der siegreiche Oppositionsführer Peter Magyar jubelnden Anhängern in Budapest zu. Seine Tisza-Partei fuhr einen triumphalen Erfolg ein und könnte nach vorläufigen Ergebnissen sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit errungen haben. In Brüssel wurde Magyars Sieg gefeiert: "Ungarn hat Europa gewählt", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Orban nach 16 Jahren abgewählt - Triumph für Oppositionsführer Magyar

Sensation in Ungarn: Nach 16 Jahren an der Macht hat der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban die Parlamentswahl am Sonntag haushoch verloren. Er gestand seine Niederlage ein und gratulierte seinem konservativen Herausforderer Peter Magyar, der Ungarn zu einem verlässlichen EU-Partner machen will. Magyars Tisza-Partei könnte vorläufigen Ergebnissen zufolge sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament errungen haben. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den Ausgang der international viel beachteten Richtungswahl und erklärte: "Ungarn hat Europa gewählt."

Textgröße ändern: