The National Times - Mexikos Staatschef bleibt Bidens Amerika-Gipfel fern

Wetter - Sydney 20°C

Mexikos Staatschef bleibt Bidens Amerika-Gipfel fern

POLITIK 06.06.2022

Mexikos Staatschef bleibt Bidens Amerika-Gipfel fern / Foto: © AFP/Archiv

Es sollte der Beginn besserer Beziehungen zwischen den USA und den lateinamerikanischen Ländern werden - doch der Beginn des Amerika-Gipfels hat die Spaltung deutlich gemacht. Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador machte am Montag seine Drohung wahr und blieb dem Gipfel fern, nachdem Kuba, Nicaragua und Venezuela nicht eingeladen worden waren. Damit wolle er gegen die seit "Jahrhunderten" andauernde Politik der "Ausgrenzung" protestieren.

Textgröße ändern:

Ein US-Regierungsvertreter hatte der Nachrichtenagentur AFP zuvor gesagt, die USA hätten die drei Staaten wegen "Vorbehalten" gegenüber "dem Mangel an demokratischem Raum und der Achtung der Menschenrechte" nicht nach Los Angeles eingeladen. Das Fernbleiben des mexikanischen Staatschefs ist eine schwere diplomatische Niederlage für US-Präsident Joe Biden. Mexiko wird nun vom Außenminister Marcelo Ebrard vertreten, López Obrador will Biden später im Sommer treffen.

Biden bemüht sich um eine Verbesserung der Beziehungen mit den südlicheren Ländern. Unter seinem Vorgänger Donald Trump hatten diese Beziehungen stark gelitten. Allerdings hat auch Biden in Handelsfragen Trumps Kurs weitgehend fortgesetzt, während der Rivale China in Lateinamerika mit Investitionen und Handelsinitiativen immer präsenter wird.

Auch trifft Bidens Kernanliegen - ein Regionalabkommen zur Eindämmung der Migration - im Süden bislang auf wenig Gegenliebe. Erst am Montag machten sich mehrere tausend Migranten im Süden Mexikos auf den Weg, um in die USA zu gelangen.

Biden selbst will am Mittwoch nach Los Angeles kommen. Nach Angaben des Weißen Hauses sollen insgesamt 23 Staatschefs anreisen. Es werden Ankündigungen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit, zum Kampf gegen die Corona-Pandemie und dem Klimawandel erwartet.

S.O'brien--TNT

Schwesig kann trotz AfD-Sieg weiterregieren - CDU scheitert an Fünfprozenthürde

Trotz ihrer Niederlage gegen die AfD kann Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig voraussichtlich mit ihrer SPD die nächste Landesregierung bilden. Da bei der Landtagswahl im Nordosten erstmals in ihrer Geschichte die CDU voraussichtlich aus einem Landesparlament fliegt, verfügt Schwesig zusammen mit Linkspartei und Grünen über eine Mehrheit. Die AfD reklamierte als Wahlsieger den Regierungsauftrag für sich - allerdings fehlen ihr die Koalitionspartner.

Merz hält an Reformkurs fest - trotz Wahlfiasko für die CDU

Kurs halten - trotz beispielloser Wahlschlappe: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die geplanten Reformen umsetzen, obwohl seine Partei in Mecklenburg-Vorpommern nach Hochrechnungen sogar erstmals aus einem Landtag flog und sich in Berlin der Linkspartei geschlagen geben musste. "Die Reformen müssen kommen", sagte der Kanzler am Sonntagabend in Berlin, der dabei Spekulationen über einen Rücktritt als Kanzler oder Parteivorsitzender eine Absage erteilte. Auch der Koalitionspartner SPD bekräftigte das Festhalten am Reformkurs, meldete jedoch Nachbesserungsbedarf an.

ARD-Hochrechnung sieht CDU in Mecklenburg-Vorpommern unter Fünfprozenthürde

Die CDU ist bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern laut den jüngsten Hochrechnungen unter die Fünfprozenthürde gefallen. Die Berechnungen für ARD und ZDF sahen die Christdemokraten am Sonntagabend nur noch bei 4,9 Prozent. Es wäre das erste Mal, dass die CDU in einem Bundesland an der Fünfprozenthürde scheitert und den Einzug in ein Landesparlament verpasst.

Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Backhaus verteidigt Direktmandat in Ludwigslust

Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) hat bei der Landtagswahl am Sonntag das Direktmandat in seinem Wahlkreis verteidigt. Im Wahlkreis Ludwigslust-Parchim I kam Backhaus laut Wahlleitung auf 43,9 Prozent der Erststimmen. Dahinter folgte AfD-Kandidatin Nicole Ehlers mit 39,4 Prozent der Erststimmen.

Textgröße ändern: