The National Times - EU verschärft Russland-Sanktionen - Importembargo für Aluminium

EU verschärft Russland-Sanktionen - Importembargo für Aluminium


EU verschärft Russland-Sanktionen - Importembargo für Aluminium
EU verschärft Russland-Sanktionen - Importembargo für Aluminium / Foto: © AFP/Archiv

Kurz vor dem dritten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine am Montag verschärft die Europäische Union ihre Russland-Sanktionen. Die ständigen Vertreter der Mitgliedsländer billigten am Mittwoch in Brüssel das 16. Sanktionspaket seit der russischen Invasion am 24. Februar 2022. Es umfasst ein Importverbot für russisches Aluminium sowie ein härteres Vorgehen gegen die sogenannte Schattenflotte, mit deren Hilfe Moskau das Ölembargo umgeht.

Textgröße ändern:

Nach Diplomatenangaben beschlossen die Vertreter der Mitgliedsländer, 73 weitere Schiffe der Schattenflotte auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Damit sind Tanker unter fremder Flagge gemeint, mit denen Russland das vor gut zwei Jahren verhängte Importverbot für Öl in die EU umgeht. Diesen Schiffen wird das Anlegen in europäischen Häfen untersagt.

Darüber hinaus verbietet die EU den Export von Chrom und anderen chemischen Stoffen, die Russland auch militärisch nutzen könnte. Zudem werden mehr als 80 weitere Personen und Organisationen mit Einreise- und Vermögenssperren belegt. Die EU macht sie mit für den Angriffskrieg auf die Ukraine verantwortlich.

In Brüssel wird erwartet, dass die EU-Außenminister das neue Sanktionspaket am Montag bei ihrem Treffen in Brüssel formell billigen.

M.Wilson--TNT

Empfohlen

Flydubai-Pilot schildert Angriff: "Konnte all diese Menschen nicht sterben lassen"

Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf eine Flydubai-Maschine mit 174 Passagieren an Bord hat der verletzte Pilot erstmals die dramatischen Minuten im Cockpit geschildert. "Ich habe versucht, mein eigenes Leben zu retten, aber ich wusste, dass ich all diese Menschen nicht sterben lassen konnte", sagte der von seinem Co-Piloten attackierte indische Flugkapitän Smit Machchhar am Freitag. US-Präsident Donald Trump deutete unterdessen eine Beteiligung Irans an und drohte mit harten Konsequenzen.

Gedenkort nach CSD-Anschlag: Regenbogenbank in Berliner Tiergarten beschmiert

Eine Bank in Regenbogenfarben, die im Berliner Tiergarten an den Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) erinnert, ist innerhalb weniger Wochen zum vierten Mal beschädigt worden. Sie wurde großflächig mit schwarzer Farbe besprüht, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt am Freitag mitteilte. Die Ermittlungen des polizeilichen Staatsschutzes wegen des Verdachts der gemeinschädlichen Sachbeschädigung liefen.

Schweizer Präsident Parmelin gibt Regierungsposten zum Jahresende auf

Der Schweizer Präsident Guy Parmelin gibt seinen Regierungsposten zum Jahresende auf. Der 66-jährige Politiker von der rechtsgerichteten Schweizerischen Volkspartei (SVP) kündigte am Freitag an, zum 31. Dezember als Wirtschaftsminister zurückzutreten - am selben Tag endet auch seine einjährige Präsidentschaft. Er wolle in geopolitisch unsicheren Zeiten "frischen Kräften Platz machen", sagte Parmelin bei einer Pressekonferenz.

Übertragungsfehler bei Wahl in Berlin: Weniger Parlamentssitze als angenommen

Wegen eines Fehlers bei der Übertragung von Wahlergebnissen muss die Zahl der Sitze im Berliner Abgeordnetenhaus nach unten korrigiert werden. Im künftigen Parlament werden nicht wie bislang angenommen 158, sondern 153 Abgeordnete sitzen, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Freitag auf Anfrage mitteilte. CDU, SPD und Grüne verlieren jeweils ein Mandat, die Linke zwei Sitze.

Textgröße ändern: