Vize-Außenminister von China, Iran und Russland führen Atomgespräche

The National Times - Vize-Außenminister von China, Iran und Russland führen Atomgespräche

POLITIK 14.03.2025

Vize-Außenminister von China, Iran und Russland führen Atomgespräche / Foto: © AFP/Archiv

Diplomaten aus China, Russland und dem Iran haben am Freitag Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt. Das chinesische Staatsfernsehen CCTV berichtete, die drei Parteien hätten ihre Ansichten über "die iranische Atomfrage und andere Themen von gemeinsamem Interesse ausgetauscht". Nähere Angaben zu dem Treffen, an dem der chinesische Vize-Außenminister Ma Zhaoxu, sein russischer Kollege Sergej Rjabkow und der stellvertretende iranische Chefdiplomat Kasem Gharibabadi teilnahmen, machte CCTV nicht.

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Das chinesische Außenministerium hatte im Vorfeld erklärt, das Treffen in Peking ziele darauf ab, "die Kommunikation und Koordination zu verstärken, um den Dialog und die Verhandlungen zu einem frühen Zeitpunkt wieder aufzunehmen".

Die westlichen Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, den Bau von Atomwaffen anzustreben, was Teheran bestreitet. 2015 unterzeichnete Teheran ein Abkommen, welches die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Eindämmung des iranischen Atomprogramms vorsah. Während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump zogen sich die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück. In der Folge hielt sich auch Teheran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen.

Diplomatische Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens blieben ohne Erfolg. Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus kündigte Trump an, die während seiner ersten Amtszeit verfolgte Politik des "maximalen Drucks" auf den Iran weiterzuführen. Zugleich schlug er ein "Atom-Friedensabkommen" mit Teheran vor. Er drohte damit, andernfalls militärisch zu intervenieren.

F.Lim--TNT

Von ICE-Mitarbeiter getötet: Familie von Renee Good verklagt Trump-Regierung

Die Familie der von der US-Einwanderungsbehörde ICE getöteten US-Bürgerin Renee Good verklagt die Regierung von Präsident Donald Trump. Wie aus Gerichtsdokumenten vom Donnerstag hervorgeht, wurden zwei Klagen auf Bundesebene eingereicht, unter anderem wegen fahrlässiger Tötung. Die Angehörigen von Good fordern zudem Schadenersatz. Die 37-jährige Good war am 7. Januar in der Stadt Minneapolis am Rande von Protesten gegen Abschieberazzien erschossen worden.

Putin droht bei Angriff auf Kaliningrad mit Einsatz "aller Arten von Waffen"

Russlands Präsident Wladimir Putin hat für den Fall eines Angriffs von Nato-Streitkräften auf die russische Exklave Kaliningrad mit dem möglichen Einsatz "aller Arten von Waffen" einschließlich Atomwaffen gewarnt. "Wenn es zu einem direkten Angriff auf Russland kommt, in diesem Fall auf Kaliningrad, wird die Frage des Einsatzes aller Arten von Waffen, über die wir verfügen, auf der Tagesordnung stehen", sagte Putin am Donnerstag beim jährlichen Waldai-Diskussionsforum in Moskau.

Bundeswehr baut eigenes Drohnenregiment mit bis zu 600 Soldaten auf

Die Bundeswehr stellt für den Kampf mit unbemannten Systemen ein eigenes Drohnenregiment mit mehreren hundert Soldatinnen und Soldaten auf. "Entscheidend ist: Wer sich zu Land durchsetzen will, der muss eben den Kampf mit unbemannten Systemen beherrschen", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag bei einem Besuch des Truppenübungsplatzes Bergen in Niedersachsen. Daraus ziehe die Bundeswehr "ihre Schlüsse" und werde im Laufe des kommenden Jahres ihr erstes Drohnenregiment aufbauen.

Friedenspreis für Nato: Merz warnt vor Spaltung durch Russland und "Parolen der AfD"

Bei der Verleihung des Preises des Westfälischen Friedens an die Nato hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) seine Entschlossenheit bekräftigt, den Kurs bei der Unterstützung der Ukraine fortzusetzen. Deutschland werde sich weder durch Russlands "hybride Angriffe" noch durch "Parolen der AfD und ihrer russischen Hintermänner" spalten lassen, sagte Merz am Donnerstag in Münster. Er forderte dabei auch eine Beteiligung Europas an möglichen Friedensgesprächen zur Ukraine.