SPD will Kabinettsmitglieder am 5. Mai bekanntgeben - Basisvotum in Endphase / Foto: © AFP/Archiv
SPD will Kabinettsmitglieder am 5. Mai bekanntgeben - Basisvotum in Endphase
Die SPD will die von ihr nominierten Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung am 5. Mai bekanntgeben. Diesen Termin nannte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch an diesem Montag in Berlin. Voraussetzung ist, dass die Parteibasis bei dem noch bis Dienstagabend laufenden Mitgliedervotum dem mit CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmt.
Dessen Ergebnis will die SPD an diesem Mittwoch bekanntgeben. Miersch sagte, dass das für ein verbindliches Ergebnis erforderliche Quorum von einem Fünftel der 358.322 Parteimitglieder bereits erreicht sei. Er rief aber gleichwohl alle Abstimmungsberechtigten, die noch nicht teilgenommen haben, zur Stimmabgabe auf.
Bislang verlief der erstmals rein digitale Abstimmungsprozess demnach reibungslos. Bei den begleitenden Veranstaltungen sei "eine große Diskussionsbereitschaft in der Partei" zu spüren gewesen, sagte der SPD-Generalsekretär. Er machte deutlich, dass er mit einer Zustimmung der Parteibasis rechne. Zwar sei "keine Euphorie" zu spüren gewesen, doch habe es viele Rückmeldungen gegeben, wonach der Koalitionsvertrag "eine deutliche SPD-Handschrift" trage.
Die Bekanntgabe der künftigen SPD-Kabinettsmitglieder erfolgt damit nur einen Tag vor der geplanten Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler am 6. Mai. Miersch sagte, die SPD werde "ein sehr starkes Team präsentieren, das aus Frauen und Männern besteht, die für die Zukunft und für die Inhalte der Partei mit stehen". Es sei aber notwendig, sich für diesen "wichtigen Schritt" die erforderliche Zeit zu nehmen.
CDU und CSU hatten die von ihnen nominierten Ministerinnen und Minister am Montagvormittag vorgestellt. Miersch gratulierte im Namen der SPD den mutmaßlich künftigen Unions-Mitgliedern des gemeinsamen Kabinetts. "Ich hoffe auf ein Teamplay", sagte der SPD-Generalsekretär weiter.
Gemeinsame Aufgabe der Regierungsmitglieder werde es sein, "das nach vorne zu stellen, was wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben", betonte Miersch zudem. Er gehe davon aus, dass die Bereitschaft dazu auch bei den Vertreterinnen und Vertretern von CDU und CSU vorhanden sei. "Das ist unsere Erwartung", stellte er klar.
W.Phillips--TNT
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