The National Times - Republikaner Johnson als Sprecher des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt

Republikaner Johnson als Sprecher des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt


Republikaner Johnson als Sprecher des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt
Republikaner Johnson als Sprecher des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt / Foto: © AFP

Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump unterstützte Republikaner Mike Johnson ist als Sprecher des Repräsentantenhauses in Washington wiedergewählt worden. Der 52-jährige Abgeordnete aus Louisiana erhielt bei der Abstimmung am Freitag die nötige Mehrheit von 218 Stimmen der Abgeordneten. Die Wahl Johnsons wurde möglich, nachdem zwei Republikaner, die zunächst gegen ihn votiert hatten, ihre Meinung änderten und ihm schließlich doch ihre Stimme gaben.

Textgröße ändern:

Johnson hat das Amt des Vorsitzenden der Kongresskammer seit Oktober 2023 inne. Innerparteiliche Gegner werfen ihm vor, in der Vergangenheit zu viele Haushaltskompromisse mit den Demokraten eingegangen zu sein. Trump hatte Johnson noch am Freitag seine Unterstützung ausgesprochen und erklärt, ein Sieg Johnsons wäre "ein großer Sieg für die Republikanische Partei".

Die beiden Kongresskammern kamen am Freitag zu ihrer konstituierenden Sitzung im Kapitol in Washington zusammen. Nach der Wahl des Sprechers können die insgesamt 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses ihren Amtseid für ihr Mandat im 119. US-Kongress ablegen.

Für kommenden Montag ist eine gemeinsame Sitzung beider Kongresskammern angesetzt, bei der das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 5. November beglaubigt werden soll. Der Republikaner Trump hatte die Wahl gegen die demokratische Kandidatin Kamala Harris für sich entschieden.

Die Republikaner verteidigten bei der zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl abgehaltenen Kongresswahl ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus, allerdings schrumpfte diese auf nun nur noch vier Mandate.

Im Senat eroberten die Republikaner die Mehrheit von den Demokraten zurück. Die scheidende Vizepräsidentin Harris hat als Vorsitzende des Senats als eine ihrer letzten Amtshandlungen die Aufgabe, die neuen Senatoren zu vereidigen.

Q.Marshall--TNT

Empfohlen

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Lieferkettengesetz in Serbien: Audits und Realität bei Mercedes-Zulieferer Yura

In der serbischen Stadt Leskovac arbeiten tausende Frauen für Autozulieferer wie Yura, die Teile für Mercedes-Benz fertigen. Beschäftigte berichten von chronischen Schmerzen und psychischem Druck. Trotz Beschwerden deutscher Kunden und gesetzlicher Vorgaben bleiben die Missstände bestehen, während das Lieferkettengesetz politisch geschwächt wird.

Textgröße ändern: