US-Kongress kommt in Washington zu konstituierender Sitzung zusammen

The National Times - US-Kongress kommt in Washington zu konstituierender Sitzung zusammen

POLITIK 03.01.2025

US-Kongress kommt in Washington zu konstituierender Sitzung zusammen / Foto: © AFP

Zwei Monate nach der Wahl kommen die beiden Kammern des US-Kongresses am Freitag zu ihrer konstituierenden Sitzung im Kapitol in Washington zusammen. Erster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Sprechers des Repräsentantenhauses. Das Amt hat derzeit der Republikaner Mike Johnson inne, allerdings ist dessen Wiederwahl nicht gesichert. Nach der Wahl eines Sprechers können die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses ihren Amtseid für ihr Mandat im 119. US-Kongress ablegen.

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Die Republikaner des künftigen Präsidenten Donald Trump hatten bei der mit der Präsidentschaftswahl am 5. November abgehaltenen Kongresswahl ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigt und im Senat die Mehrheit von den Demokraten zurückerobert. Die scheidende demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris, die bei der Wahl gegen Trump verlor, hat als Vorsitzende des Senats die Aufgabe, die neuen Senatoren zu vereidigen.

S.Mitchell--TNT

Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche in Kiew eingetroffen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Sonntagmorgen überraschend zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen in Berlin. Demnach wird Merz von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) begleitet. Erst am Vortag hatte Russland Ausländer und Diplomaten gewarnt, die ukrainische Hauptstadt zu besuchen.

Teilergebnisse: Pro-EU-Partei von Lettlands Regierungschef Kulbergs liegt vorn

Bei der Parlamentswahl in Lettland ist die Regierungspartei von Ministerpräsident Andris Kulbergs Teilergebnissen zufolge wie erwartet stärkste Kraft geworden - womit der Baltenstaat seinen proeuropäischen und proukrainischen Kurs fortsetzen dürfte. Kulbergs Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste erzielte nach Auszählung der Hälfte aller Wahlzettel 35,8 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission am Sonntag bekanntgab.

Wahlen in in Bosnien und Herzegowina zu zentralem Staatspräsidium und Parlamenten

In Bosnien und Herzegowina wird am Sonntag gewählt. Die Bürgerinnen und Bürger des in einen serbischen und einen kroatisch-muslimischen Teilstaat geteilten Landes bestimmen das zentrale Parlament und die beiden regionalen Parlamente neu. Auch wählen sie die Präsidenten der Teilrepubliken und das dreiköpfige Staatspräsidium des Zentralstaats. Die Präsidentschaft ist mit einem Kroaten, einem bosnischen Muslim und einem Serben besetzt.

Lula gegen Bolsonaro-Sohn: Brasilien wählt Präsidenten und Parlament

Brasilien wählt am Sonntag seinen Präsidenten sowie große Teile seines Parlaments. Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva und sein wichtigster Herausforderer Flávio Bolsonaro liegen in den Umfragen eng beieinander. Erreicht keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am 25. Oktober eine Stichwahl statt.