The National Times - Kamala Harris: Trump setzt "eigennützige Vision von Amerika" um

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Kamala Harris: Trump setzt "eigennützige Vision von Amerika" um

POLITIK 01.05.2025

Kamala Harris: Trump setzt "eigennützige Vision von Amerika" um / Foto: © AFP

In ihrer ersten größeren Rede seit ihrer Wahlniederlage hat die frühere US-Vizepräsidentin und demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. Bei einer Veranstaltung in San Francisco sagte Harris am Mittwoch (Ortszeit), Trump setze derzeit rasch ein "seit Jahrzehnten vorbereitetes Programm" um, eine "engstirnige, eigennützige Vision von Amerika, in der diejenigen bestraft werden, die die Wahrheit sagen, Loyalisten bevorzugt werden, Machtmissbrauch betrieben wird und jeder sich selbst überlassen bleibt".

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Harris sagte weiter, dieses Programm stecke hinter dem "scheinbaren Chaos" der ersten Monate von Trumps zweiter Amtszeit. Weiter sagte sie dazu: "Ein Programm zum Abbau der öffentlichen Bildung. Ein Programm zum Abbau des Staates und zur Privatisierung seiner Dienstleistungen. Und das alles, während den Reichsten Steuererleichterungen gewährt werden."

Harris hatte sich nach ihrer deutlichen Niederlage gegen Trump bei der Präsidentschaftswahl 2024 zunächst öffentlich zurückgehalten Am Mittwoch in San Francisco trat sie bei einer Veranstaltung einer Organisation zur Förderung von Frauen auf, die für die Demokratische Partei für politische Ämter kandidieren wollen.

Beobachtern zufolge erwägt die 60-Jährige derzeit eine Kandidatur auf das Amt der Gouverneurin in ihrem Heimatstaat Kalifornien, die Wahl findet 2026 statt. Zudem liebäugelt Harris demnach mit einer weiteren Kandidatur für die US-Präsidentschaftswahl im Jahr 2028 - nach ihren gescheiterten Anläufen in den Jahren 2020 und 2024.

F.Jackson--TNT

Klingbeil will als Finanzminister "entschlossen" Sondervermögen Infrastruktur umsetzen

SPD-Partei- und Fraktionschef Lars Klingbeil hat in einem Schreiben an die SPD-Bundestagsfraktion die Entscheidung begründet, warum er in der neuen schwarz-roten Bundesregierung Vizekanzler und Finanzminister wird. "Das Bundesfinanzministerium ist der Ort, an dem wir unsere Schwerpunkte und insbesondere das große Finanzpaket mit dem Sondervermögen Infrastruktur vorantreiben und umsetzen können", schrieb Klingbeil in dem AFP vorliegenden Brief. Diese Aufgabe wolle er "mit großer Entschlossenheit" angehen.

Abgesetzter südkoreanischer Präsident Yoon auch wegen Amtsmissbrauchs angeklagt

Die Staatsanwaltschaft hat gegen den abgesetzten südkoreanischen Präsident Yoon Suk Yeol auch wegen Amtsmissbrauchs Anklage erhoben. Dies gab die Strafverfolgungsbehörde am Donnerstag bekannt. Yoon war wegen seiner Ausrufung des Kriegsrechts bereits im Januar wegen Aufruhrs angeklagt worden. Die Anklageerhebung wegen Amtsmissbrauchs sei nach "zusätzlichen Ermittlungen" erfolgt, erklärte die Staatsanwaltschaft. Sie habe für Yoon keine Untersuchungshaft beantragt.

Trump sichert Musk Verbleib im Weißen Haus zu

US-Präsident Donald Trump hat Elon Musk einen Verbleib als Berater im Weißen Haus zugesichert. "Die große Mehrheit der Menschen in diesem Land respektiert und schätzt dich wirklich", sagte Trump bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch (Ortszeit). "Du weißt, dass du so lange bleiben kannst, wie du willst", fügte der US-Präsident an Musk gerichtet hinzu. Der Tesla-Chef wolle aber vermutlich "wieder zurück nach Hause zu seinen Autos".

Behörden: Mindestens zwei Tote bei russischem Angriff auf Odessa

Bei einem russischen Drohnenangriff auf Odessa sind nach Angaben ukrainischer Behörden mindestens zwei Menschen getötet worden. Fünf weitere Menschen seien bei der Drohnenattacke auf ein Wohngebiet der ukrainischen Hafenstadt verletzt worden, erklärte der Gouverneur der Region Odessa, Oleg Kiper, am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Demnach wurden mehrere Wohnhäuser, ein Supermarkt, eine Schule und Autos beschädigt. Die Feuerwehr sei angerückt, um mehrere Brände zu löschen.

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