Scholz und Macron werben mit Blick auf Trump für ein starkes Europa / Foto: © POOL/AFP
Scholz und Macron werben mit Blick auf Trump für ein starkes Europa
Angesichts der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump haben Bundeskanzler Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Macron gemeinsam für ein starkes Europa geworben. "Präsident Trump wird, so viel ist nun schon klar, eine Herausforderung werden", sagte Scholz bei einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch in Paris. Europa werde sich "nicht ducken und verstecken, sondern ein konstruktiver und selbstbewusster Partner sein".
Die Entscheidungen, die Trump bereits getroffen habe, wolle er "gemeinsam mit unseren europäischen Partnern genau analysieren", führte Scholz aus. "Europa muss stark und widerstandsfähig sein in einer Welt, die - um es ganz vorsichtig auszudrücken - in Bewegung ist", betonte Scholz.
Angesichts der zweiten Amtszeit von Trump müssten Deutschland und Frankreich mehr denn je "jeder seine Rolle spielen, um ein vereintes, starkes und souveränes Europa zu festigen", betonte seinerseits Macron. "Ein Europa, das an der transatlantischen Partnerschaft festhält, aber auch seine eigenen Interessen zu verteidigen weiß", fügte er hinzu.
Mit Blick auf die deutsch-französische Zusammenarbeit verwies Scholz auf die gemeinsame "Agenda für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum". Er bekräftigte die gemeinsame Ablehnung neuer EU-Strafen für europäische Autokonzerne, "die intensiv in die E-Mobilität investiert haben, aber noch nicht ausreichend Fahrzeuge dieser Art verkaufen". Statt Strafen nach Brüssel zu zahlen, sollten diese besser weiter in die Entwicklung der E-Mobilität investieren.
Scholz forderte die EU-Kommission auf, dringend zu einem europäischen Stahlgipfel einzuladen. "Es braucht mehr Schutz für den europäischen Stahl", betonte der Kanzler. Zudem solle der Abbau von Bürokratie beschleunigt werden, etwa durch die Aussetzung der nächsten Stufe der Berichterstattung von Unternehmen zur Nachhaltigkeit um zwei Jahre.
Macron unterstützte die Position von Scholz: "Wir sind genau auf einer Linie, um eine ehrgeizige Wettbewerbspolitik zu verfolgen", sagte er und verwies ebenfalls auf den Abbau von Bürokratie und die Unterstützung kritischer Bereiche, etwa der Auto-, Stahl- und Chemieindustrie.
Kurz vor Scholz' Ankunft hatte die französische Regierungssprecherin Sophie Primas in Paris gesagt: "Das deutsch-französische Paar muss sich dringend wiederfinden und Europa neuen Schwung verleihen." Der französische Beigeordnete Europaminister Benjamin Haddad stufte die deutsch-französischen Beziehungen unterdessen als "wichtig, aber nicht exklusiv" ein. Frankreich wolle "mit seinen deutschen Freunden vorankommen", dabei aber auch im Gespräch bleiben mit den übrigen Nachbarn.
"Wir müssen beweglich bleiben in unseren Koalitionen", erklärt Haddad in einem AFP-Gespräch, indem er jedoch auch die "Beständigkeit" der deutsch-französischen Beziehungen lobte.
Die deutsch-französischen Beziehungen sind in den Amtszeiten von Macron und Scholz nach Einschätzung von Experten nicht sonderlich vertieft worden. Während die Reform des europäischen Energiemarkts als ein deutsch-französischer Erfolg gewertet wird, bleiben zahlreiche Konfliktpunkte, von der Rolle der Atomenergie über die Pläne für eine europäische Raketenabwehr bis zum Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten.
Anlass des Treffens in Paris war der 62. Jahrestag des Elyséevertrags, der als Fundament der deutsch-französischen Freundschaft gilt. Macron und Scholz ließen bei ihrer kurzen Pressebegegnung keine Journalistenfragen zu und zogen sich anschließend zu einem gemeinsamen Arbeitsessen zurück. Je nach Ausgang der Bundestagswahl am 23. Februar könnte es sich um das letzte bilaterale Treffen der beiden in diesem Format handeln.
P.Sinclair--TNT
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