Ukraine: "Wichtigste europäische Länder" sprechen am Montag in Paris über Sicherheit

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Ukraine: "Wichtigste europäische Länder" sprechen am Montag in Paris über Sicherheit

POLITIK 16.02.2025

Ukraine: "Wichtigste europäische Länder" sprechen am Montag in Paris über Sicherheit / Foto: © AFP/Archiv

Nach Spekulationen über einen bevorstehenden europäischen Ukraine-Gipfel in Paris hat die französische Regierung für Montag ein Treffen wichtiger europäischer Staaten zum Thema europäische Sicherheit angekündigt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron werde "die wichtigsten europäischen Länder morgen zu Gesprächen über die europäische Sicherheit versammeln", sagte Außenminister Jean-Noël Barrot am Sonntag dem Radiosender France Inter. Wer genau an diesem "Arbeitstreffen" in Paris teilnehmen soll, sagte er nicht.

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Aus EU-Diplomatenkreisen verlautete später, an dem Treffen sollten unter anderem Nato-Chef Marc Rutte, Deutschland, Großbritannien, Polen, Italien und Dänemark teilnehmen. Auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen werde nach Paris reisen. Britische Medien berichteten ihrerseits, dass London von Premierminister Keir Starmer vertreten werde.

US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch ein anderthalbstündiges Telefonat mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin geführt, ohne sich vorab mit den Europäern abzustimmen. Im Anschluss erklärte Trump, er habe mit dem Kreml-Chef einen "unverzüglichen" Beginn von Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine vereinbart.

Dies weckte bei westlichen Verbündeten die Befürchtung, die Ukraine wie auch die europäischen Partner würden von den Ukraine-Gesprächen ausgeschlossen. Später stellte die US-Regierung klar, dass Kiew an den Gesprächen beteiligt werden solle.

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz sprach sich US-Vizepräsident JD Vance am Freitag auch für eine Beteiligung der Europäer an den Verhandlungen aus. Trumps Sondergesandter für die Ukraine, Keith Kellogg, sagte dann am Samstag in München, die Europäer würden nicht mit am Verhandlungstisch sitzen - könnten aber einen "Beitrag" leisten.

Angesichts der jüngsten Äußerungen der US-Regierung wurden bei der Münchner Sicherheitskonferenz Rufe nach einer selbstbewussteren europäischen Verteidigungspolitik laut. Die Stärkung europäischer Fähigkeiten müsse "in einem klar definierten Zeitrahmen stattfinden", sagte etwa Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag in München. Der britische Premier Starmer forderte die europäischen Staaten auf, eine größere Rolle in der Nato zu übernehmen.

Polens Außenminister Radoslaw Sikorski, der in München zuerst von einem für Montag in Paris geplanten Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs gesprochen hatte, mahnte im Onlinedienst X: "Wir müssen unsere Stärke und Einheit zeigen".

S.Collins--TNT

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