The National Times - CDU-Politikerin Güler fordert schnelle Lieferung schwerer Waffen

CDU-Politikerin Güler fordert schnelle Lieferung schwerer Waffen


CDU-Politikerin Güler fordert schnelle Lieferung schwerer Waffen
CDU-Politikerin Güler fordert schnelle Lieferung schwerer Waffen / Foto: © BUNDESWEHR/AFP/Archiv

Die CDU-Verteidigungspolitikerin Serap Güler hat vor der möglichen Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew gefordert, zugesagte schwere Waffen schnellstens an die Ukraine zu liefern. Gepard-Flugabwehrpanzer oder Panzerhaubitzen seien schon vor Wochen oder Monaten von der Bundesregierung zugesagt worden, sagte Güler in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Die Lieferung sei aber bisher nicht erfolgt. "Das wäre jetzt wirklich allerhöchste Zeit."

Textgröße ändern:

Es sei wichtig, dass Scholz sich nun vor Ort ein eigenes Bild der Lage mache, sagte Güler, die Mitglied des Verteidigungsausschusses im Bundestag ist. "Um zu sehen, dass jegliche Art von Verzögerung, was die Lieferungen betrifft, einfach auch Menschenleben vor Ort kostet."

Nach Medienberichten könnte Scholz in den kommenden Tagen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi nach Kiew reisen. Der Kanzler hatte am Montag Kritik an einer zu schleppenden Lieferung schwerer Waffen zurückgewiesen. Er verwies dabei unter anderem auf die Notwendigkeit einer vorherigen Ausbildung ukrainischer Soldaten an den modernen Waffensystemen.

D.S.Robertson--TNT

Empfohlen

Flüchtlingsboot mit 50 Menschen vor Kreta gekentert: Mindestens drei Tote

Beim Kentern eines Flüchtlingsboots vor der Südküste Kretas sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Wie die griechische Hafenpolizei am Samstag mitteilte, wurden nach dem Unglück am Freitag 20 Menschen von einem Handelsschiff in den Gewässern vor dem Ort Kaloi Limenes gerettet. Rund 50 Menschen sollen sich laut dem griechischen Fernsehsender ERT auf dem Boot befunden haben.

Söder sagt Merz langfristige Unterstützung der CSU zu

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat dem CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzler Friedrich Merz die langfristige Unterstützung seiner Partei zugesagt. In seinem Grußwort auf dem Bundesparteitag der CDU in Stuttgart sagte Söder am Samstag an den CDU-Chef gerichtet: "Du kannst dich auf uns verlassen: Wir unterstützen dich als Kanzler - gerne auch länger, wenn du willst." Damit spielte Söder offenbar auf Äußerungen von Merz an, die so verstanden wurden, dass er bereits eine zweite Amtszeit in den Blick genommen hat.

Nach Urteil gegen Trumps Zölle: Streit um mögliche Milliarden-Rückzahlungen

Nach der Aufhebung eines Großteils der von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle durch das Oberste Gericht ist ein Streit um mögliche Milliarden-Rückzahlungen entbrannt. Die Gouverneure von Illinois und Kalifornien, JB Pritzker und Gavin Newsom, forderten am Freitag von Trump Erstattungen für von den Zöllen betroffene Bürger in ihren Bundesstaaten. Trump kündigte derweil einen neuen weltweiten Sonderzoll in Höhe von zehn Prozent an.

KI-Gipfelteilnehmer für "sichere, vertrauenswürdige und robuste" Technologie

Dutzende Länder haben eine "sichere, vertrauenswürdige und robuste" Künstliche Intelligenz (KI) gefordert. In einer am Samstag nach einem KI-Gipfel in Indien veröffentlichten gemeinsamen Erklärung nannten die 86 Unterzeichnerstaaten jedoch keine konkreten Maßnahmen zur Regulierung der Technologie. Stattdessen werden darin nur mehrere freiwillige und nicht bindende Initiativen genannt.

Textgröße ändern: