"Erleichterung und Erschöpfung": Merz räumt Fehlstart seiner Regierung ein

The National Times - "Erleichterung und Erschöpfung": Merz räumt Fehlstart seiner Regierung ein

POLITIK 06.05.2025

"Erleichterung und Erschöpfung": Merz räumt Fehlstart seiner Regierung ein / Foto: © AFP

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eingeräumt, dass seine Regierung keinen guten Start hingelegt hat. Dass er im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler im Bundestag durchgefallen sei, sei "ein Makel zu Beginn der Amtszeit dieser Regierung" sagte Merz am Dienstagabend im ZDF. "Es ist nicht schön."

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Mit SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil sei er sich aber einig: "Wir wissen, dass wir gut regieren müssen, damit die Probleme dieses Landes gelöst werden", sagte Merz. Nach seiner Wahl zum Kanzler im zweiten Wahlgang empfinde er "eine Mischung aus Erleichterung und ein bisschen Erschöpfung".

Bereits bei der ersten Kabinettssitzung am Abend im Kanzleramt werde seine Regierung ein Arbeitsprogramm für die nächsten Tage aufstellen, sagte Merz. Die Schwerpunkte seien die Begrenzung der Migration, die Belebung der Wirtschaft sowie – als "größte Herausforderung" – die Wahrung von "Frieden und Freiheit". Seine Regierung werde "eine schnörkellose Arbeitskoalition" sein, kündigte er an.

Ähnlich äußerte sich Merz am Abend in einem Interview mit den Sendern RTL und ntv. "Ich möchte, dass wir einfach jetzt mal ohne Pomp und ohne überflüssigen Chichi regieren", sagte er. Er wolle, "dass wir gut arbeiten". Über den geplanten Regierungsstil seiner Koalition sagte er: "Wir sind nüchtern an der Arbeit, und das erwarten die Wählerinnen und Wähler in ihrer Mehrheit von uns."

I.Paterson--TNT

Kanzlerwahl: Pistorius nennt zweiten Wahlgang "unnötig und überflüssig"

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat kritisiert, dass zur Wahl von Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler ein zweiter Wahlgang erforderlich war. "Das war unnötig und überflüssig, das hätte man sich schenken können", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Mittwoch. Der zweite Wahlgang sei aber dann "klar" gewesen. "Jetzt müssen wir anfangen zu arbeiten", forderte Pistorius.

Merz regelt Aufgabenverteilung in Regierung - Neues Digitalministerium gebildet

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat als eine seiner ersten Amtshandlungen im sogenannten Organisationserlass die Aufgabenverteilung innerhalb der Regierung geregelt. Mit dem neu gebildeten Ressort für Digitales und Staatsmodernisierung erhält diese ein zusätzliches Ministerium. Merz legte den Erlass am Abend in der konstituierenden Sitzung des neuen Kabinetts den Ministerinnen und Ministern vor.

Indische Luftangriffe auf Ziele in pakistanischem Teil von Kaschmir und Punjab

Indien hat Luftangriffe auf mehrere Ziele in Pakistan ausgeführt. Wie die indische Regierung am Mittwoch erklärte, handelte es sich um "Präzisionsschläge auf Terror-Camps". Der pakistanischen Armee zufolge galten die Angriffe Zielen im pakistanisch kontrollierten Teil von Kaschmir sowie in der an Indien grenzenden pakistanischen Region Punjab.

Kanadas Premier Carney nach Treffen mit Trump zurückhaltend

Die Beziehungen zwischen Kanada und den USA bleiben vorerst angespannt. Der kanadische Premierminister Mark Carney sprach am Dienstag nach seinem Antrittsbesuch bei US-Präsident Donald Trump von "sehr komplexen Verhandlungen" über die Handels- und Zollpolitik. Zudem drängte er Trump nach eigenen Worten, Kanada nicht mehr als 51. US-Bundesstaat zu bezeichnen. Der Präsident sage jedoch, "was er will", räumte Carney ein.