Kabinett beschließt Rückkehr der Bundeswehr nach Bosnien-Herzegowina

The National Times - Kabinett beschließt Rückkehr der Bundeswehr nach Bosnien-Herzegowina

POLITIK 15.06.2022

Kabinett beschließt Rückkehr der Bundeswehr nach Bosnien-Herzegowina / Foto: © AFP/Archiv

Nach rund zehn Jahren soll die Bundeswehr wieder nach Bosnien-Herzegowina zurückkehren. Angesichts der aktuellen Spannungen in dem Land beschloss das Kabinett, dass sich Deutschland wieder an der EU-geführten Stabilisierungsmission Eufor Althea beteiligen wird, wie AFP am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Die Mission gibt es seit 2004, deutsche Soldaten waren zuletzt 2012 dabei gewesen.

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Dem Bundeswehr-Einsatz muss der Bundestag noch zustimmen. Als Nachfolgemission der von der Nato geführten "Stabilisation Force" in Bosnien-Herzegowina soll Althea dort für Sicherheit sorgen und die Einhaltung des Dayton-Abkommens von 1995 unterstützen. Im Oktober sind in dem Land Wahlen geplant. An Althea sind bisher gut 2000 Soldaten aus mehr als 20 Staaten beteiligt.

Seit einiger Zeit gibt es Bestrebungen in der serbischen Teilrepublik in Bosnien, sich aus den gesamtstaatlichen Institutionen zurückzuziehen und auf eine Abspaltung hinzuarbeiten. Russlands Machthaber Wladimir Putin wird vorgeworfen, solche Bestrebungen zu unterstützen. Auch im benachbarten Serbien gibt es dafür große Sympathien.

F.Lim--TNT

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Islamistische Kämpfer in Syrien stehen nach eigenen Angaben kurz vor Damaskus

In Syrien stehen die regierungsfeindlichen islamistischen Kämpfer nach ihrem rasanten Vormarsch eigenen Angaben zufolge kurz vor der Hauptstadt Damaskus, dem Machtzentrum der Regierung von Baschar al-Assad. Ein Militärchef der Islamisten teilte am Samstag der Nachrichtenagentur AFP mit, seine Kämpfer seien "weniger als 20 Kilometer" vom südlichen Zugang der Hauptstadt entfernt" und hätten begonnen, die Hauptstadt "einzukreisen". Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge zogen die Regierungstruppen aus der Umgebung von Damaskus ab. In Katar trafen sich unterdessen die Außenminister der in den syrischen Bürgerkrieg verwickelten Länder Iran, Russland und Türkei zu Gesprächen.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nutzt die Wiedereröffnung der Pariser Kathedrale Notre Dame am Samstag zu zahlreichen politischen Gesprächen. Am Nachmittag will er zunächst den designierten US-Präsidenten Donald Trump und anschließend den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj empfangen. Von einem Dreiertreffen oder einer Begegnung zwischen Trump und Selenskyj war zunächst nicht die Rede. Allerdings will der britische Prinz William mit Trump zusammentreffen.