The National Times - Bundestagswahl hat begonnen

Bundestagswahl hat begonnen


Bundestagswahl hat begonnen
Bundestagswahl hat begonnen / Foto: © AFP

In Deutschland hat am Sonntag die Bundestagswahl begonnen: Seit 08.00 Uhr sind rund 59,2 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahllokale sind bis 18.00 Uhr geöffnet.

Textgröße ändern:

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte im Dezember durch die Vertrauensfrage im Bundestag den Weg für vorgezogene Neuwahlen freigemacht. Grund war das Scheitern seiner Ampel-Koalition mit Grünen und FDP, die seit Dezember 2021 in Deutschland regiert hatte.

Gewählt wird in 299 Wahlkreisen. Die Wählerinnen und Wähler können mit ihrer Erststimme für die dortigen Direktkandidatinnen oder -kandidaten stimmen; und mit der Zeitstimme für die Landesliste einer Partei. Durch eine Wahlrechtsreform wird der 21. Deutsche Bundestag deutlich kleiner: statt 733 Abgeordnete wird er nur noch 630 haben.

Viele Wählerinnen und Wähler haben ihre Stimme schon im Vorfeld per Briefwahl abgegeben. Bei der letzten Wahl im September 2021 hatte ihr Anteil mit 47,3 Prozent einen Rekordwert erreicht. Diese Wahl hatte allerdings noch unter dem Eindruck der Corona-Pandemie gestanden.

Die Wahlbeteiligung lag 2021 bei 76,4 Prozent. Bundeswahlleiterin Ruth Brand gibt am Sonntagnachmittag um 15.30 Uhr im Bundestag eine Zwischenbilanz zur Wahlbeteiligung mit Stand 14.00 Uhr bekannt. Bei der letzten Wahl hatten zu diesem Zeitpunkt 36,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Briefwählerinnen und Briefwähler sind bei dieser Angabe noch nicht erfasst. Auch ihre Stimmen werden erst nach Schließung der Wahllokale ausgezählt.

In den Umfragen vor der Wahl führte die Union klar. Schon deutlich dahinter lag die AfD auf Platz zwei, vor der SPD und den Grünen. Die Linkspartei wurde erneut im Bundestag gesehen, die FDP und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) müssen aber um ihren Verbleib im Parlament bangen.

Zentrale Frage nach der Wahl wird sein, ob die Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) mit nur einer weiteren Partei eine Koalition bilden kann oder ob für eine mehrheitsfähige Regierung wie bei der zuletzt chronisch zerstrittenen "Ampel" drei Parteien nötig sind.

Reicht es für einer Zweier-Koalition, wäre nach den meisten Umfragen eine schwarz-rote Koalition aus Union und SPD möglich, in einigen auch noch Schwarz-Grün mit Union und Grünen. Ob diese Bündnisse möglich sind, hängt wesentlich von der Zahl der Parteien ab, die es in den Bundestag schaffen. Mit weniger Parteien sinkt die Schwelle für eine Mehrheit, weil das Gewicht der anderen Parteien zunimmt.

A.M.James--TNT

Empfohlen

Frankreichs Bildungsminister: Eltern sollen Schüler von Protesten abhalten

Angesichts der tagelangen und immer gewaltsameren Schülerproteste hat der französische Bildungsminister an die Eltern appelliert, ihre Kinder von den Blockaden abzuhalten. "Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Kinder nicht mehr auf der Straße sind, weil sie dort in Gefahr sind", sagte Bildungsminister Édouard Geffray am Freitag dem Sender BFM.

Linken-Fraktionschef Pellmann tritt Roter Hilfe bei

Linken-Fraktionschef Sören Pellmann ist der vom Verfassungsschutz beobachteten Roten Hilfe beigetreten. Dies bestätigte die Linken-Bundestagsfraktion am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. "Es muss in Deutschland jedem möglich sein, sich in einem Gerichtsverfahren verteidigen zu lassen", zitierte die "FAZ" ein Statement Pellmans dazu. "Es gibt diese NGO, damit sich das auch Menschen leisten können, die wenig oder gar kein Geld haben." Der Linken-Politiker hatte am Mittwochabend einen Link zum Beitrittsformular der Roten Hilfe auf der Plattform X geteilt.

Spaniens Parlament stimmt über Dekrete gegen Wohnungsnot ab - Mehrheit ungewiss

Vor dem Hintergrund der landesweiten Proteste gegen die Wohnungsnot in Spanien stimmt das Parlament in Madrid am Freitag über ein Maßnahmenpaket der Regierung ab. Eine Mehrheit für die von der Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez vorgelegten Dekrete ist höchst ungewiss. Die Parlamentsdebatte begann um 11.00 Uhr, auf die Aussprache sollte dann die Abstimmung folgen.

Schwedens Wahlsiegerin Andersson unternimmt zweiten Anlauf zur Regierungsbildung

In Schweden wird die sozialdemokratische Wahlsiegerin Magdalena Andersson einen zweiten Anlauf zur Bildung einer Regierung unternehmen. Parlamentspräsident Andreas Norlen sagte am Freitag auf einer Pressekonferenz, auf der Grundlage seiner Gespräche mit Parteienvertretern habe er entschieden, dass Anderson "damit beauftragt wird, die Sondierungsaufgabe wiederaufzunehmen".

Textgröße ändern: