The National Times - Frei: Koalitionsverhandlungen könnten vor Ostern abgeschlossen sein

Frei: Koalitionsverhandlungen könnten vor Ostern abgeschlossen sein


Frei: Koalitionsverhandlungen könnten vor Ostern abgeschlossen sein
Frei: Koalitionsverhandlungen könnten vor Ostern abgeschlossen sein / Foto: © AFP

Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) hält es für möglich, dass Union und SPD ihre Koalitionsverhandlungen schon vor Ostern abschließen werden. "Ja, möglicherweise geht es ja schneller", sagte er am späten Sonntagabend in der ARD auf eine entsprechende Frage. Die ersten Gespräche von CDU/CSU und SPD seien "sehr vielversprechend" verlaufen. Beide Seiten wüssten, "das viel auf dem Spiel steht".

Textgröße ändern:

Frei fügte hinzu: "Beide Seiten sind sich dessen bewusst, dass die Welt und Europa nicht auf Deutschland warten." Die außenpolitischen Ereignisse hätten sich in den letzten Tagen überschlagen. "Sie setzen voraus: ein handlungsfähiges Deutschland".

"Dafür brauchen wir sehr schnell eine Bundesregierung, die in der Lage ist, das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen", betonte Frei.

Union und SPD hatten am Freitag erste Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung geführt, am Montag werden die Gespräche fortgesetzt - früher als erwartet. Grund sind auch die jüngsten Entwicklungen im Ukraine-Konflikt nach dem Eklat beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus.

Vertreter von CDU/CSU und SPD betonten vor der weiteren Sondierungsrunde die Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben, wollten aber Berichte über ein weiteres Sondervermögen für die Bundeswehr nicht bestätigen.

Frei wollte sich ebenfalls nicht zu konkreten Zahlen äußern. Er sprach von "gewaltigen Herausforderungen, die zu schultern sind". Union und SPD versuchten hier "einen Weg zu finden, der verantwortungsvoll in die Zukunft führt".

CDU-Chef Friedrich Merz, der als Wahlsieger Kanzler werden möchte, hatte vergangene Woche bekräftigt, dass er bis Ostern eine neue Regierung bilden will.

S.Lee--TNT

Empfohlen

Ein Jahr nach Trump-Attentat: Präsident sieht "Fehler" bei Sicherheitsdiensten

Fast ein Jahr nach dem gescheiterten Attentat auf Donald Trump hat der heutige US-Präsident den Sicherheitsdiensten "Fehler" attestiert. Trump sagte laut am Donnerstag veröffentlichten Auszügen aus einem Interview, der für seinen Schutz zuständige Secret Service habe einen "schlechten Tag" gehabt. Dennoch habe er "großes Vertrauen in diese Leute". Das Interview mit Trumps Schwiegertochter Lara Trump wird am Samstag im Sender Fox News ausgestrahlt.

Im Iran verschwundener Deutsch-Franzose festgenommen

Ein Mitte Juni im Iran verschwundener Fahrradtourist, der neben der französischen auch die deutsche Staatsbürgerschaft haben soll, ist nach Angaben der iranischen Regierung in dem Land festgenommen worden. Der junge Mann sei "wegen der Begehung einer Straftat festgenommen worden", sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Donnerstag der französischen Zeitung "Le Monde". Das französische Außenministerium hat nach eigenen Angaben bereits Kontakt zu seiner Familie aufgenommen. Frankreichs Premierminister François Bayrou rief dazu auf, "keine Unschuldigen zu verfolgen".

US-Gericht stoppt Trumps Staatsbürgerschafts-Pläne vorerst

Ein US-Bundesgericht hat die Pläne von Präsident Donald Trump für eine eingeschränkte Staatsbürgerschaft per Geburt vorerst gestoppt. Richter Joseph Laplante im US-Bundesstaat New Hampshire blockierte am Donnerstag per einstweiliger Verfügung ein Trump-Dekret, nach dem Kinder von irregulären Einwanderern bei ihrer Geburt in den USA nicht mehr automatisch Anrecht auf die Staatsbürgerschaft hätten.

Netanjahu: Israel bei Hamas-Entwaffnung bereit zu dauerhaftem Ende der Kämpfe

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich für den Fall einer Feuerpause im Gazastreifen zu Verhandlungen über eine dauerhafte Einstellung der Kämpfe bereit erklärt. Netanjahu bot am Donnerstag Verhandlungen über ein "dauerhaftes Ende des Kriegs" an. Voraussetzung dafür sei jedoch eine komplette Entwaffnung der radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas. Die Hamas hatte die von Israel geplante dauerhafte Präsenz seiner Armee im Gazastreifen zuvor als eine der größten Hürden bei den Waffenruhe-Verhandlungen bezeichnet.

Textgröße ändern: