The National Times - Rehlinger schließt Bewerbung um SPD-Parteivorsitz aus

Rehlinger schließt Bewerbung um SPD-Parteivorsitz aus


Rehlinger schließt Bewerbung um SPD-Parteivorsitz aus
Rehlinger schließt Bewerbung um SPD-Parteivorsitz aus / Foto: © AFP/Archiv

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat nach der Wahlniederlage ihrer Partei im Bund eine Bewerbung um den Parteivorsitz ausgeschlossen. "Ich stehe nicht als Parteichefin zur Verfügung", sagte Rehlinger am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Dies würde weder der SPD noch den Menschen im Saarland gerecht werden.

Textgröße ändern:

"Wir haben eine Parteichefin", fügte Rehlinger mit Blick auf Amtsinhaberin Saskia Esken hinzu. Allerdings dürfte es in der SPD nach dem Absturz am Sonntag auf nur noch 16,4 Prozent der Stimmen auch Fragen nach personellen Konsequenzen geben.

Rehlinger verteidigte gleichwohl die Ankündigung von Ko-Parteichef Lars Klingbeil, wonach er zusätzlich auch den Fraktionsvorsitz der Sozialdemokraten im Bundestag übernehmen wolle. Darüber habe es am Sonntagabend eine Entscheidung gegeben, verwies sie auf einen entsprechenden Beschluss des Parteipräsidiums.

"Wir müssen klar machen: Wir sind handlungsfähig und wir bleiben handlungsfähig", sagte Rehlinger dazu weiter. "Wir müssen aber auch in die Partei hineingucken, was hat nicht funktioniert", räumte sie ein. "Offensichtlich haben wir ja nicht überzeugt." Was genau das bedeute, ließ Rehlinger offen. Das Wahlergebnis sei jedoch "ein fürchterlich schlechtes für die SPD". Es tue am Morgen danach "noch genauso weh wie am Abend".

Zu ihrer eigenen Rolle sagte Rehlinger: "Ich will mithelfen, dass die SPD wieder stark wird in Deutschland." Sie wolle dies aber in ihren bisherigen Funktionen als Ministerpräsidentin und stellvertretende Parteivorsitzende tun. Ihre Partei rief sie zur Einigkeit auf: "Man spielt zusammen, kämpft zusammen, verliert auch zusammen."

Vor allem gebe es jetzt aber die Notwendigkeit in Deutschland, eine neue Regierung aufzustellen. Dies sei die Aufgabe von CDU-Chef Friedrich Merz als Wahlsieger. Die SPD werde aber, "wenn wir dazu eine gute Grundlage finden, bereit sein, miteinander Gespräche zu führen".

"Am Ende des Tages müssen wir handlungsfähig sein in Deutschland", betonte Rehlinger. Jedoch brauche es dafür "eine gute und verlässliche Basis". Diese müsse "man sich jetzt erarbeiten". Mit Blick auf die SPD fügte die Ministerpräsidentin hinzu: "Eine Flucht in die Regierung ist auch nicht ohne Weiteres das Sinnvolle."

A.M.Owen--TNT

Empfohlen

Flydubai-Vorfall: Trump vermutet Beteiligung Irans und droht mit harten Konsequenzen

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran für den Fall einer Verwicklung in den mutmaßlichen Anschlag auf eine Flydubai-Maschine mit 174 Passagieren an Bord schwerwiegende Konsequenzen angedroht. "Sie werden sehr hart getroffen werden, keine Sorge", antwortete Trump am Donnerstag auf die Frage einer Journalistin zu möglichen US-Vergeltungsmaßnahmen gegen Teheran. Einem Bericht zufolge bauen die USA unterdessen ihre Militärpräsenz in der Golfregion weiter aus.

Topfkonzerte in Spanien vor Parlamentsabstimmung über Maßnahmen gegen Wohnungskrise

Kurz vor einer Abstimmung am Freitag im spanischen Parlament über Maßnahmen gegen die Wohnungskrise haben Demonstranten in mehreren Städten mit dem Schlagen von Töpfen ihre Unterstützung für die geplanten Regelungen bekundet. "Es ist an der Zeit, den Menschen auf der Straße zuzuhören und parteipolitische Kalküle beiseite zu lassen", sagte Alicia del Río von der Madrider Mietervereinigung am Donnerstagabend.

Öffentlicher Gesamthaushalt: Fast hundert Milliarden Defizit in erstem Halbjahr

Der öffentliche Gesamthaushalt hat im ersten Halbjahr 2026 rund zwei Prozent mehr eingenommen und rund sechs Prozent mehr ausgegeben. Demnach schlossen die Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung mit einem Defizit von 98,8 Milliarden Euro ab, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Alle Ebenen des Gesamthaushalts waren demnach defizitär, wobei der Bund den größten Anteil hatte.

Rechtsrock-Razzia: Zehntausende Tonträger und hohe Vermögenswerte beschlagnahmt

Bei einer Razzia in der sogenannten Rechtsrockszene haben die Ermittler zehntausende Tonträger und Vermögenswerte in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro beschlagnahmt. Bei den Durchsuchungen wurden 33.000 CDs, LPs und Kassetten entdeckt, wie die Staatsanwaltschaft Rostock und das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern am Freitag gemeinsam mitteilten. Auch 130 sogenannte IT-Asservate wurden beschlagnahmt.

Textgröße ändern: