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Streit um TV-Debatte vor Wahl geht weiter - Habeck lehnt Duell mit Weidel ab

POLITIK 18.12.2024

Streit um TV-Debatte vor Wahl geht weiter - Habeck lehnt Duell mit Weidel ab / Foto: © AFP/Archiv

Der Streit der Spitzenkandidierenden über das passende Format für eine Fernsehdebatte vor der Bundestagswahl hält an. Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck, dem die Teilnahme an einer gemeinsamen Debatte mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Unionskandidat Friedrich Merz (CDU) verwehrt wird, wies am Mittwoch die Alternativ-Einladung von ARD und ZDF zu einem TV-Duell mit AfD-Chefin Alice Weidel zurück. Weidel schlug daraufhin vor, dass sie an der Debatte von Scholz mit Merz teilnimmt. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht regte ein TV-Format mit allen Kandidierenden an, bei dem auch sie selbst dabei wäre.

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Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic kritisierte den Ausschluss von Habeck aus der Debatte von Scholz und Merz als Verstoß gegen den Grundsatz der Chancengleichheit. Mit dem auf die Kandidaten von SPD und CDU beschränkten Format solle offenbar "eine neue große Koalition präsentiert werden", sagte sie.

Mihalic verwies darauf, dass im Wahlkampf 2021 selbstverständlich Dreier-Debatten von Armin Laschet (CDU), Annalena Baerbock (Grüne) und Scholz angesetzt worden seien, obwohl zum Zeitpunkt dieser Planungen die SPD in Umfragen nur auf dem dritten Platz gelegen habe.

Als "erklärungsbedürftig" bezeichnete die Grünen-Politikerin Berichte, wonach Scholz eine Dreier-Debatte abgelehnt haben soll. Eine ARD-Sprecherin dementierte aber, dass es eine Einflussnahme von Scholz auf die Sendepläne gegeben habe.

Aktuell sehen ARD und ZDF ein TV-Duell von Merz und Scholz am 9. Februar vor. In gleicher Konstellation soll es am 16. Februar ein TV-Duell bei RTL und ntv geben. ARD und ZDF wollten zudem ein weiteres Duell von Habeck mit AfD-Chefin Alice Weidel ins Programm nehmen.

Dies lehnt Habeck jedoch ab. "Wir hatten ein solches Duell im Vorfeld klar ausgeschlossen und auch mitgeteilt, dass wir eine Einladung nicht akzeptieren werden", sagte ein Grünen-Sprecher dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Eine ARD-Sprecherin verteidigte gegenüber dem "Tagesspiegel" die Entscheidung zu dem Zweierformat Scholz/Merz: Scholz sei dabei, weil er der Amtsinhaber ist, und Merz nehme teil, weil er der "Herausforderer mit den besten Aussichten auf die Nachfolge" sei.

Die AfD schlug nach Habecks Absage an ein Duell mit Weidel vor, ihre Kanzlerkandidatin zu der Sendung mit Scholz und Merz einzuladen. "Es werden die Vertreter der drei Parteien mit den besten Umfragewerten eingeladen, und die Sache wäre wieder rund", sagte Weidels Sprecher Daniel Trapp der "Bild".

BSW-Chefin Wagenknecht schlug vor, "alle Kanzlerkandidaten ins Studio zu holen". der Nachrichtenagentur AFP sagte sie: "Dann könnten die Bürger sich ihr eigenes Bild von den Kandidaten und ihren Programmen machen. Unterschiede würden sichtbar."

Die SPD hingegen verteidigte die Planungen der öffentlich-rechtlichen Sender. Der Wahlkampf werde sich auf ein Duell zwischen Merz und Scholz zuspitzen, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast in Berlin. Sie betonte zugleich, die Planungen seien eine Entscheidung von ARD und ZDF. Zudem gehe sie davon aus, "dass sich da noch die Dinge bewegen werden".

Die ARD-Sprecherin kündigte gegenüber dem "Tagesspiegel" an, ARD und ZDF würden am 20. Februar auch eine "Schlussrunde" mit den Spitzenkandidierenden aller Parteien ausrichten. "Auch die politischen Talkshows von ARD und ZDF ermöglichen den direkten Austausch", fügte sie hinzu.

D.Kelly--TNT

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