The National Times - Kamala Harris: Trump setzt "eigennützige Vision von Amerika" um

Wetter - Sydney 20°C

Kamala Harris: Trump setzt "eigennützige Vision von Amerika" um

POLITIK 01.05.2025

Kamala Harris: Trump setzt "eigennützige Vision von Amerika" um / Foto: © AFP

In ihrer ersten größeren Rede seit ihrer Wahlniederlage hat die frühere US-Vizepräsidentin und demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. Bei einer Veranstaltung in San Francisco sagte Harris am Mittwoch (Ortszeit), Trump setze derzeit rasch ein "seit Jahrzehnten vorbereitetes Programm" um, eine "engstirnige, eigennützige Vision von Amerika, in der diejenigen bestraft werden, die die Wahrheit sagen, Loyalisten bevorzugt werden, Machtmissbrauch betrieben wird und jeder sich selbst überlassen bleibt".

Textgröße ändern:

Harris sagte weiter, dieses Programm stecke hinter dem "scheinbaren Chaos" der ersten Monate von Trumps zweiter Amtszeit. Weiter sagte sie dazu: "Ein Programm zum Abbau der öffentlichen Bildung. Ein Programm zum Abbau des Staates und zur Privatisierung seiner Dienstleistungen. Und das alles, während den Reichsten Steuererleichterungen gewährt werden."

Harris hatte sich nach ihrer deutlichen Niederlage gegen Trump bei der Präsidentschaftswahl 2024 zunächst öffentlich zurückgehalten Am Mittwoch in San Francisco trat sie bei einer Veranstaltung einer Organisation zur Förderung von Frauen auf, die für die Demokratische Partei für politische Ämter kandidieren wollen.

Beobachtern zufolge erwägt die 60-Jährige derzeit eine Kandidatur auf das Amt der Gouverneurin in ihrem Heimatstaat Kalifornien, die Wahl findet 2026 statt. Zudem liebäugelt Harris demnach mit einer weiteren Kandidatur für die US-Präsidentschaftswahl im Jahr 2028 - nach ihren gescheiterten Anläufen in den Jahren 2020 und 2024.

F.Jackson--TNT

Nach langem Streit: Kabinett befasst sich mit Pflegereform

Nach langem Streit: Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit der Pflegereform. Auf der von der Bundesregierung bereitgestellten Liste mit den Kabinettsthemen tauchte das Thema nun auf, nachdem eine Befassung mit dem Entwurf für ein Pflegeneuordnungsgesetz aus dem Gesundheitsministerium lange unsicher war. Bis zuletzt hatte es intensive Gespräche zwischen Union und SPD über die Ausgestaltung der Reform gegeben.

Mutmaßlicher ehemaliger IS-Kämpfer in Hessen festgenommen

In Hessen ist ein mutmaßlicher IS-Anhänger festgenommen worden. Der in Kuwait geborene Nuri A. soll sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) spätestens Anfang 2016 im Irak angeschlossen haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Er habe bis zum Frühling 2017 für den IS gekämpft.

Berufungsurteil in Ungarn: Haftstrafe für Maja T. auf sieben Jahre verringert

Ein Berufungsgericht in Budapest hat die Haftstrafe für die deutsche Person Maja T. von acht auf sieben Jahre verringert. Wie der Vorsitzende Richter am Mittwoch bei der Urteilsverkündung sagte, wurde T. nicht mehr als Mittäterin bei Angriffen auf Rechtsextreme in der ungarischen Hauptstadt verurteilt, sondern als Komplizin. Das Urteil ist endgültig und kann nicht mehr angefochten werden.

USA beenden offiziell Militäreinsatz im Irak

Nach mehr als einem Jahrzehnt haben die USA offiziell ihren Militäreinsatz zur Bekämpfung der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak beendet. Die USA und ihre Koalitionspartner hätten den Einsatz "Inherent Resolve" im Irak abgeschlossen, erklärte das Pentagon am Mittwoch. Die von den USA angeführte Militärkoalition war 2014 ins Leben gerufen worden, nachdem der IS weite Teile des Irak und Syriens eingenommen hatte.

Textgröße ändern: