Trump zu möglichen Ambitionen auf dritte Amtszeit: "Ich scherze nicht"

Wetter - Sydney 28°C

Trump zu möglichen Ambitionen auf dritte Amtszeit: "Ich scherze nicht"

POLITIK 30.03.2025

Trump zu möglichen Ambitionen auf dritte Amtszeit: "Ich scherze nicht" / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Donald Trump hat seine möglichen Ambitionen auf eine dritte Amtszeit untermauert - obwohl die US-Verfassung nur zwei Amtszeiten erlaubt. In einem am Sonntag geführten Telefoninterview mit dem Nachrichtensender NBC sagte Trump auf eine entsprechende Frage: "Ich scherze nicht". Es gebe "Methoden", mit denen eine dritte Amtszeit möglich sein könnte. "Viele Leute" wollten, dass er eine dritte Amtszeit anstrebe, sagte der Präsident.

Textgröße ändern:

Trump hatte bereits in den vergangenen Monaten öffentlich mit einer dritten Amtszeit geliebäugelt. Im Januar sagte er, er wisse nicht, ob ihm eine erneute Kandidatur für die Präsidentschaft untersagt sei. Die "New York Times" berichtete zudem, bereits im November habe Trump vor Kongressmitgliedern gesagt, er werde wohl nicht erneut kandidieren - "es sei denn, ihr sagt mir: 'Er ist so gut, dass wir einen Weg finden müssen'".

Während seines Präsidentschaftswahlkampfs hatte Trump im Juli bei einer Versammlung konservativer Christen sogar gesagt, diese müssten "nicht mehr wählen gehen", falls er die Wahl gewinnen würde.

Seit der Verabschiedung des 22. Verfassungszusatzes im Jahr 1951 ist darin vorgesehen, dass "niemand mehr als zwei Mal" zum Präsidenten der USA gewählt werden darf. Der republikanische Kongressabgeordnete Andy Ogles hatte im Januar eine Initiative zur Erhöhung der Amtszeitbegrenzung auf drei Perioden eingebracht, ihr werden jedoch keine realistischen Chancen eingerechnet.

In seinem Telefoninterview mit NBC äußerte Trump sich zudem verärgert über den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen dessen Verhalten bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe in der Ukraine. Er sei "sehr verärgert und stinksauer" (pissed off) über Putin, sagte Trump - und drohte Russland mit Zollauflagen auf den Handel mit Erdöl.

Der US-Präsident bekräftigte zudem seine Drohungen in Richtung des Iran. "Wenn sie keinen Deal machen, dann wird es Bombardierungen geben", sagte Trump. Unklar blieb zunächst, ob Trump bei seinen Drohungen einen möglichen alleinigen US-Angriff oder ein gemeinsames militärisches Vorgehen mit dem Verbündeten Israel meinte.

F.Hughes--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.

Textgröße ändern:

The National Times - Trump zu möglichen Ambitionen auf dritte Amtszeit: "Ich scherze nicht"