The National Times - UN-Sicherheitsrat ruft zu sofortigem Ende der Kämpfe im Südsudan auf

UN-Sicherheitsrat ruft zu sofortigem Ende der Kämpfe im Südsudan auf


UN-Sicherheitsrat ruft zu sofortigem Ende der Kämpfe im Südsudan auf
UN-Sicherheitsrat ruft zu sofortigem Ende der Kämpfe im Südsudan auf / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Hintergrund seit Wochen anhaltender Gewalt hat der UN-Sicherheitsrat zu einem sofortigen Ende der Kämpfe im Südsudan aufgerufen. Der Sicherheitsrat fordere "die sofortige Einstellung der Kämpfe im gesamten Südsudan und die Aufnahme eines politischen Dialogs" sowie ein Ende der Gewalt gegen Zivilisten, hieß es in der am Donnerstag verabschiedeten Resolution.

Textgröße ändern:

Mit der Resolution wurde außerdem die UN-Blauhelmmission im Südsudan (Minuss) um ein Jahr bis zum 30. April 2026 verlängert. Die Obergrenze von 17.000 UN-Soldaten und 2100 Polizisten wurde zunächst beibehalten, der Sicherheitsrat sprach jedoch von der Möglichkeit, "Anpassungen" bei der Truppenstärke vorzunehmen. Die Resolution wurde mit zwölf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen - von Russland, China und Pakistan - verabschiedet.

Die Lage im Südsudan hatte sich in den vergangenen Monaten verschlechtert, nachdem der Konflikt zwischen Anhängern des Präsidenten Salva Kiir und Unterstützern des Ende März festgenommenen Vizepräsidenten Riek Machar wieder aufgeflammt war. Die neuen Kämpfe gefährden ein 2018 geschlossenes Friedensabkommen, das einen fünfjährigen Bürgerkrieg beendet hatte. In dessen Verlauf waren rund 400.000 Menschen getötet worden. Der Südsudan hatte sich 2011 vom Sudan abgespalten und gilt trotz großer Ölvorkommen als einer der ärmsten Staaten der Welt.

S.Clarke--TNT

Empfohlen

Nach Deal mit Taliban: 20 Straftäter direkt nach Afghanistan abgeschoben

Erstmals seit einer neuen Vereinbarung mit der Taliban-Regierung hat die Bundesregierung Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Die 20 Betroffenen seien in Deutschland unter anderem wegen Körperverletzung, Sexual- und Drogendelikten straffällig geworden, teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstag mit. Die Vereinbarung mit der Regierung in Kabul schaffe "eine verlässliche Grundlage für direkte und dauerhafte Abschiebungen" nach Afghanistan, erklärte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).

Umstrittenes Erbe der Ampel: Ablauf beim Heizungsgesetz beschäftigt Verfassungsgericht

Das Heizungsgesetz der Ampel ist bald Geschichte - der Streit darüber dürfte nicht so schnell vergessen sein. Denn die Abläufe auf dem Weg zu dem Gesetz im Sommer 2023 waren am Donnerstag Thema vor dem Verfassungsgericht. Der frühere CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann zog nach Karlsruhe und klagte gegen den Bundestag. Um die Inhalte des Gesetzes geht es ihm nicht - seiner Meinung nach lief vielmehr das Gesetzgebungsverfahren viel zu hastig. (Az. 2 BvE 4/23)

Filmschaffende stellen sich hinter Berlinale-Chefin Tuttle - Vorerst keine Ablösung

Tausende Filmschaffende haben sich am Donnerstag mit Berlinale-Intendantin Tricia Tuttle solidarisiert. Tuttle war zuvor wegen ihres Umgangs mit israelfeindlichen Äußerungen bei der Filmpreis-Verleihung am Sonntag kritisiert worden, vor allem aus der CDU. Zu einer Ablösung der Intendantin kam es auf einer Aufsichtsratssitzung des Berlinale-Trägervereins aber nicht.

Kubas Küstenwache tötet vier Insassen von in den USA registriertem Boot

Die kubanische Küstenwache hat nach eigenen Angaben bei einem Schusswechsel mit schwer bewaffneten Insassen eines in den USA registrierten Schnellboots vier Menschen getötet und sechs weitere verletzt. Das Kommando habe Kuba "zu terroristischen Zwecken" infiltrieren wollen, erklärte das Innenministerium in Havanna am Mittwoch (Ortszeit). Washington kündigte eine Untersuchung des Vorfalls an.

Textgröße ändern: