The National Times - Verfassungsschützer: Abwehr russischer Spionage und Desinformation dringend verstärken

Verfassungsschützer: Abwehr russischer Spionage und Desinformation dringend verstärken


Verfassungsschützer: Abwehr russischer Spionage und Desinformation dringend verstärken
Verfassungsschützer: Abwehr russischer Spionage und Desinformation dringend verstärken / Foto: © AFP/Archiv

Der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril hat dazu aufgerufen, die Abwehr gegen russische Spionage und Desinformation zu verstärken. "Wir müssen dringend abwehrtauglich werden. Und da haben wir noch viel Luft nach oben", sagte Pejril der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch. Russland sei aktuell mit seinem Vorgehen recht erfolgreich.

Textgröße ändern:

Pejril rief auch die Bürgerinnen und Bürger auf, eine größere Sensibilität für Desinformationskampagnen zu entwickeln. "Davon sind wir noch weit entfernt, und das macht mir schon große Sorgen", sagte er der "NOZ". Russland habe seit seinem Überfall auf die Ukraine vor drei Jahren seine Desinformationskampagnen "deutlich verstärkt".

"Leider scheint das breite Wirkung zu entfalten, wenn ich auf die Stimmung in Teilen der Bevölkerung schaue", fügte Behördenchef hinzu. Aktuell "verbreiten sich bestimmte russische Narrative gerade in der digitalen Welt sehr erfolgreich", sagte er. Dies liege auch daran, dass einige Menschen sich daher in ohnehin bestehenden Auffassungen bestätigt fühlten.

Die russische Strategie begrenze sich zudem nicht nur auf digitale Desinformationskampagnen, warnte Pejril. "Hybride Bedrohungen passieren digital, aber auch analog. Spionage, Sabotage, physische Angriffe auf Infrastrukturen, das alles gehört ins Repertoire", sagte er. Dabei werde auch "gezielt mit verdeckten Operationen gearbeitet" und zwar "häufiger, als viele denken".

V.Bennett--TNT

Empfohlen

Flydubai-Pilot schildert Angriff: "Konnte all diese Menschen nicht sterben lassen"

Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf eine Flydubai-Maschine mit 174 Passagieren an Bord hat der verletzte Pilot erstmals die dramatischen Minuten im Cockpit geschildert. "Ich habe versucht, mein eigenes Leben zu retten, aber ich wusste, dass ich all diese Menschen nicht sterben lassen konnte", sagte der von seinem Co-Piloten attackierte indische Flugkapitän Smit Machchhar am Freitag. US-Präsident Donald Trump deutete unterdessen eine Beteiligung Irans an und drohte mit harten Konsequenzen.

Gedenkort nach CSD-Anschlag: Regenbogenbank in Berliner Tiergarten beschmiert

Eine Bank in Regenbogenfarben, die im Berliner Tiergarten an den Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) erinnert, ist innerhalb weniger Wochen zum vierten Mal beschädigt worden. Sie wurde großflächig mit schwarzer Farbe besprüht, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt am Freitag mitteilte. Die Ermittlungen des polizeilichen Staatsschutzes wegen des Verdachts der gemeinschädlichen Sachbeschädigung liefen.

Schweizer Präsident Parmelin gibt Regierungsposten zum Jahresende auf

Der Schweizer Präsident Guy Parmelin gibt seinen Regierungsposten zum Jahresende auf. Der 66-jährige Politiker von der rechtsgerichteten Schweizerischen Volkspartei (SVP) kündigte am Freitag an, zum 31. Dezember als Wirtschaftsminister zurückzutreten - am selben Tag endet auch seine einjährige Präsidentschaft. Er wolle in geopolitisch unsicheren Zeiten "frischen Kräften Platz machen", sagte Parmelin bei einer Pressekonferenz.

Übertragungsfehler bei Wahl in Berlin: Weniger Parlamentssitze als angenommen

Wegen eines Fehlers bei der Übertragung von Wahlergebnissen muss die Zahl der Sitze im Berliner Abgeordnetenhaus nach unten korrigiert werden. Im künftigen Parlament werden nicht wie bislang angenommen 158, sondern 153 Abgeordnete sitzen, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Freitag auf Anfrage mitteilte. CDU, SPD und Grüne verlieren jeweils ein Mandat, die Linke zwei Sitze.

Textgröße ändern: