The National Times - "FAS": Mehrere SPD-Abweichler bei möglicher Wahl von Merz zum Bundeskanzler

"FAS": Mehrere SPD-Abweichler bei möglicher Wahl von Merz zum Bundeskanzler


"FAS": Mehrere SPD-Abweichler bei möglicher Wahl von Merz zum Bundeskanzler
"FAS": Mehrere SPD-Abweichler bei möglicher Wahl von Merz zum Bundeskanzler / Foto: © AFP

In den Reihen der SPD gibt es einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zufolge derzeit mindestens acht Abgeordnete, die CDU-Chef Friedrich Merz nicht zum Kanzler wählen würden. Das ist das Ergebnis einer Abfrage unter allen 120 Mitgliedern der neuen SPD-Fraktion, wie die Zeitung berichtete. Demnach gibt es vier Abgeordnete, die grundsätzliche Bedenken gegen Merz haben.

Textgröße ändern:

Vier weitere Fraktionsmitglieder würden der "FAS" zufolge Stand jetzt nicht für Merz stimmen. Sie würden das demnach auch künftig nicht tun, wenn sich das Verhältnis nicht bessere.

Sebastian Roloff, einer der Abgeordneten, sagte dazu der Zeitung, er kenne noch weitere mögliche Abweichler: "Ich weiß von deutlich mehr als drei Händen voll – womit die Mehrheit ja schon wackeln würde –, die sich mit einer schwarz-roten Koalition sehr schwer tun." Er müsse Merz seine Stimme nicht geben, sagte Roloff weiter. "Ich bin nur meinem Gewissen verpflichtet."

Die Parlamentarierin Annika Klose äußerte sich in der "FAS" ähnlich. "Wie soll ich meine Hand für Friedrich Merz heben? Die politischen Gräben sind sehr tief. Das ist nicht mehr die Merkel-CDU." Merz und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann seien "sehr weit rechts, sehr konservativ, sehr neoliberal". Sie erwähnte unter anderem die gemeinsame Abstimmung mit der AfD zur Migrationspolitik und die Anfrage der Union zu staatlich geförderten Organisationen.

Der Abgeordnete Jan Dieren begründete seine Ablehnung mit mangelndem Vertrauen. "Wenn man mit denen einen Koalitionsvertrag aushandelt, wie viel ist der ein paar Wochen später noch wert?", sagte er in der "FAS". Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD hatten am Freitag begonnen und sollen kommende Woche fortgesetzt werden.

I.Paterson--TNT

Empfohlen

"Spiegel": Wieder mehr Patienten nutzen Videosprechstunde

In Deutschland nutzen einem Medienbericht zufolge wieder mehr Patientinnen und Patienten die Videosprechstunde mit einem Arzt oder einer Ärztin. Wie der "Spiegel" am Donnerstag unter Berufung auf Zahlen der Techniker Krankenkasse (TK) berichtet, gab es im vergangenen Jahr 711.000 digitale Behandlungen von Versicherten der Kasse. Das sei eine Zunahme von gut 135.000 gegenüber 2023. Im Corona-Jahr 2021 sei der bisherige Höchstwert von 956.000 Videosprechstunden gemessen worden, in den Folgejahren sank die Zahl den Angaben zufolge.

Nur Teilerfolg für Caster Semenya: Menschenrechtsgericht erkennt Diskriminierung nicht an

Sie hat ungewöhnlich viele männliche Hormone und darf deswegen bei manchen Wettkämpfen nicht antreten: Die südafrikanische Läuferin Caster Semenya ist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte damit gescheitert, dies als Diskriminierung anerkennen zu lassen. Die Straßburger Richter erkannten in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Urteil hingegen an, dass bei ihrem Kampf gegen die sogenannte Testosteronregel Semenyas Recht auf ein faires Gerichtsverfahren verletzt worden sei.

Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr in Staatsdienst ein

AfD-Mitglieder sollen in Rheinland-Pfalz nicht mehr in den Staatsdienst eingestellt werden. "Wer sich in den Dienst dieses Staats stellt, muss jederzeit loyal zur Verfassung stehen, ohne Wenn und Aber", erklärte Landesinnenminister Michael Ebling (SPD) am Donnerstag in Mainz. Die Verwaltungsvorschrift zur Verfassungstreue wurde verschärft.

Milliardenschwere Zusagen und Appelle an Trump bei Ukraine-Wiederaufbaukonferenz

Milliardenschwere Zusagen und Appelle an Washington: Bei der Wiederaufbaukonferenz in Rom haben die europäischen Verbündeten am Donnerstag ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Die Europäische Union kündigte ein neues Finanzpaket für die Ukraine in Höhe von 2,3 Milliarden Euro an. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) rief US-Präsident Donald Trump auf, bei der Unterstützung der Ukraine weiter an der Seite der Europäer zu stehen.

Textgröße ändern: