The National Times - Baerbock warnt in der Türkei vor "Eskalation" des Konflikts mit Kurden in Syrien

Baerbock warnt in der Türkei vor "Eskalation" des Konflikts mit Kurden in Syrien


Baerbock warnt in der Türkei vor "Eskalation" des Konflikts mit Kurden in Syrien
Baerbock warnt in der Türkei vor "Eskalation" des Konflikts mit Kurden in Syrien / Foto: © AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Türkei bei ihrem Besuch in Ankara zur Zurückhaltung im Konflikt mit kurdischen Einheiten im Norden Syriens aufgerufen. Sie habe "sehr, sehr deutlich gemacht, dass unsere gemeinsamen Sicherheitsinteressen nicht durch eine Eskalation mit den Kurden in Syrien gefährdet werden dürfen", sagte Baerbock am Freitag nach einem Treffen mit ihrem türkischen Kollegen Hakan Fidan.

Textgröße ändern:

"Tausende Kurdinnen und Kurden aus Manbidsch und anderen Orten befinden sich in Syrien auf der Flucht oder fürchten sich vor neuen Kämpfen", sagte Baerbock. Die Sicherheit von Kurdinnen und Kurden sei "essentiell für eine freie und sichere Zukunft Syriens", fügte sie hinzu. "Und es war gut zu hören, dass dies auch der türkische Außenminister so sieht."

Deutschland werde die neuen Machthaber in Syrien "an ihren Taten" messen, betonte die Außenministerin. "Denn klar ist, eine radikal islamistische Ordnung wird nur zu neuer Fragmentierung, neuer Unterdrückung und damit neuer Kämpfe führen." Ziel müsse es sein, "die Syrinnen und Syrer bei einem inklusiven Prozess zu unterstützen, der alle gesellschaftlichen Gruppen einschließt".

Baerbocks Besuch in Ankara erfolgte knapp zwei Wochen nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Die Türkei spielt in ihrem Nachbarland Syrien eine entscheidende Rolle. Sie ist eine wichtige Unterstützerin der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS), unter deren Führung Assad am 8. Dezember gestürzt wurde. Die Türkei hatte infolge des syrischen Bürgerkriegs insgesamt fast drei Millionen Flüchtlinge aus dem Land aufgenommen und strebt deren baldige Rückkehr an.

Zudem halten die türkische Armee und pro-türkische Kämpfer Teile Nordsyriens besetzt. Sie gehen insbesondere gegen kurdische Einheiten vor, die von den USA unterstützt werden und die gegen die Extremisten vom Islamischen Staat (IS) gekämpft hatten und immer noch kämpfen. Zuletzt wurde ein Angriff pro-türkischer Gruppen auf die überwiegend von Kurden bewohnte Stadt Kobane an der türkischen Grenze befürchtet.

G.Waters--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Textgröße ändern: