US-Verteidigungsminister sichert "glaubwürdige Abschreckung" für Taiwan zu

The National Times - US-Verteidigungsminister sichert "glaubwürdige Abschreckung" für Taiwan zu

POLITIK 30.03.2025

US-Verteidigungsminister sichert "glaubwürdige Abschreckung" für Taiwan zu / Foto: © AFP

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat eine "glaubwürdige Abschreckung" für Taiwan zugesichert. Die USA würden an einer "robusten" und "glaubwürdigen Abschreckung im Indopazifik einschließlich der Taiwan-Straße" festhalten, sagte Hegseth am Sonntag bei einem Besuch in Japan. Er verurteilte zugleich an der Seite des japanischen Verteidigungsministers Gen Nakatani ein "aggressives" Vorgehen Chinas.

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Das militärisch aufstrebende China tritt im Indopazifik zunehmend aggressiv auf. Die Führung in Peking betrachtet unter anderem das demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Peking verstärkte in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan, um seinem Souveränitätsanspruch Nachdruck zu verleihen. Viele Länder in der Region, darunter Japan, blicken misstrauisch auf China.

Japan und die USA sind enge Verbündete. Die "America First"-Politik von US-Präsident Donald Trump könnte aber bedeuten, dass die USA ihre Sicherheitszusagen für Länder in der Region zurückfahren und höhere Verteidigungsausgaben von den Partnern fordern - so, wie es die USA bereits bei Europa tun.

Hegseth rief Japan zwar am Sonntag nicht direkt dazu auf, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass Japan richtig einschätzen werden, "welche Fähigkeiten benötigt werden".

P.Sinclair--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

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