Merz hält Eklat bei Selenskyjs USA-Besuch für "herbeigeführte Eskalation"

The National Times - Merz hält Eklat bei Selenskyjs USA-Besuch für "herbeigeführte Eskalation"

POLITIK 03.03.2025

Merz hält Eklat bei Selenskyjs USA-Besuch für "herbeigeführte Eskalation" / Foto: © AFP

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat den Verdacht geäußert, dass der Eklat beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus gezielt von US-Seite herbeigeführt worden ist. "Es ist nach meiner Einschätzung keine spontane Reaktion auf Interventionen von Selenskyj gewesen, sondern offensichtlich eine herbeigeführte Eskalation in dieser Begegnung im Oval Office", sagte Merz am Montag in Berlin. Er sei "einigermaßen erstaunt gewesen auch über den gegenseitigen Umgangston - das war der Sache nicht dienlich".

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Der Zusammenstoß von Selenskyj und US-Präsident Donald Trump passe aber zum aktuellen Gebaren der US-Regierung, sagte Merz, der betonte, er habe sich das Video der Begegnung mehrfach angesehen. "Es ist nun mal in der Reihe der Ereignisse der letzten Wochen und Monate einschließlich auch des Auftretens der amerikanischen Delegation in München auf der Sicherheitskonferenz eine gewisse Kontinuität, was wir da zur Zeit aus Washington sehen."

Für die Europäer und ihre Verteidigungsfähigkeiten bedeute dies einen Weckruf. "Ich werbe dafür, dass wir uns darauf einstellen, dass wir sehr, sehr viel mehr für unsere eigene Sicherheit in den nächsten Jahren und Jahrzehnten tun müssen", sagte Merz. Zugleich werbe er dafür, "dass wir alles tun, um die Amerikaner auch in Europa zu halten". Er glaube, dass die USA daran auch ein eigenes Interesse hätten.

Trump und Selenskyj waren am Freitag vor der Weltöffentlichkeit im Oval Office des Weißen Hauses heftig aneinander geraten. Sekundiert von seinem Vizepräsidenten JD Vance warf Trump dem ukrainischen Staatschef fehlende Dankbarkeit für die US-Militärhilfe und Respektlosigkeit vor. Selenskyj verließ das Weiße Haus im Streit, wobei er quasi vor die Tür gesetzt wurde.

F.Harris--TNT

Gedenken an Massaker von Srebrenica vor 30 Jahren

In Srebrenica findet am Freitag eine Gedenkfeier zur Erinnerung an das Massaker in der bosnischen Stadt vor 30 Jahren statt. Während der Zeremonie sollen die sterblichen Überreste weiterer Opfer in der Srebrenica-Gedenkstätte in Potocari beigesetzt werden. Erwartet werden tausende Menschen, darunter auch die Teilnehmer eines 100 Kilometer langen "Friedensmarsches", die am Dienstag im ostbosnischen Dorf Nezuk aufgebrochen waren. Nach Nezuk hatten sich 1995 vor dem Massaker fliehende Überlebende gerettet.

Trotz massiver Kritik: Dobrindt hält an direkten Verhandlungen mit Taliban fest

Im Streit über direkte Gespräche mit den radikalislamischen Taliban hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) seine Pläne bekräftigt, in direkten Verhandlungen eine Vereinbarung zur Rückführung von afghanischen Straftätern in ihre Heimat zu erreichen. "Unser Interesse ist, dass schwere Straftäter aus diesem Land heraus nach Afghanistan zurückgeführt werden", sagte Dobrindt dem Sender Welt TV (Freitag). Um dies zu erreichen sei er bereit, "mit denjenigen, die Verantwortung tragen in Afghanistan die entsprechende Vereinbarung zu finden, um genau diese Rückführungen zu ermöglichen".

Ein Jahr nach Trump-Attentat: Präsident sieht "Fehler" bei Sicherheitsdiensten

Fast ein Jahr nach dem gescheiterten Attentat auf Donald Trump hat der heutige US-Präsident den Sicherheitsdiensten "Fehler" attestiert. Trump sagte laut am Donnerstag veröffentlichten Auszügen aus einem Interview, der für seinen Schutz zuständige Secret Service habe einen "schlechten Tag" gehabt. Dennoch habe er "großes Vertrauen in diese Leute". Das Interview mit Trumps Schwiegertochter Lara Trump wird am Samstag im Sender Fox News ausgestrahlt.

Im Iran verschwundener Deutsch-Franzose festgenommen

Ein Mitte Juni im Iran verschwundener Fahrradtourist, der neben der französischen auch die deutsche Staatsbürgerschaft haben soll, ist nach Angaben der iranischen Regierung in dem Land festgenommen worden. Der junge Mann sei "wegen der Begehung einer Straftat festgenommen worden", sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Donnerstag der französischen Zeitung "Le Monde". Das französische Außenministerium hat nach eigenen Angaben bereits Kontakt zu seiner Familie aufgenommen. Frankreichs Premierminister François Bayrou rief dazu auf, "keine Unschuldigen zu verfolgen".