Aktivisten organisieren Lichtermeer gegen rechts und für Demokratie in Berlin

The National Times - Aktivisten organisieren Lichtermeer gegen rechts und für Demokratie in Berlin

POLITIK 22.01.2025

Aktivisten organisieren Lichtermeer gegen rechts und für Demokratie in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Mit einem Lichtermeer und einer Großkundgebung wollen Aktivistinnen und Aktivisten am Samstag in Berlin ein Zeichen gegen rechts und für Demokratie aussenden. Die Veranstaltung unter dem Motto "Wir stehen zusammen" soll vor dem Brandenburger Tor stattfinden, Initiatoren sind unter anderem die Organisationen Campact, Fridays for Future sowie Eltern gegen Rechts. Ein detailliertes Programm soll am Freitag veröffentlicht werden, wie es am Mittwoch hieß.

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Das Bündnis wirbt mit einer "Familiendemo" ab 16.00 Uhr, die eigentliche Veranstaltung beginnt dann 16.30 Uhr. Es sollen Taschenlampen, Lichterketten und Kerzen mitgebracht werden. Die Organisationen weisen mit ihrem Aufruf sowohl auf die Lage in Deutschland, wo "die AfD droht, zweitstärkste Kraft im Bundestag zu werden", als auch in den USA hin. Dort sei US-Präsident Donald Trump diese Woche mit Unterstützung des Milliardärs Elon Musk, der "die deutsche Demokratie angreift", ins Weiße Haus eingezogen.

Zudem stehe in Österreich der Rechtspopulist Herbert Kickl "kurz vor seiner ersten Kanzlerschaft". Gegen diese "Dunkelheit" müsse es ein Lichtermeer geben, warben die Organisatoren. Sie fordern unter anderem, dass die Brandmauer gegen die AfD hält und weiterhin alle demokratischen Parteien eine Kooperation mit der Partei ausschließen.

Vor rund einem Jahr hatte es bereits landesweit zahlreiche Proteste gegen Rechtsextremismus gegeben. Auslöser war damals das Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremisten in Potsdam wenige Monate zuvor.

L.A.Adams--TNT

Zweites Treffen: Rot-Grün-Rot in Berlin verständigt sich auf "gemeinsamen Weg"

Die Berliner Landesverbände von Linken, Grünen und SPD haben sich bei einem zweiten Treffen nach der Wahl "auf einen weiteren gemeinsamen Weg verständigt". Dies geht aus einer gleichlautenden Erklärung hervor, welche die drei Parteien am Samstag verbreiteten. "In der kommenden Woche werden wir die aktuellen Gespräche zu einem Ergebnis führen", hieß es darin weiter.

Bilanz mit pessimistischen Untertönen: Steinmeier warnt vor Gefahr für Demokratie

Besorgte Mahnungen zum Ende einer langen Amtszeit: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat wenige Monate vor seinem Ausscheiden aus dem Amt vor einer ernsthaften Gefährdung für Demokratie und Zusammenhalt in Deutschland gewarnt. In seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit beklagte Steinmeier am Samstag in Bremen eine "unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte", die an den Grundfesten des Staates rüttle. Er rief die Bundesregierung auf, trotz allen Widerstands ihren Reformkurs fortzusetzen.

Lettland wählt neues Parlament unter dem Eindruck russischer Bedrohung

In Lettland haben die Bürger am Samstag unter dem Eindruck der russischen Bedrohung und wachsender wirtschaftlicher Sorgen ein neues Parlament gewählt. Sicherheit und Verteidigung prägten den Wahlkampf in dem baltischen Staat ebenso wie steigende Lebenshaltungskosten, niedrige Löhne und Probleme im Gesundheitssystem. Die ersten Teilergebnisse wurden für Samstagabend erwartet, das vorläufige amtliche Ergebnis für Sonntag.

Grünen-Fraktionschefinnen erklären bisherige Strategie gegen AfD für gescheitert

Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion haben die bisherige Strategie ihrer Partei gegen die AfD für gescheitert erklärt und eine Kurskorrektur gefordert. "Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht", schrieben die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann in einem "Impulspapier", aus dem der "Spiegel" am Samstag zitierte. Für das Erstarken der in Teilen rechtsextremen AfD trügen alle demokratischen Parteien, auch die Grünen, Verantwortung.