The National Times - Von der Leyen kündigt weitere Milliarde an Hilfen für Flüchtlinge in der Türkei an

Von der Leyen kündigt weitere Milliarde an Hilfen für Flüchtlinge in der Türkei an


Von der Leyen kündigt weitere Milliarde an Hilfen für Flüchtlinge in der Türkei an
Von der Leyen kündigt weitere Milliarde an Hilfen für Flüchtlinge in der Türkei an / Foto: © TURKISH PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine weitere Tranche von einer Milliarde Euro für Flüchtlinge in der Türkei angekündigt. "Eine weitere Milliarde Euro für das Jahr 2024 ist auf dem Weg", sagte von der Leyen am Dienstag bei einem Besuch in Ankara. Das Geld werde zur "Migrations- und Grenzverwaltung beitragen, einschließlich der freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge", fügte sie hinzu.

Textgröße ändern:

Zudem soll das Geld für die Finanzierung der Gesundheitsversorgung und Bildung von Flüchtlingen in der Türkei verwendet werden, wie von der Leyen erläuterte. "Und wenn sich die Dinge vor Ort weiterentwickeln, können wir diese Milliarde an neue Bedürfnisse anpassen, die in Syrien entstehen könnten." Seit dem Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 hat die EU laut von der Leyen bereits fast zehn Milliarden Euro für die Unterstützung syrischer Flüchtlinge und ihrer Aufnahmeorte bereitgestellt.

Die EU-Kommissionspräsidentin war am Dienstag zu einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in die Türkei gereist. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Lage in Syrien nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad. Die Türkei setzt wie die EU auf die Rückkehr syrischer Flüchtlinge, sollte die Lage im Land sich stabilisieren. Die Türkei teilt eine lange Landgrenze mit Syrien und hat fast drei Millionen Flüchtlinge aus dem südlichen Nachbarland aufgenommen.

Kämpfer der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) hatten am 8. Dezember Damaskus erobert und die langjährige Herrschaft Baschar al-Assads in Syrien beendet.

Die EU müsse ihre Beziehungen mit der Miliz und anderen Gruppierungen in Syrien "intensivieren", forderte von der Leyen in Ankara. Brüssel und seine Verbündeten dürften ein "Wiederaufleben" der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) in Syrien "nicht zulassen", warnte die Kommissionspräsidentin. Dies sei eine "reale" Gefahr. "Die Einheit der Nation muss respektiert und die Minderheiten müssen geschützt werden", betonte sie.

S.Cooper--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Textgröße ändern: