Chinas Präsident Xi Jinping bekräftigt Unterstützung Russlands bei Besuch in Moskau

The National Times - Chinas Präsident Xi Jinping bekräftigt Unterstützung Russlands bei Besuch in Moskau

POLITIK 08.05.2025

Chinas Präsident Xi Jinping bekräftigt Unterstützung Russlands bei Besuch in Moskau / Foto: © POOL/AFP

Chinas Präsident Xi Jinping hat bei seinem Besuch in Moskau anlässlich der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs die Unterstützung seines Landes für Russland bekräftigt. Laut Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP sagte Xi bei einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin am Donnerstag, Peking werde Moskau angesichts "hegemonialer Schikanen" zur Seite stehen. Putin sagte, China und Russland würden gemeinsam die "historische Wahrheit" über den Zweiten Weltkrieg verteidigen.

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"Gemeinsam mit unseren chinesischen Freunden verteidigen wir entschieden die historische Wahrheit, schützen die Erinnerung an die Ereignisse der Kriegsjahre und bekämpfen moderne Erscheinungsformen von Neonazismus und Militarismus", bekräftigte Putin, als er Chinas Staatschef am Morgen im Kreml empfing. Eine starke Bindung zwischen China und Russland sei "für beide Seiten von Vorteil" und basiere auf "gleichberechtigten Grundlagen".

Xi begrüßte "das gegenseitige politische Vertrauen" und wachsende "Bande pragmatischer Zusammenarbeit" zwischen China und Russland. Peking werde Moskau "angesichts der internationalen Tendenz zu Unilateralismus und hegemonialer Schikanen" zur Seite stehen, "um die besondere Verantwortung großer Weltmächte zu übernehmen".

Chinas Staatschef war am Mittwoch mit einer Delegation aus Regierungsbeamten und Wirtschaftsgrößen in Moskau eingetroffen. Am Freitag wird Xi, den Putin in der Vergangenheit als "guten Freund" bezeichnet hat, an der Seite des Kreml-Chefs an einer großen Militärparade auf dem Roten Platz anlässlich des Siegs über Nazi-Deutschland im Jahr 1945 teilnehmen. Mehr als 20 weitere ausländische Staats- und Regierungschefs werden erwartet. Auch chinesische Soldaten sollen an der Parade teilnehmen.

Seit dem Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Jahr 2022 haben Russland und China ihre Zusammenarbeit vertieft. Peking präsentiert sich während des gesamten Konflikts als neutrale Partei, doch westliche Länder warfen China wiederholt vor, Russland wirtschaftlich und diplomatisch zu unterstützen.

T.F.Russell--TNT

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Im Zuge ihres Reformprozesses organisiert die ARD die Administration ihres Vorsitzes neu. Anstelle des bisherigen ARD-Generalsekretariats wird zum 1. Januar eine dauerhafte Geschäftsstelle in Berlin eingerichtet, wie der Senderverbund am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der turnusmäßig zwischen den ARD-Anstalten wechselnde Vorsitz muss anders als bisher damit künftig nicht mehr das Team neu aufbauen. Auch die ARD-Unternehmenskommunikation wird in der Geschäftsstelle angesiedelt.

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Die Linke unternimmt einen neuen Vorstoß zur Einführung eines bundesweiten Mietendeckels. In einem am Donnerstag vorgestellten Antrag fordert die Bundestagsfraktion die Verhängung eines sofortigen Mietenstopps, dem dann eine Regelung für einen dauerhaften Mietendeckel folgen soll. Bestärkt sieht sich die Linke von einem selbst in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten, das einen Mietendeckel für mit dem Grundgesetz vereinbar hält.

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