The National Times - EU-Parlament stimmt für Ende des Verbrennungsmotors

EU-Parlament stimmt für Ende des Verbrennungsmotors


EU-Parlament stimmt für Ende des Verbrennungsmotors
EU-Parlament stimmt für Ende des Verbrennungsmotors / Foto: © AFP/Archiv

Ein Ende des Verbrennungsmotors für Privat-Pkw ist wahrscheinlicher geworden. Das EU-Parlament stimmte am Mittwoch in Straßburg dafür, ab 2035 nur noch Privat-Pkw und leichte Nutzfahrzeuge ohne Diesel- oder Benzinantrieb neu zuzulassen. Diesen Vorschlag hatte die EU-Kommission vergangenes Jahr als Teil des angestrebten Klimapakets "Fit for 55" gemacht. Damit sollen bis 2035 die Emissionen dieser Fahrzeugtypen um 100 Prozent reduziert werden.

Textgröße ändern:

Nach geltenden EU-Vorgaben darf die Neuwagenflotte eines Konzerns seit 2020 im Schnitt noch 95 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen. Die Abgeordneten sprachen sich nun dafür aus, ab 2035 nur noch Neuwagen zuzulassen, die gar keine Treibhausgase ausstoßen. Ziel ist eine starke Umstellung auf Elektromobilität.

Abgeordnete der konservativen EVP-Fraktion wollten mit Änderungsanträgen erreichen, die Flottengrenzwerte für Privat-Pkw und kleine Nutzfahrzeuge bis 2035 nur um 90 Prozent zu senken. Dies wurde jedoch vom Plenum abgelehnt. Die Grünen im EU-Parlament hätten gerne ein Zwischenziel von einer Reduzierung um 40 Prozent bis 2027 eingefügt.

"Jetzt ist klar, dass die Zukunft in der Elektromobilität liegt", erklärte der Grünen-Europaabgeordnete Michael Bloss, der das Ergebnis begrüßte. Umweltorganisationen wie der Deutsche Naturschutzring, Greenpeace und Germanwatch hatten dagegen ein früheres Aus für den Verbrennungsmotor bis 2030 gefordert.

Mit den Abstimmungen zu Teilen des Klimapakets "Fit for 55" legte das EU-Parlament seine Position für die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten fest. Die Abgeordneten hatten zuvor andere Teile des Klimapakets zur Ausweitung des europäischen Emissionshandels (ETS) auf Verkehr und Gebäude sowie die Einführung einer CO2-Grenzausgabe für Importe bestimmter Güter abgelehnt.

I.Paterson--TNT

Empfohlen

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig gewinnt Direktmandat in Schwerin

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat bei der Landtagswahl am Sonntag das Direktmandat in ihrem Wahlkreis verteidigt. Im Wahlkreis Schwerin I kam die 52-Jährige nach Angaben der Wahlleitung aus der Nacht zum Montag auf 54,4 Prozent der Erststimmen und setzte sich damit gegen den AfD-Ministerpräsidentenkandidaten Leif-Erik Holm durch. Dieser erreichte 28,2 Prozent der Erststimmen.

AfD gewinnt Wahl in Mecklenburg-Vorpommern vor SPD - CDU verpasst Landtagseinzug

Die AfD hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gewonnen. Die Partei von Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm erreichte am Sonntag 38,2 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag mitteilte. Die Sozialdemokraten verbuchten 35,5 Prozent für sich.

Schwesig kann trotz AfD-Sieg weiterregieren - CDU scheitert an Fünfprozenthürde

Trotz ihrer Niederlage gegen die AfD kann Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig voraussichtlich mit ihrer SPD die nächste Landesregierung bilden. Da bei der Landtagswahl im Nordosten erstmals in ihrer Geschichte die CDU voraussichtlich aus einem Landesparlament fliegt, verfügt Schwesig zusammen mit Linkspartei und Grünen über eine Mehrheit. Die AfD reklamierte als Wahlsieger den Regierungsauftrag für sich - allerdings fehlen ihr die Koalitionspartner.

Merz hält an Reformkurs fest - trotz Wahlfiasko für die CDU

Kurs halten - trotz beispielloser Wahlschlappe: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die geplanten Reformen umsetzen, obwohl seine Partei in Mecklenburg-Vorpommern nach Hochrechnungen sogar erstmals aus einem Landtag flog und sich in Berlin der Linkspartei geschlagen geben musste. "Die Reformen müssen kommen", sagte der Kanzler am Sonntagabend in Berlin, der dabei Spekulationen über einen Rücktritt als Kanzler oder Parteivorsitzender eine Absage erteilte. Auch der Koalitionspartner SPD bekräftigte das Festhalten am Reformkurs, meldete jedoch Nachbesserungsbedarf an.

Textgröße ändern: