Linken-Chefin: Wir müssen wieder ein Klassenbewusstsein entwickeln

The National Times - Linken-Chefin: Wir müssen wieder ein Klassenbewusstsein entwickeln

POLITIK 04.05.2025

Linken-Chefin: Wir müssen wieder ein Klassenbewusstsein entwickeln / Foto: © AFP

Die Linken-Spitze will ihre Neuausrichtung entlang eines neuen Klassenbewusstseins gestalten. "Wir sollten nicht mehr in Tarnbegriffen reden, sondern von Klasse und demokratischem Sozialismus", sagte Ko-Chefin Ines Schwerdtner der "Welt" vom Montag. Die Linke sei keine bloße Ansammlung verschiedener Kleinstinteressen. Das müsse die Partei wieder stärker betonen. Die Linke trifft sich am kommenden Freitag und Samstag zu einem Parteitag in Chemnitz.

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Um ihre Ausrichtung stärker zu betonen, "müssen wir ein Klassenbewusstsein entwickeln, das uns auch im Wahlkampf schon stark gemacht hat", fuhr Schwerdtner fort. "In unserer Gesellschaft gibt es ein Oben und ein Unten, es gibt Reiche und die breite Bevölkerung."

Für den Parteitag veröffentlichte die Parteispitze um Schwerdtner und Ko-Chef Jan van Aken einen Leitantrag, der sich mit der Weiterentwicklung der Linken als "sozialistische Mitgliederpartei" beschäftigt, um in den kommenden Jahren eine "wirksame" Opposition sein zu können. Dabei versteht sich die Partei auch als Bollwerk gegen die erstarkte AfD.

Die Linke will außerdem einen Umgang mit ihren vielen Neumitgliedern finden, im vergangenen Jahr konnte die Partei ihre Mitglieder auf 120.000 verdoppeln. Die Neuzugänge würden nun geschult, sagte Schwerdtner der "Welt". "Der großen Masse der Neumitglieder müssen wir Grundlagen vermitteln: ABC des Marxismus, Organisation eines Kreisverbands, wie geht Wahlkampf." Der Partei seien vor allem junge Frauen beigetreten und die Linke sei nun eine völlig neue Partei.

F.Lim--TNT

Razzia gegen Rechtsrock: Fast 400 Polizisten im Einsatz

Die Staatsanwaltschaft Rostock ist gegen die sogenannte Rechtsrockszene vorgegangen. Bei einer Razzia am Mittwoch wurden die Räume von vier Beschuldigten in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bayern durchsucht, wie die Ermittler mitteilten. Die Beschuldigten sollen spätestens seit dem Jahr 2020 mit dem Herstellen und Verkauf von Tonträgern mit volksverhetzender Musik eine "nationalsozialistische, antisemitische, rassistische und menschenverachtende Ideologie" verbreitet haben.

Pflegebeauftragte zuversichtlich zu Kabinettsbeschluss von Pflegereform

Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Kabinett die Pflegereform beschließen kann. Sie höre, dass die Gespräche dazu "sehr gut gelaufen" seien, sagte Staffler am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Einen Beschluss der Pflegereform am Vormittag im Kabinett würde sie deshalb "nicht ausschließen". Die CSU-Politikerin fügte hinzu: "Ich hoffe, dass wir da landen können."

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

Merz nimmt an Jahrestreffen von Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" teil

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besucht am Mittwoch (ab 17.30 Uhr) das Jahrestreffen der Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" in Berlin. Merz wird dort einen Impulsvortrag halten und anschließend mit Mitgliedern der Initiative sprechen. Später ist ein gemeinsames Pressestatement von Merz und Siemens-Chef Roland Busch sowie Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing geplant. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hält bereits um 16.00 Uhr eine Rede.