"Erleichterung und Erschöpfung": Merz räumt Fehlstart seiner Regierung ein

The National Times - "Erleichterung und Erschöpfung": Merz räumt Fehlstart seiner Regierung ein

POLITIK 06.05.2025

"Erleichterung und Erschöpfung": Merz räumt Fehlstart seiner Regierung ein / Foto: © AFP

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eingeräumt, dass seine Regierung keinen guten Start hingelegt hat. Dass er im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler im Bundestag durchgefallen sei, sei "ein Makel zu Beginn der Amtszeit dieser Regierung" sagte Merz am Dienstagabend im ZDF. "Es ist nicht schön."

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Mit SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil sei er sich aber einig: "Wir wissen, dass wir gut regieren müssen, damit die Probleme dieses Landes gelöst werden", sagte Merz. Nach seiner Wahl zum Kanzler im zweiten Wahlgang empfinde er "eine Mischung aus Erleichterung und ein bisschen Erschöpfung".

Bereits bei der ersten Kabinettssitzung am Abend im Kanzleramt werde seine Regierung ein Arbeitsprogramm für die nächsten Tage aufstellen, sagte Merz. Die Schwerpunkte seien die Begrenzung der Migration, die Belebung der Wirtschaft sowie – als "größte Herausforderung" – die Wahrung von "Frieden und Freiheit". Seine Regierung werde "eine schnörkellose Arbeitskoalition" sein, kündigte er an.

Ähnlich äußerte sich Merz am Abend in einem Interview mit den Sendern RTL und ntv. "Ich möchte, dass wir einfach jetzt mal ohne Pomp und ohne überflüssigen Chichi regieren", sagte er. Er wolle, "dass wir gut arbeiten". Über den geplanten Regierungsstil seiner Koalition sagte er: "Wir sind nüchtern an der Arbeit, und das erwarten die Wählerinnen und Wähler in ihrer Mehrheit von uns."

I.Paterson--TNT

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

Merz nimmt an Jahrestreffen von Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" teil

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besucht am Mittwoch (ab 17.30 Uhr) das Jahrestreffen der Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" in Berlin. Merz wird dort einen Impulsvortrag halten und anschließend mit Mitgliedern der Initiative sprechen. Später ist ein gemeinsames Pressestatement von Merz und Siemens-Chef Roland Busch sowie Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing geplant. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hält bereits um 16.00 Uhr eine Rede.

Abgeordneter: Zwei nordkoreanische Kriegsgefangene kürzlich aus Ukraine in Südkorea eingetroffen

Zwei Tage nach der Einbestellung des ukrainischen Gesandten in Seoul wegen des mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft der beiden Männer in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eintrafen", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Er war demnach zuvor vom südkoreanischen Geheimdienst informiert worden.

Mehr als 100 israelische Siedler attackieren Dorf im Westjordanland

Mehr als 100 israelische Siedler haben am Dienstag ein Dorf im besetzten Westjordanland attackiert. Bei dem Angriff auf das Dorf Dschalud im Norden des Palästinensergebiets wurden nach Angaben der israelischen Armee zwei Häuser in Brand gesetzt und drei israelische Polizisten verletzt. Die Polizei teilte mit, sie habe einen Verdächtigen festgenommen und zwei Minderjährige zum Verhör mitgenommen.