The National Times - Scholz zu Auftakt von Balkan-Reise im Kosovo eingetroffen

Wetter - Sydney 29°C

Scholz zu Auftakt von Balkan-Reise im Kosovo eingetroffen

POLITIK 10.06.2022

Scholz zu Auftakt von Balkan-Reise im Kosovo eingetroffen / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zum Auftakt seiner zweitägigen Balkanreise im Kosovo eingetroffen. Scholz landete am Freitagvormittag auf dem Flughafen der kosovarischen Hauptstadt Pristina, wo er mit Ministerpräsident Albin Kurti zusammenkommen sollte. Zentrales Thema der Visite sind die EU-Perspektiven des Landes, das bisher nur den Status eines möglichen Beitrittskandidaten hat. Im Anschluss besucht Scholz das deutsche Kontingent der Nato-geführten Kfor-Stabilisierungmission, die seit dem Ende des Kosovo-Krieges 1999 vor Ort ist.

Textgröße ändern:

Hauptproblem für Fortschritte im EU-Beitrittsprozess des Kosovo ist eine Normalisierung der Beziehungen zu Serbien. Die Regierung in Belgrad betrachtet das Kosovo als abtrünnige Provinz und erkennt das Land international nicht an. Die EU versucht sich seit Jahren als Vermittler zwischen beiden Seiten, bislang aber ohne durchgreifenden Erfolg. Umgekehrt blockiert die Kosovo-Frage auch Fortschritte im EU-Beitrittsprozess Serbiens, das bereits seit 2012 Beitrittskandidat ist.

Nach seinem Kosovo-Besuch reist Scholz am Nachmittag in die serbische Hauptstadt Belgrad weiter. Er führt dort Gespräche mit Präsident Aleksandar Vucic und Regierungschefin Ana Brnabic. Vucic und Scholz treten dann am späten Nachmittag gemeinsam vor die Presse. Serbien unterhält traditionell enge Beziehungen zu Russland und hat sich deshalb auch den EU-Sanktionen gegen Moskau wegen des Ukraine-Krieges nicht angeschlossen.

Scholz nimmt später im griechischen Thessaloniki an einem Abendessen der Regionalinitiative Südeuropäischer Kooperationsprozess (SEECP) teil, dem 13 Länder einschließlich der Türkei angehören. Am Samstag besucht der Kanzler dann Nordmazedonien und Bulgarien.

A.Little--TNT

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig gewinnt Direktmandat in Schwerin

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat bei der Landtagswahl am Sonntag das Direktmandat in ihrem Wahlkreis verteidigt. Im Wahlkreis Schwerin I kam die 52-Jährige nach Angaben der Wahlleitung aus der Nacht zum Montag auf 54,4 Prozent der Erststimmen und setzte sich damit gegen den AfD-Ministerpräsidentenkandidaten Leif-Erik Holm durch. Dieser erreichte 28,2 Prozent der Erststimmen.

AfD gewinnt Wahl in Mecklenburg-Vorpommern vor SPD - CDU verpasst Landtagseinzug

Die AfD hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gewonnen. Die Partei von Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm erreichte am Sonntag 38,2 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag mitteilte. Die Sozialdemokraten verbuchten 35,5 Prozent für sich.

Schwesig kann trotz AfD-Sieg weiterregieren - CDU scheitert an Fünfprozenthürde

Trotz ihrer Niederlage gegen die AfD kann Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig voraussichtlich mit ihrer SPD die nächste Landesregierung bilden. Da bei der Landtagswahl im Nordosten erstmals in ihrer Geschichte die CDU voraussichtlich aus einem Landesparlament fliegt, verfügt Schwesig zusammen mit Linkspartei und Grünen über eine Mehrheit. Die AfD reklamierte als Wahlsieger den Regierungsauftrag für sich - allerdings fehlen ihr die Koalitionspartner.

Merz hält an Reformkurs fest - trotz Wahlfiasko für die CDU

Kurs halten - trotz beispielloser Wahlschlappe: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die geplanten Reformen umsetzen, obwohl seine Partei in Mecklenburg-Vorpommern nach Hochrechnungen sogar erstmals aus einem Landtag flog und sich in Berlin der Linkspartei geschlagen geben musste. "Die Reformen müssen kommen", sagte der Kanzler am Sonntagabend in Berlin, der dabei Spekulationen über einen Rücktritt als Kanzler oder Parteivorsitzender eine Absage erteilte. Auch der Koalitionspartner SPD bekräftigte das Festhalten am Reformkurs, meldete jedoch Nachbesserungsbedarf an.

Textgröße ändern: