SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen wählt Kutschaty erneut zum Vorsitzenden

The National Times - SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen wählt Kutschaty erneut zum Vorsitzenden

POLITIK 14.06.2022

SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen wählt Kutschaty erneut zum Vorsitzenden / Foto: © AFP

Einen Monat nach der Wahlschlappe für die SPD in Nordrhein-Westfalen hat hat deren Landtagsfraktion ihren Vorsitzenden Thomas Kutschaty wiedergewählt. Der 54-Jährige wurde am Dienstag mit 90,4 Prozent als Fraktionschef bestätigt, wie die SPD-Fraktion im Onlinedienst Twitter mitteilte. Nun gehe es "voller Tatendrang" an die Arbeit.

Textgröße ändern:

"Wir werden dafür sorgen, dass Nordrhein-Westfalen eine starke soziale Stimme hat", sagte Kutschaty demnach nach seiner Wiederwahl. Bei der Landtagswahl am 15. Mai, bei der Kutschaty als Spitzenkandidat für die SPD angetreten war, hatte seine Partei mit 26,7 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland eingefahren. Mit 56 Sitzen stellt sie dennoch die zweitgrößte Fraktion im Düsseldorfer Landtag.

Die CDU war mit 35,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Die Grünen um Spitzenkandidatin Mona Neubaur hatten stark zugelegt und ein Rekordergebnis von 18,2 Prozent erreicht. Beide Parteien begannen vor gut zwei Wochen ihre Koalitionsverhandlungen. Bislang regierte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in Nordrhein-Westfalen in einer Zweierkoalition mit der FDP. Die Wahl des Ministerpräsidenten soll am 28. Juni stattfinden.

D.Cook--TNT

US-Präsident Trump schließt Atomwaffen-Einsatz gegen Iran aus

US-Präsident Donald Trump hat den Einsatz einer Atomwaffe gegen den Iran ausgeschlossen. "Nein, ich würde sie nicht einsetzen", sagte Trump am Donnerstag vor Journalisten im Weißen Haus. "Warum sollte ich eine Atomwaffe einsetzen, wenn wir sie auf ganz konventionelle Weise auch ohne dezimiert haben?", fügte Trump hinzu. "Eine Atombombe sollte niemals von irgendjemandem eingesetzt werden dürfen", stellte der US-Präsident klar.

Trump: Waffenruhe zwischen Israel und dem Libanon um drei Wochen verlängert

US-Präsident Donald Trump hat eine Verlängerung der Waffenruhe zwischen Israel und dem Libanon bekanntgegeben. "Die Waffenruhe zwischen Israel und dem Libanon wird um drei Wochen verlängert werden", erklärte Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Der US-Präsident hatte zuvor Vertreter der beiden Länder zu Gesprächen in Washington empfangen.

Trump: Habe anders als Teheran beim Iran-Krieg "alle Zeit der Welt"

Die USA haben nach den Worten von Präsident Donald Trump keine Eile, den Iran-Krieg zu beenden - im Gegensatz zu Teheran. "Ich habe alle Zeit der Welt", erklärte Trump am Donnerstag in Onlinediensten. Teheran habe diese Zeit dagegen "nicht". Nach den ersten Explosionen in Teheran seit Inkrafttreten einer Waffenruhe erklärten israelische Sicherheitskreise, dass Israel den Iran derzeit nicht angreife. Die USA verlegten unterdessen einen dritten Flugzeugträger in die Region.

US-Vertreter: Trump empfängt Vertreter Israels und Libanons im Weißen Haus

Zum Auftakt ihrer zweiten Gesprächsrunde in Washington werden die Vertreter Israels und des Libanon nach Angaben aus US-Regierungskreisen von Präsident Donald Trump empfangen. "Die Gespräche auf Botschafterebene zwischen Israel und dem Libanon werden nun im Weißen Haus stattfinden", sagte ein US-Regierungsvertreter am Donnerstag. "Präsident Trump wird beide Vertreter bei ihrer Ankunft begrüßen."