The National Times - Linke konstituiert sich im Bundestag wieder als Fraktion

Linke konstituiert sich im Bundestag wieder als Fraktion


Linke konstituiert sich im Bundestag wieder als Fraktion
Linke konstituiert sich im Bundestag wieder als Fraktion / Foto: © AFP

Nach ihrem Wahlerfolg vom Sonntag hat sich die Linke im Bundestag am Dienstag wieder als Fraktion konstituiert. Sie trat damit die Rechtsnachfolge der bisherigen Bundestagsgruppe Die Linke an. Deren bisherige Vorsitzende Heidi Reichinnek und Sören Pellmann wurden kommissarisch im Amt bestätigt, wie beide anschließend in Berlin mitteilten.

Textgröße ändern:

"Damit haben wir die Arbeitsfähigkeit für die nächsten Wochen hergestellt, um in Ruhe als Fraktion gemeinsam die Organisationsstruktur diskutieren zu können und den Vorstand zu wählen", erklärten Reichinnek und Pellmann. Zudem sei einstimmig beschlossen worden, dass künftig auch die beiden Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken im Fraktionsvorstand Stimmrecht erhalten. Weitere Fragen sollten später geklärt werden.

Die Gruppe die Linke war gebildet worden, nachdem wegen des Austritts mehrerer Abgeordneter in der zurückliegenden Legislaturperiode die Mindeststärke für die Bildung einer Fraktion unterschritten wurde. Diese Abgeordneten waren zu dem neu gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gewechselt und hatten eine eigene Bundestagsgruppe gebildet.

Bei der Bundestagswahl am Sonntag legte die Linkspartei deutlich zu und kam auf 8,77 Prozent der Stimmen. Das BSW blieb hingegen mit 4,97 Prozent knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde und verfehlte den Wiedereinzug in den Bundestag.

G.Waters--TNT

Empfohlen

Paris fordert Erklärung von spanischer Fluglinie wegen Vorfalls mit jüdischer Jugendgruppe

Nach dem Vorwurf eines antisemitischen Vorgehens gegen eine französische Jugendgruppe in einem Flugzeug in Spanien hat die französische Regierung am Samstag eine Erklärung von der spanischen Fluggesellschaft Vueling gefordert. Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot rief die Chefin der Fluggesellschaft an, um sie um Erläuterungen insbesondere zu der Frage zu bitten, ob die jungen Franzosen "Diskriminierungen wegen ihres Glaubens" ausgesetzt gewesen seien, gab das Außenministerium in Paris bekannt.

Merz will sich mit Frankreich und Großbritannien über Kurs in Nahost-Politik abstimmen

Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) weitere Schritte in der Nahost-Politik vereinbaren. Er habe sich "in einem ausführlichen Telefonat" mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premier Keir Starmer "über unseren Kurs in der Nahost-Politik abgestimmt", erklärte Merz am Samstag. Starmer zufolge ging es dabei auch um Hilfsgüter-Abwürfe über dem Gazastreifen aus der Luft.

Abstimmung in Taiwan zur Abwahl von Parlamentsabgeordneten der Opposition gescheitert

Bei einer Abstimmung in Taiwan ist am Samstag die Abwahl dutzender Parlamentsabgeordneter gescheitert, mit der sich die Partei von Präsident Lai Ching-te eine Mehrheit im Parlament sichern wollte: Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler entschied sich gegen die Neuvergabe von 24 Sitzen, die derzeit von der chinafreundlichen Oppositionspartei Kuomintang (KMT) gehalten werden, wie die zentrale Wahlkommission nach Auszählung der Stimmen bekanntgab.

Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha: Schwere Gefechte am dritten Tag in Folge

Im wiederaufgeflammten Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha sind am dritten Tag in Folge von beiden Seiten schwere Gefechte gemeldet worden. Nach den jüngsten Äußerungen beider Seiten schienen zudem die Bemühungen um einen Waffenstillstand am Samstag weiter festgefahren. Indes stieg die Zahl der Todesopfer auf 33 - und übertraf damit die Opferzahl während der letzten Eskalation des Konflikts vor rund 15 Jahren.

Textgröße ändern: