The National Times - Biden warnt vor weiter bestehender Gefahr für US-Demokratie

Wetter - Sydney 29°C

Biden warnt vor weiter bestehender Gefahr für US-Demokratie

POLITIK 10.06.2022

Biden warnt vor weiter bestehender Gefahr für US-Demokratie / Foto: © AFP

Fast anderthalb Jahre nach der Erstürmung des US-Kapitols stellen Ex-Präsident Donald Trump und seine Anhänger nach Ansicht von Präsident Joe Biden noch immer eine Gefahr für die Demokratie in den USA dar. Biden sagte am Freitag in einer Rede in Los Angeles, die selben "Kräfte", die am 6. Januar 2021 die Ausschreitungen in Washington ausgelöst hätten, seien "noch heute am Werk".

Textgröße ändern:

"Der Aufstand vom 6. Januar ist eines der dunkelsten Kapitel in der Geschichte unseres Landes", fügte Biden hinzu. Der Sturm auf das Kongressgebäude sei ein "brutaler Angriff auf unsere Demokratie" und die Rechtsstaatlichkeit gewesen. Biden forderte seine Landsleute daher auf, "unsere Demokratie zu schützen". Der Kampf um die Seele des Landes sei "noch lange nicht gewonnen".

Am 6. Januar 2021 hatten hunderte radikale Trump-Anhänger das Kapitol erstürmt, als dort Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl vom November 2020 zertifiziert werden sollte. Die Ausschreitungen mit fünf Toten sorgten weltweit für Entsetzen.

Am Donnerstag hatte der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung bei seiner ersten öffentlichen Anhörung Trump für die Ereignisse verantwortlich gemacht. Trump habe die Demonstranten zu den Ausschreitungen "angestachelt", sagte der Ausschussvorsitzende Bennie Thompson bei der Vorstellung der ersten Ermittlungsergebnisse. Die Kapitol-Erstürmung sei "der Höhepunkt eines Putschversuchs" gewesen.

F.Hammond--TNT

Linke gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich vor CDU

Die Linke hat die Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich vor der bislang regierenden CDU gewonnen. Wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag mitteilte, kam die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp am Sonntag auf 25,7 Prozent der Stimmen. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers erreichten 18,8 Prozent.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig gewinnt Direktmandat in Schwerin

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat bei der Landtagswahl am Sonntag das Direktmandat in ihrem Wahlkreis verteidigt. Im Wahlkreis Schwerin I kam die 52-Jährige nach Angaben der Wahlleitung aus der Nacht zum Montag auf 54,4 Prozent der Erststimmen und setzte sich damit gegen den AfD-Ministerpräsidentenkandidaten Leif-Erik Holm durch. Dieser erreichte 28,2 Prozent der Erststimmen.

AfD gewinnt Wahl in Mecklenburg-Vorpommern vor SPD - CDU verpasst Landtagseinzug

Die AfD hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gewonnen. Die Partei von Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm erreichte am Sonntag 38,2 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag mitteilte. Die Sozialdemokraten verbuchten 35,5 Prozent für sich.

Schwesig kann trotz AfD-Sieg weiterregieren - CDU scheitert an Fünfprozenthürde

Trotz ihrer Niederlage gegen die AfD kann Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig voraussichtlich mit ihrer SPD die nächste Landesregierung bilden. Da bei der Landtagswahl im Nordosten erstmals in ihrer Geschichte die CDU voraussichtlich aus einem Landesparlament fliegt, verfügt Schwesig zusammen mit Linkspartei und Grünen über eine Mehrheit. Die AfD reklamierte als Wahlsieger den Regierungsauftrag für sich - allerdings fehlen ihr die Koalitionspartner.

Textgröße ändern: