The National Times - Göring-Eckardt beklagt Abgang von Abgeordneten wegen Anfeindungen

Göring-Eckardt beklagt Abgang von Abgeordneten wegen Anfeindungen


Göring-Eckardt beklagt Abgang von Abgeordneten wegen Anfeindungen
Göring-Eckardt beklagt Abgang von Abgeordneten wegen Anfeindungen / Foto: © AFP/Archiv

Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den freiwilligen Abgang vieler Abgeordneter wegen Anfeindungen und Beleidigungen beklagt. Im Deutschlandfunk sagte sie am Samstag, es sei sehr schade, dass sich Politiker heute die Frage stellen müssten, ob sie dort sein könnten, "gerade wenn man Familie hat". Göring-Eckardt bedauerte, dass die Vizepräsidentin des Bundestages, Yvonne Magwas, und der frühere Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (beide CDU), mit Verweis auf das gesellschaftliche Klima mit der Politik aufhörten.

Textgröße ändern:

Göring-Eckardt selbst tritt für den neuen Bundestag dagegen wieder an. "Ich stampfe mit dem Fuß auf und sage 'nee', ihr kriegt mich hier bestimmt nicht weg, nicht mit euren Anfeindungen, nicht mit euren Beleidigungen."

Die Grünen-Politikerin wehrte sich zugleich gegen den Vorwurf, ihre Partei mache die Spielräume für die Meinungsfreiheit immer enger. Jede und jeder könne ihre beziehungsweise seine Meinung sagen, müsse dann aber "damit rechnen, dass man Widerspruch kriegt und dass man mit diesem Widerspruch auch umgehen muss".

Göring-Eckardt verteidigte, dass sich die Spitzen der Grünen wie Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock mit Hunderten von Strafanzeigen gegen Beleidigungen und Bedrohungen zur Wehr setzten. Es gebe einen Moment, "wo man sagt, das geht jetzt nicht mehr, jetzt muss Strafanzeige erstattet werden". Nicht selten sei es zudem die Polizei, die Spitzenpolitiker frage, ob sie Anzeige erstatten wollten.

N.Johns--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Textgröße ändern: