SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen wählt Kutschaty erneut zum Vorsitzenden

The National Times - SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen wählt Kutschaty erneut zum Vorsitzenden

POLITIK 14.06.2022

SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen wählt Kutschaty erneut zum Vorsitzenden / Foto: © AFP

Einen Monat nach der Wahlschlappe für die SPD in Nordrhein-Westfalen hat hat deren Landtagsfraktion ihren Vorsitzenden Thomas Kutschaty wiedergewählt. Der 54-Jährige wurde am Dienstag mit 90,4 Prozent als Fraktionschef bestätigt, wie die SPD-Fraktion im Onlinedienst Twitter mitteilte. Nun gehe es "voller Tatendrang" an die Arbeit.

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"Wir werden dafür sorgen, dass Nordrhein-Westfalen eine starke soziale Stimme hat", sagte Kutschaty demnach nach seiner Wiederwahl. Bei der Landtagswahl am 15. Mai, bei der Kutschaty als Spitzenkandidat für die SPD angetreten war, hatte seine Partei mit 26,7 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland eingefahren. Mit 56 Sitzen stellt sie dennoch die zweitgrößte Fraktion im Düsseldorfer Landtag.

Die CDU war mit 35,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Die Grünen um Spitzenkandidatin Mona Neubaur hatten stark zugelegt und ein Rekordergebnis von 18,2 Prozent erreicht. Beide Parteien begannen vor gut zwei Wochen ihre Koalitionsverhandlungen. Bislang regierte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in Nordrhein-Westfalen in einer Zweierkoalition mit der FDP. Die Wahl des Ministerpräsidenten soll am 28. Juni stattfinden.

D.Cook--TNT

Iran und Israel erklären nach gegenseitigen Angriffen Kämpfe wieder für beendet

Nach den ersten gegenseitigen Angriffen seit Beginn einer Waffenruhe Anfang April haben der Iran und Israel die Kämpfe wieder eingestellt. Der Iran habe Israel eine "schmerzhafte Antwort" gegeben, und "dementsprechend ist hiermit die Einstellung der Armee-Einsätze verkündet", erklärte die iranische Armee am Montag im Staatsfernsehen. Kurze Zeit später teilte auch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu mit, dass die Kämpfe ruhten. Beide Seiten drohten jedoch mit einer Wiederaufnahme der Kämpfe, sollte die jeweils andere Seite erneut angreifen.

Stromausfall in Reutlingen: Ermittler vermuten Brandstiftung

Nach dem großflächigen Stromausfall in Reutlingen vermuten die Ermittler Brandstiftung als Ursache. Der Verdacht laute auf "vorsätzliche Brandlegung und Störung öffentlicher Betriebe", sagte der baden-württembergische Innenminister Manuel Hagel (CDU) am Montagabend in Reutlingen. Der Staatsschutz und das Antiterrorzentrum des Landeskriminalamts hätten die Ermittlungen übernommen: "Wir werden die Täter mit aller Härte zur Rechenschaft ziehen", sagte Hagel weiter.

Armenien: Pro-Europäer Paschinjan gewinnt Wahl - Moskau beklagt "westliche Einmischung"

Klarer Sieg für die Partei des pro-europäischen Regierungschefs Nikol Paschinjan bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in Armenien: Die Zivilvertrags-Partei des 51-Jährigen sicherte sich laut dem offiziellen Endergebnis vom Montag 49,8 Prozent der Stimmen. Das Bündnis Starkes Armenien seines pro-russischen Herausforderers Samwel Karapetjan kam laut Wahlkommission auf 23,3 Prozent. Die EU-Kommission gratulierte Paschinjan zum Wahlsieg, Russland beklagte eine "westliche Einmischung".

Iranische Armee erklärt nach gegenseitigen Angriffen Einsatz gegen Israel für beendet

Nach den ersten gegenseitigen Angriffen seit Beginn einer Waffenruhe Anfang April hat die iranische Armee ihren Militäreinsatz gegen Israel für beendet erklärt. Der Iran habe Israel eine "schmerzhafte Antwort" gegeben, und "dementsprechend ist hiermit die Einstellung der Armee-Einsätze verkündet", gab die Armee am Montag im Staatsfernsehen bekannt. Zugleich warnte sie vor noch härteren Maßnahmen, sollte Israel weiter angreifen. US-Präsident Donald Trump forderte beide Seiten auf, die Angriffe zu beenden.