The National Times - Klingbeil: Geflüchtete aus Syrien nicht zur Rückkehr drängen

Klingbeil: Geflüchtete aus Syrien nicht zur Rückkehr drängen


Klingbeil: Geflüchtete aus Syrien nicht zur Rückkehr drängen
Klingbeil: Geflüchtete aus Syrien nicht zur Rückkehr drängen / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich gegen Bestrebungen gewandt, Geflüchtete aus Syrien zur Rückkehr in ihre Heimat zu drängen. Wer zurückkehren wolle, solle Unterstützung erhalten, doch andere "sind Teil unserer Gesellschaft geworden", sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. Richtig sei jedoch, "Straftäter auch in Länder wie Afghanistan und Syrien abzuschieben", sagte Klingbeil weiter.

Textgröße ändern:

"Es gibt Geflüchtete, die sich nichts sehnlicher wünschen, als zurückzugehen und beim Wiederaufbau ihres Landes zu helfen. Diese Menschen sollten wir unterstützen", betonte der SPD-Chef. Andere jedoch würden dazu beitragen, "dass Deutschland ein starkes Land bleibt". Klingbeil verwies dabei auf rund 6000 Ärztinnen und Ärzte aus Syrien, die in Deutschland arbeiten. Es wäre "nicht auszudenken, wenn sie morgen unsere Arztpraxen und Krankenhäuser verließen".

Klingbeil nannte es "beschämend, dass einigen CDU-Politikern nach dem Sturz eines grausamen Diktators als erstes die Frage einfällt: Wann verlassen die Syrer endlich Deutschland?" Er riet stattdessen dazu, erst einmal genau zu beobachten, wie sich die Lage in Syrien nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad entwickele.

Mit Blick auf Straftäterinnen und Straftäter sagte Klingbeil jedoch auch: "Wer straffällig wird, verliert sein Recht, in unserem Land zu bleiben". Jedoch hätten "die allermeisten Migranten mit Straftaten nichts zu tun".

F.Morgan--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Textgröße ändern: