The National Times - Junta in Myanmar begnadigt 5000 Gefangene anlässlich von Neujahrsfeierlichkeiten

Junta in Myanmar begnadigt 5000 Gefangene anlässlich von Neujahrsfeierlichkeiten


Junta in Myanmar begnadigt 5000 Gefangene anlässlich von Neujahrsfeierlichkeiten
Junta in Myanmar begnadigt 5000 Gefangene anlässlich von Neujahrsfeierlichkeiten / Foto: © AFP

Freiheit zum neuen Jahr: Die Militärregierung in Myanmar hat am Donnerstag angekündigt, fast 5000 Inhaftierte anlässlich der Neujahrsfeierlichkeiten in dem südostasiatischen Land zu begnadigen. Die Junta nannte "Mitgefühl" als Grund für die Begnadigung von 4893 Gefangenen. Unter den Begnadigten sind demnach auch 13 ausländische Staatsangehörige, zu denen keine näheren Angaben gemacht wurden.

Textgröße ändern:

Das Militär hatte in Myanmar 2021 die Macht übernommen und damit eine kurze Periode der Demokratie beendet. Seither wird das Land von einem Bürgerkrieg erschüttert, in dem sich verschiedene Konfliktparteien bekämpfen. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Myanmar tausende politische Aktivisten inhaftiert. Zu nationalen Feiertagen und buddhistischen Festen werden regelmäßig Amnestien ausgesprochen.

Die Ankündigung der Amnestie erfolgte unmittelbar vor einer Reise von Junta-Chef Min Aung Hlaing nach Bangkok. Dort wollte er über weitere humanitäre Hilfsmaßnahmen für sein Land nach dem schweren Erdbeben von Ende März beraten. Bei dem Beben der Stärke 7,7 am 28. März waren nach jüngsten Angaben der Behörden 3725 Menschen ums Leben gekommen.

R.Evans--TNT

Empfohlen

Großeinsatz an Luftwaffenstützpunkt: London sieht "starke Hinweise" auf iranische Beteiligung

Nach Angaben des britischen Premierministers Andy Burnham deutet einiges darauf hin, dass der Iran an verdächtigen Aktivitäten an einem auch von den USA genutzten britischen Militärstützpunkt im Südwesten Englands beteiligt war. "Es gibt starke Hinweise darauf, dass der Iran eine Rolle bei den Ereignissen gespielt hat, die sich an diesem Wochenende auf dem Stützpunkt der Royal Air Force in Fairford zugetragen haben", sagte der Labour-Politiker am Mittwoch in einem Interview mit der BBC.

Berliner SPD erwartet Erklärung zu Eralps Mitgliedschaft bei Roter Hilfe

Angesichts der Mitgliedschaft von Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp bei der vom Verfassungsschutz beobachteten Roten Hilfe wird auch das Thema Linksextremismus eine Rolle bei einem Vorgespräch für mögliche rot-grün-rote Sondierungen in Berlin spielen. "Wir werden das thematisieren", sagte SPD-Spitzenkandidat Krach am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Er erwarte, dass Eralp hierzu ihre Position erläutere und die Gründe sowohl für ihre am Dienstag bekannt gewordene Mitgliedschaft als auch für ihren Austritt im vergangenen Jahr nenne.

Bundeskabinett beschließt Pflegereform - Beitragserhöhung für 2027 abgewendet

Mit einem in letzter Minute gefundenen Kompromiss will die schwarz-rote Koalition weitere Beitragserhöhungen in der Pflegeversicherung für kommendes Jahr abwenden. Eine tiefer greifende Reform verschob die Bundesregierung aber auf Mitte 2027 - der am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedete Reformentwurf zielt vor allem auf eine kurzfristige Stabilisierung der Pflegekassen ab. Zentrale Fragen sind weiter zwischen Union und SPD umstritten.

Elterngeldreform: Prien bereit für nochmalige Prüfung der Sparmaßnahmen

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat Bereitschaft signalisiert, ihre Elterngeldreform noch einmal auf den Prüfstand zu stellen. Sie plädiere nach den Debatten des Sommers dafür, "dass wir uns nochmal zusammensetzen und schauen, ob die Sparmaßnahmen beim Elterngeld in diesem Umfang zielführend und gerechtfertigt sind", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. Offen zeigte sie sich auch dafür, die maximale Bezugsdauer von 14 Monaten doch beizubehalten.

Textgröße ändern: