Zehntausende protestieren in Istanbul für inhaftierten Bürgermeister Imamoglu

The National Times - Zehntausende protestieren in Istanbul für inhaftierten Bürgermeister Imamoglu

POLITIK 07.05.2025

Zehntausende protestieren in Istanbul für inhaftierten Bürgermeister Imamoglu / Foto: © AFP

In Istanbul sind am Mittwochabend zehntausende Menschen zur Unterstützung des im März verhafteten Bürgermeisters Ekrem Imamoglu auf die Straße gegangen. Die Demonstration fand vor der Istanbuler Universität statt, die Imamoglu kurz vor seiner Festnahme dessen Abschluss aberkannt hatte.

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Auf der Demonstration sprach Özgur Özel auf, der Chef von Imamoglus Partei CHP. "Unser Kampf ist der Kampf für die Demokratie, für die Freiheit", sagte er vor den Teilnehmern. Mit Blick auf Imamoglu und den Ort der Demonstrationsort fügte er an: "Wir sind hierher gekommen, um sein Diplom zurückzuholen."

Zudem gab Özel bekannt, dass eine Petition für die Freilassung Imamoglus und die sofortige Ausrufung von Neuwahlen mittlerweile von 14,8 Millionen Menschen unterzeichnet worden sei.

Imamoglu gilt als größter innenpolitischer Rivale des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan. Nachdem an den Demonstrationen für ihn in den vergangenen Wochen nach und nach weniger Menschen teilgenommen hatten, hatte die CHP für Mittwoch versucht, wieder deutlich mehr Menschen zu mobilisieren.

Imamoglu war am 19. März festgenommen worden, später ordnete ein Gericht Untersuchungshaft wegen Korruptionsvorwürfen an. Der 53-Jährige weist diese zurück. Die Festnahme löste die größten Demonstrationen gegen die Regierung von Erdogan seit den sogenannten Gezi-Protesten im Jahr 2013 aus.

F.Adams--TNT

Oppositionspolitikerin Machado will nach Venezuela zurück und "Tyrannei" beenden

Die venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado hat sich bei ihrem Besuch in Norwegen kämpferisch gezeigt. "Natürlich kehre ich zurück", sagte sie am Donnerstag der britischen BBC. Sie wolle "diese Tyrannei sehr bald beenden", sagte sie später vor Journalisten nach einem Besuch des norwegischen Parlaments und einem Treffen mit dem norwegischen Regierungschef Jonas Gahr Störe. Die Oppositionspolitikerin bedankte sich bei "all den Männern und Frauen, die ihr Leben riskiert haben, damit ich heute hiersein kann."

Bulgariens Regierung tritt nach Protesten zurück

Nach Massenprotesten gegen Korruption tritt die bulgarische Regierung zurück. Ministerpräsident Rossen Scheljaskow verkündete den Rücktritt am Donnerstag nach einer Sitzung der Koalitionsspitzen. In Bulgarien hatten zuletzt zehntausende Menschen gegen Korruption und den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr demonstriert. Scheljaskow sagte, "Menschen aller Altersgruppen, ethnischen Zugehörigkeiten und Religionen" hätten für den Rücktritt der Regierung demonstriert. Diese "zivilgesellschaftliche Energie" müsse "unterstützt und gefördert" werden.

Rutte: Deutsche Führung für kollektive Verteidigung "unerlässlich"

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Bedeutung Deutschlands für das Verteidigungsbündnis hervorgehoben. Die "deutsche Führung ist für unsere kollektive Verteidigung unerlässlich", sagte Rutte am Donnerstag in einer Grundsatzrede in Berlin. Die geplanten deutschen Investitionen in die Bundeswehr seien "außergewöhnlich". Das Land verändere seine Einstellung zu Verteidigung und Industrie "grundlegend", steigere die Rüstungsproduktion und sei damit eine "treibende Kraft" in der Nato.

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