The National Times - Scholz mahnt bei Besuch im Kosovo Aussöhnung mit Serbien an

Scholz mahnt bei Besuch im Kosovo Aussöhnung mit Serbien an


Scholz mahnt bei Besuch im Kosovo Aussöhnung mit Serbien an
Scholz mahnt bei Besuch im Kosovo Aussöhnung mit Serbien an / Foto: © AFP

Bei seinem Besuch im Kosovo hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Aussöhnung mit dem Nachbarland Serbien angemahnt. "Wichtig für Kosovo ist, dass der EU-geführte Dialog zwischen Kosovo und Serbien vorankommt", sagte Scholz am Freitag nach einem Treffen mit dem kosovarischen Regierungschef Albin Kurti in Pristina.

Textgröße ändern:

"In Zeiten wie diesen wird uns der Wert von Frieden und Sicherheit noch einmal ganz neu verdeutlicht", sagte der Kanzler mit Blick auf den Ukraine-Krieg. Kosovo und Serbien müssten "mit einem umfassenden nachhaltigen Abkommen eine politische Lösung finden, die auch zur regionalen Stabilität beiträgt".

Scholz würdigte die klare Haltung der Regierung in Pristina zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine. "Albin Kurti und die Regierung Kosovos haben durch ihre Unterstützung aller Maßnahmen und Sanktionen gezeigt, dass Kosovo als verlässlicher Partner eng an unserer Seite und der Seite der europäischen und internationalen Gemeinschaft steht", sagte der Kanzler.

Der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo ist seit Jahren ungelöst und behindert die EU-Beitrittsperspektiven beider Balkan-Staaten. Die Regierung in Belgrad erkennt die ehemalige südserbische Provinz Kosovo nicht als eigenständigen Staat an.

Serbien unterhält enge Beziehungen zu Moskau; das Land trägt auch - anders als das Kosovo - die EU-Sanktionen wegen des Ukraine-Krieges nicht mit. Der Kanzler wird am Nachmittag mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic in Belgrad zusammentreffen.

Weitere Stationen seiner Reise sind am Freitagabend Griechenland sowie am Samstag Bulgarien und Nordmazedonien. Zentrale Themen der Reise sind die EU-Perspektiven der Westbalkan-Staaten sowie die Versuche Russlands, seinen Einfluss in der Region des ehemaligen Jugoslawien auszuweiten.

In Pristina sagte Scholz, ihm liege die Vertiefung der regionalen Zusammenarbeit auf dem westlichen Balkan "besonders am Herzen". Dabei verwies er auf den "Berliner Prozess", der dies zum Thema hat, und kündigte an, im Herbst zu einer Konferenz nach Berlin einzuladen. Er wolle den Partnern im Rahmen dieses Prozesses neue Kooperationen ermöglichen, sagte Scholz.

S.Cooper--TNT

Empfohlen

Linke gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich vor CDU

Die Linke hat die Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich vor der bislang regierenden CDU gewonnen. Wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag mitteilte, kam die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp am Sonntag auf 25,7 Prozent der Stimmen. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers erreichten 18,8 Prozent.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig gewinnt Direktmandat in Schwerin

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat bei der Landtagswahl am Sonntag das Direktmandat in ihrem Wahlkreis verteidigt. Im Wahlkreis Schwerin I kam die 52-Jährige nach Angaben der Wahlleitung aus der Nacht zum Montag auf 54,4 Prozent der Erststimmen und setzte sich damit gegen den AfD-Ministerpräsidentenkandidaten Leif-Erik Holm durch. Dieser erreichte 28,2 Prozent der Erststimmen.

AfD gewinnt Wahl in Mecklenburg-Vorpommern vor SPD - CDU verpasst Landtagseinzug

Die AfD hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gewonnen. Die Partei von Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm erreichte am Sonntag 38,2 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag mitteilte. Die Sozialdemokraten verbuchten 35,5 Prozent für sich.

Schwesig kann trotz AfD-Sieg weiterregieren - CDU scheitert an Fünfprozenthürde

Trotz ihrer Niederlage gegen die AfD kann Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig voraussichtlich mit ihrer SPD die nächste Landesregierung bilden. Da bei der Landtagswahl im Nordosten erstmals in ihrer Geschichte die CDU voraussichtlich aus einem Landesparlament fliegt, verfügt Schwesig zusammen mit Linkspartei und Grünen über eine Mehrheit. Die AfD reklamierte als Wahlsieger den Regierungsauftrag für sich - allerdings fehlen ihr die Koalitionspartner.

Textgröße ändern: