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Macron will EU-Spitzen über Treffen mit Trump berichten

POLITIK 25.02.2025

Macron will EU-Spitzen über Treffen mit Trump berichten / Foto: © AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die europäischen Staats- und Regierungschefs am Mittwochvormittag über die Ergebnisse seines Treffens mit US-Präsident Donald Trump in Washington informieren. EU-Ratspräsident António Costa kündigte dafür am Dienstag im Onlinedienst X eine Videokonferenz der EU-Spitzen an. Ziel sei die Vorbereitung des EU-Sondergipfels zur Ukraine am 6. März in Brüssel.

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Macron hatte am Montag im Weißen Haus mit Trump über die Ukraine und die von Washington geplanten Waffenstillstandsverhandlungen mit Russland beraten. Der französische Präsident unterstrich dabei die Bereitschaft der Europäer, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Außerdem stellte er Friedenstruppen für die Ukraine in Aussicht.

Der von Trump verfolgte Annäherungskurs gegenüber Putin wird in Europa und der Ukraine mit großer Sorge verfolgt. Europäer wie Ukrainer befürchten, Trump und Putin könnten ohne ihre Einbindung über die Zukunft der Ukraine entscheiden und ein Waffenruheabkommen vereinbaren, das Kiew zu erheblichen territorialen Zugeständnissen zwingen würde.

L.Johnson--TNT

Rechtsrock-Razzia: Zehntausende Tonträger und hohe Vermögenswerte beschlagnahmt

Bei einer Razzia in der sogenannten Rechtsrockszene haben die Ermittler zehntausende Tonträger und Vermögenswerte in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro beschlagnahmt. Bei den Durchsuchungen wurden 33.000 CDs, LPs und Kassetten entdeckt, wie die Staatsanwaltschaft Rostock und das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern am Freitag gemeinsam mitteilten. Auch 130 sogenannte IT-Asservate wurden beschlagnahmt.

"Spiegel": Steinmeier schaltete sich in Koalitionsstreit ein

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich einem Medienbericht zufolge in den jüngsten Koalitionsstreit eingeschaltet - offenbar aus Sorge um die Stabilität des Landes. Wie der "Spiegel" berichtete, rief Steinmeier am Dienstag bei Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) sowie Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) an, weil er um den Fortbestand der Regierung fürchtete. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich der neueste Koalitionsstreit um die Pflegereform bedrohlich zugespitzt.

Taiwan erhält erste F-16V-Kampfjets aus den USA

Taiwan hat am Freitag seine ersten F-16V-Kampfjets aus den USA erhalten. Sie sind Teil eines milliardenschweren Geschäfts über 66 F-16V, das während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump genehmigt wurde. Die Auslieferung ist für dieses Jahr vorgesehen. Taiwan will seine militärischen Fähigkeiten ausbauen, um einen möglichen chinesischen Angriff abzuwehren.

EU-Staaten beraten Freitag über Freigabe strategischer Ölreserven

Die EU-Staaten beraten am Freitag über eine koordinierte Freigabe von Ölreserven über die Internationale Energieagentur (IEA), um die hohen Energiepreise zu senken. EU-Energiekommissar Dan Jörgensen sagte dem Sender Euronews am Donnerstag, die EU berate mit allen Mitgliedern der IEA, "wann der richtige Zeitpunkt für eine Freigabe ist. Das ist eine der Optionen, die wir haben. Wir haben sie schon genutzt und werden sie wahrscheinlich erneut nutzen".

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