The National Times - Habeck zeigt sich offen für Koalition mit Union und SPD

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Habeck zeigt sich offen für Koalition mit Union und SPD

POLITIK 23.02.2025

Habeck zeigt sich offen für Koalition mit Union und SPD / Foto: © AFP

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sich nach der Bundestagswahl offen für eine Koalition mit Union und SPD gezeigt. "Falls es Bedarf für eine Kenia-Koalition gibt, kann man mit uns darüber reden", sagte Habeck am Sonntagabend in der ARD mit Blick auf ein solches mögliches Dreier-Bündnis der Grünen mit Christdemokraten und Sozialdemokraten. "Für Schwarz-Grün scheint es nicht zu reichen", sagte er weiter mit Verweis auf die Hochrechnungen von ARD und ZDF.

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Habeck betonte aber, dass die Grünen nicht von sich aus auf Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) für mögliche Koalitionsgespräche zugehen. "Der Regierungsauftrag liegt bei Friedrich Merz", sagte Habeck. Merz müsse nun zeigen, "dass er als Bundeskanzler agiert". Deutschland müsse "zusammengeführt werden".

Die Grünen haben am Sonntag als einzige der Ampel-Parteien keine starken Verluste bei der Wahl hinnehmen müssen. Hochrechnungen sehen die Partei bei 12,4 und 13 Prozent - nach 14,7 Prozent im Jahr 2021. Damit landen die Grünen hinter Union, AfD und SPD auf Platz vier.

E.Reid--TNT

China bestreitet Laserangriff auf deutsches Flugzeug

China hat den Laserangriff auf ein deutsches Militärflugzeug über dem Roten Meer bestritten. Die am Vortag vom Bundesaußenministerium erhobenen Vorwürfe stünden im "vollständigen Widerspruch zu den Fakten", erklärte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, am Mittwoch in Peking. Das Bundesverteidigungsministerium bekräftigte daraufhin, es gebe "klare Hinweise" auf den Lasereinsatz durch ein chinesisches Kriegsschiff gegen das Flugzeug, das im Rahmen der EU-Mission Eunavfor Aspides gegen die jemenitische Huthi-Miliz im Einsatz war. EU-Diplomaten sprachen von einem "gefährlichen und inakzeptablen" Vorfall.

Mehr Rechtsextremisten in Brandenburg - Besorgnis wegen schneller Radikalisierung

Die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg hat sich im vergangenen Jahr erhöht. Sie stieg im Vorjahresvergleich um fast 570 auf 3650, wie aus dem am Mittwoch in Potsdam vom Landesinnenministerium veröffentlichten Bericht des Verfassungsschutzes für 2024 hervorgeht. Etwa 1600 davon waren in Parteien organisiert, darunter der in Brandenburg im Berichtszeitraum als Verdachtsfall eingestuften AfD und in ihrer als gesichert rechtsextremistisch geltenden Jugendorganisation JA.

728 Drohnen und 13 Raketen: Kiew meldet schwerste russische Angriffe seit Kriegsbeginn

Russland hat die Ukraine nach Angaben Kiews mit den schwersten Luftangriffen seit Kriegsbeginn überzogen. Die russische Armee habe mit 728 Drohnen und 13 Raketen insbesondere den Westen des Landes attackiert, teilte die ukrainische Luftwaffe am Mittwoch mit. US-Präsident Donald Trump erklärte derweil, der russische Präsident Wladimir Putin erzähle "eine Menge Mist". Er prüfe derzeit weitere US-Sanktionen gegen Russland. Die Bundesregierung kündigte an, sich um eine größere Unterstützung der ukrainischen Luftabwehr zu bemühen.

Deutschland bemüht sich um mehr Hilfe für ukrainische Luftabwehr

Angesicht der anhaltend schweren Luftangriffe Russlands auf die Ukraine will sich die Bundesregierung um eine größere Unterstützung der ukrainischen Luftabwehr bemühen. In Gesprächen mit den Partnerländern solle geprüft werden, ob diese "vielleicht auch bisher ungenutzte Kapazitäten bereitstellen und diese einbringen" könnten, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Ressortchef Boris Pistorius (SPD) wolle das Thema Luftverteidigung auch bei seinem Besuch kommende Woche in den USA ansprechen.

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