The National Times - Landgericht Magdeburg weist Schmerzensgeldklage wegen angeblichen Coronaimpfschadens ab

Landgericht Magdeburg weist Schmerzensgeldklage wegen angeblichen Coronaimpfschadens ab


Landgericht Magdeburg weist Schmerzensgeldklage wegen angeblichen Coronaimpfschadens ab
Landgericht Magdeburg weist Schmerzensgeldklage wegen angeblichen Coronaimpfschadens ab / Foto: © AFP/Archiv

In einem weiteren Prozess um Schmerzensgeld wegen eines angeblichen Coronaimpfschadens hat das Landgericht Magdeburg die Klage eines Manns abgewiesen. Diese sei nach Auffassung der zuständigen Kammer "unbegründet", teilte ein Gerichtssprecher am Freitag mit. Unter anderem habe die Produktinformation zu dem Impfstoff zur fraglichen Zeit dem wissenschaftlichen Stand entsprochen.

Textgröße ändern:

Nach Gerichtsangaben hatte der beim Prozessauftakt im Oktober 63-jährige Kläger insbesondere 80.000 Euro Schmerzensgeld vom Hersteller gefordert. Nach eigenen Angaben leidet er seit einer Immunisierung Ende 2021 an Erschöpfung, Konzentrationsmangel, Herzschmerzen und Angst. Der Hersteller bestreitet demnach, dass sein Impfstoff dafür verantwortlich ist. Unterlagen des Klägers seien zudem wenig aussagekräftig. Das Urteil erging am Donnerstag.

Bereits bei der mündlichen Verhandlung im Oktober hatte das Gericht nach Angaben eines Sprechers zu erkennen gegeben, dass es der Klage des Manns wenig Erfolgschancen einräumte. Dieser konnte demnach nicht nachweisen, dass die von ihm behaupteten Einschränkungen auf die Impfung zurückzuführen sind.

In der Verhandlung habe sich vielmehr herausgestellt, dass der Kläger etwa eineinhalb Monate nach der Impfung an Corona erkrankt sei, hieß es. Es sei unklar, ob die gesundheitlichen Folgen nicht von dieser Infektion herrührten.

Bundesweit verhandelten Gerichte bereits in zahlreichen ähnlichen Fällen Klagen wegen angeblicher Schäden durch Coronaimpfungen. Wie aus einem Urteil einer Zivilkammer des Hamburger Landgerichts von Anfang Dezember hervorgeht, wurden bislang in ganz Deutschland in erster Instanz in rund hundert Fällen Schadensersatzklagen gegen Arzneimittelhersteller entschieden.

In der Coronapandemie hatte es großangelegte Impfkampagnen mit neuen Vakzinen verschiedener Hersteller gegeben. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums wurden in Deutschland bis April 2023 rund 64,9 Millionen Menschen mindestens einmal geimpft. Bis dahin wurden rund 192,2 Millionen Impfdosen verabreicht.

I.Paterson--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Textgröße ändern: