The National Times - SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen wählt Kutschaty erneut zum Vorsitzenden

SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen wählt Kutschaty erneut zum Vorsitzenden


SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen wählt Kutschaty erneut zum Vorsitzenden
SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen wählt Kutschaty erneut zum Vorsitzenden / Foto: © AFP

Einen Monat nach der Wahlschlappe für die SPD in Nordrhein-Westfalen hat hat deren Landtagsfraktion ihren Vorsitzenden Thomas Kutschaty wiedergewählt. Der 54-Jährige wurde am Dienstag mit 90,4 Prozent als Fraktionschef bestätigt, wie die SPD-Fraktion im Onlinedienst Twitter mitteilte. Nun gehe es "voller Tatendrang" an die Arbeit.

Textgröße ändern:

"Wir werden dafür sorgen, dass Nordrhein-Westfalen eine starke soziale Stimme hat", sagte Kutschaty demnach nach seiner Wiederwahl. Bei der Landtagswahl am 15. Mai, bei der Kutschaty als Spitzenkandidat für die SPD angetreten war, hatte seine Partei mit 26,7 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland eingefahren. Mit 56 Sitzen stellt sie dennoch die zweitgrößte Fraktion im Düsseldorfer Landtag.

Die CDU war mit 35,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Die Grünen um Spitzenkandidatin Mona Neubaur hatten stark zugelegt und ein Rekordergebnis von 18,2 Prozent erreicht. Beide Parteien begannen vor gut zwei Wochen ihre Koalitionsverhandlungen. Bislang regierte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in Nordrhein-Westfalen in einer Zweierkoalition mit der FDP. Die Wahl des Ministerpräsidenten soll am 28. Juni stattfinden.

D.Cook--TNT

Empfohlen

Studie ergibt sehr hohe Zustimmung zur liberalen Demokratie

Die grundsätzliche Zustimmung zur liberalen Demokratie ist in Deutschland einer Studie zufolge sehr hoch - trotz deutlicher Kritik am praktischen Funktionieren politischer Institutionen. Wie der am Montag veröffentlichte "Demokratiemonitor 2026" der Bertelsmann Stiftung zeigt, befürwortet mit 82 Prozent eine breite Mehrheit der Befragten überdurchschnittlich stark demokratische Werte. Zugleich klafft in vielen Bereichen eine spürbare Lücke zwischen Anspruch und wahrgenommener Umsetzung in konkrete Politik, besonders bei den Parteien.

Iranische Agentur: Raketenangriff des Iran auf US-Militärschiff in Straße von Hormus

Der Iran hat nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars am Montag zwei Raketen auf ein US-Militärschiff in der Straße von Hormus abgefeuert. Zuvor habe die US-Fregatte "eine Warnung der iranischen Marine ignoriert", meldete die iranische Nachrichtenagentur ohne Angaben von Quellen.

Auf Kirmes in Wittlich getöteter Mann: US-Justiz laut Oberlandesgericht zuständig

Im Fall eines vor fast drei Jahren auf einer Kirmes im rheinland-pfälzischen Wittlich getöteten Manns ist wegen der Beteiligung von US-Militärangehörigen die US-Gerichtsbarkeit zuständig gewesen. Das entschied das Oberlandesgericht Koblenz in einem am Montag veröffentlichten Beschluss und erklärte einen Antrag von Angehörigen des Getöteten für unzulässig. (Az. 2 VAs 11/25)

Ein Jahr Schwarz-Rot: Union und SPD ringen um besseres Image

Ein Jahr nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Koalition versuchen die Beteiligten, dem Eindruck von Zerstrittenheit und fehlenden Erfolgen entgegenzutreten. Es gebe zwischen Union und SPD "mehr Gemeinsamkeiten, als es nach außen offensichtlich wird", sagte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) am Montag dem TV-Sender "Welt". Auf erreichte Erfolge verwies SPD-Fraktionschef Matthias Miersch.

Textgröße ändern: