Pistorius betont in Litauen Bundeswehr-Beitrag zu "Abschreckung" an Nato-Außengrenze / Foto: © AFP/Archiv
Pistorius betont in Litauen Bundeswehr-Beitrag zu "Abschreckung" an Nato-Außengrenze
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch in Litauen die Rolle der Bundeswehr bei der Sicherung der Nato-Außengrenze hervorgehoben. Deutschland sei mit der Bundeswehr in Litauen "sichtbar", sagte Pistorius am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner litauischen Kollegin Dovile Sakaliene. "Das muss auch so sein", betonte der Minister. Denn damit leiste Deutschland seinen "Beitrag zur Abschreckung an der Nato-Außengrenze".
Die Botschaft seines mittlerweile siebten Besuches in Litauen laute: "Erstens - wir sind da. Zweitens - wir treten hier für die Sicherheit an der Nato-Ostflanke ein", sagte Pistorius weiter.
In diesem Zusammenhang lobte der Minister die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Litauen. Litauen und die Brigade Litauen hätten "eine große Bedeutung". "Wir ziehen an einem Strang, um gemeinsam für Sicherheit an der Nato-Ostflanke zu sorgen", führte der Minister aus. "Ich glaube, wir spüren es alle: Hier wächst etwas." Zwischen beiden Ländern gebe es "eine sehr, sehr besondere, eine inzwischen sehr tiefe Verbundenheit, eine echte Freundschaft".
Die Stationierung der Brigade Litauen schreite "konsequent und planmäßig voran", sagte Pistorius, der sich bei seinem Besuch unter anderem über den Fortschritt beim Aufbau der dortigen Bundeswehrbrigade informieren wollte. Aktuell bereite der Stab die Aufnahme "weiterer Anteile der Brigade" vor. Als Zeitpunkt nannte Pistorius das zweite Quartal 2025. Bis Ende des Jahres sollen demnach rund 500 Bundeswehrsoldaten in Litauen stationiert sein.
"Unsere Soldatinnen und Soldaten, unsere Beschäftigten wissen, worum es hier geht. Sie sind motiviert, sie sind einsatzbereit und kommen gerne her", sagte Pistorius.
Der Minister äußerte sich auch zu dem bereits in den Bundestag eingebrachten Artikelgesetz, das sicherstellen werde, "dass der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten und Zivilbeschäftigten angemessen honoriert wird, auch finanziell". Er gehe davon aus, dass das Gesetz in der kommenden Woche im Bundestag verabschiedet wird.
Bei den Gesprächen in Litauen ging es nach Angaben beider Minister auch um die Frage der Lieferung von Leopard-Panzern sowie die Unterstützung der Ukraine und den Schutz von Unterwasser-Strukturen in der Ostsee. Die ersten Panzer sollen laut Litauens Verteidigungsministerin Sakaliene bis 2027 an ihr Land geliefert werden.
Die Verlegung der deutschen Brigade nach Litauen bezeichnete die Ministerin als "Beispiel des entschlossenen Handelns". Laut jüngsten Umfragen seien 85 Prozent der Litauer der Meinung, dass die dauerhafte Präsenz der Bundeswehrsoldaten die Sicherheit in dem Baltikumstaat erhöhe, sagte sie.
Pistorius war am Mittwoch zu einer zweitägigen Reise nach Litauen, Polen und Frankreich aufgebrochen. In Litauen traf Pistorius außer mit Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene auch mit Präsident Gitanas Nauseda zusammen. Am Donnerstag steht dann in Polen ein Treffen mit dem Amtskollegen Wladyslaw Kosiniak-Kamysz an. Danach fliegt Pistorius weiter nach Paris, wo er seinen französischen Kollegen Sébastien Lecornu treffen will.
T.Bennett--TNT
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