The National Times - Zeitung: Scholz, Macron und Draghi reisen vor Ende Juni nach Kiew

Wetter - Sydney 25°C

Zeitung: Scholz, Macron und Draghi reisen vor Ende Juni nach Kiew

POLITIK 11.06.2022

Zeitung: Scholz, Macron und Draghi reisen vor Ende Juni nach Kiew / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant einem Medienbericht zufolge noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni eine gemeinsame Reise nach Kiew mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf ukrainische und französische Regierungskreise. Ein Regierungssprecher in Berlin wollte dies am Samstagabend auf AFP-Anfrage nicht bestätigen.

Textgröße ändern:

Laut der "BamS" sollen Paris und Berlin schon länger über einen gemeinsamen Kiew-Besuch verhandelt haben. Macron habe aber erst nach den französischen Parlamentswahlen fahren wollen. Den italienischen Regierungschef mitzunehmen, soll eine Idee aus Frankreich gewesen sein. Scholz, Macron und Draghi wollen mit ihrer Reise demnach ein Zeichen der europäischen Einigkeit setzen.

Scholz war anders als viele andere europäische Spitzenpolitiker seit Beginn des Ukraine-Kriegs nicht in Kiew. Hintergrund ist unter anderem eine Kontroverse um eine Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Regierung. Dieser Konflikt wurde inzwischen aber ausgeräumt.

Auf die Frage nach seinen eigenen Besuchsplänen angesichts intensiver Ukraine-Reisetätigkeiten auch deutscher Minister, sagte Scholz am Samstag bei einer Pressekonferenz in Bulgarien lediglich: "Diese Reisen begrüße ich alle. (...) Die ergeben auch alle einen Sinn." Das sei "auch immer der Maßstab für jede Reise".

mt-lan

T.F.Russell--TNT

Linke gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich vor CDU

Die Linke hat die Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich vor der bislang regierenden CDU gewonnen. Wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag mitteilte, kam die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp am Sonntag auf 25,7 Prozent der Stimmen. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers erreichten 18,8 Prozent.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig gewinnt Direktmandat in Schwerin

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat bei der Landtagswahl am Sonntag das Direktmandat in ihrem Wahlkreis verteidigt. Im Wahlkreis Schwerin I kam die 52-Jährige nach Angaben der Wahlleitung aus der Nacht zum Montag auf 54,4 Prozent der Erststimmen und setzte sich damit gegen den AfD-Ministerpräsidentenkandidaten Leif-Erik Holm durch. Dieser erreichte 28,2 Prozent der Erststimmen.

AfD gewinnt Wahl in Mecklenburg-Vorpommern vor SPD - CDU verpasst Landtagseinzug

Die AfD hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gewonnen. Die Partei von Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm erreichte am Sonntag 38,2 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag mitteilte. Die Sozialdemokraten verbuchten 35,5 Prozent für sich.

Schwesig kann trotz AfD-Sieg weiterregieren - CDU scheitert an Fünfprozenthürde

Trotz ihrer Niederlage gegen die AfD kann Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig voraussichtlich mit ihrer SPD die nächste Landesregierung bilden. Da bei der Landtagswahl im Nordosten erstmals in ihrer Geschichte die CDU voraussichtlich aus einem Landesparlament fliegt, verfügt Schwesig zusammen mit Linkspartei und Grünen über eine Mehrheit. Die AfD reklamierte als Wahlsieger den Regierungsauftrag für sich - allerdings fehlen ihr die Koalitionspartner.

Textgröße ändern: