Sondierungsgespräche von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen begonnen

Wetter - Sydney 19°C

Sondierungsgespräche von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen begonnen

POLITIK 24.05.2022

Sondierungsgespräche von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen begonnen / Foto: © AFP/Archiv

Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben die offiziellen Sondierungsgespräche zwischen CDU und Grünen begonnen. Pro Partei kamen am Dienstag elf Verhandlerinnen und Verhandler zu den Gesprächen in Düsseldorf. Ziel der Sondierungen war es, "sich über mögliche gemeinsame Ziele und Kernprojekte" auszutauschen, wie die CDU erklärte.

Textgröße ändern:

"Als Grüne sind wir uns bewusst, dass die anstehenden Gespräche nicht leicht werden – das wären sie in keiner Konstellation geworden", erklärten die NRW-Grünen im Vorfeld der Sondierungsgespräche. "Wir nehmen den Auftrag der Wählerinnen und Wähler sehr ernst und werden im Sinne der Sache hart verhandeln."

Bis zum Wochenende waren zunächst keine Statements der Verhandler geplant. Über das Ergebnis der Sondierungen und die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen mit der CDU wollen die nordrhein-westfälischen Grünen am Sonntag beraten. An einem Landesparteirat in Essen nehmen rund hundert Delegierte teil. Auch die Landesspitze der CDU kommt am Sonntag zusammen.

Kritik an den offiziellen Sondierungen kam etwa von der Grünen Jugend in Nordrhein-Westfalen. "Es ist kein Geheimnis, dass wir für linke Mehrheiten gekämpft haben, dafür hat es knapp nicht gereicht", erklärte Landessprecher Rênas Sahin. "Klar ist für uns als linker Jugendverband auch, dass wir uns mit Schwarz-Grün sehr schwertun würden."

Die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte die Wahl am 15. Mai klar gewonnen, die Grünen um Spitzenkandidatin Mona Neubaur landeten mit einem Rekordergebnis auf Platz drei nach der SPD, die eine historische Schlappe einfuhr. Ein erstes Vorgespräch führten CDU und Grüne daraufhin am Mittwoch.

Als Regierungskoalition wäre neben einem schwarz-grünen Bündnis eine Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP rechnerisch möglich. Die dritte Option, eine große Koalition aus SPD und CDU, war bisher nicht im Gespräch.

Die konstituierende Sitzung des Landtags findet am 1. Juni statt. Dabei wird auch der Präsident gewählt. Der amtierende Landtagspräsident André Kuper wurde von seiner CDU-Fraktion für eine zweite Amtszeit nominiert.

M.Wilson--TNT

Prognosen: Linkspartei gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin klar vor CDU

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat die Linke von Spitzenkandidatin Elif Eralp laut Prognosen klar den Sieg davongetragen. Den Prognosen für ARD und ZDF zufolge kam die Linkspartei bei dem Urnengang vom Sonntag auf 24,5 bis 26,0 Prozent. Die regierenden Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers erreichten 20,0 Prozent und landeten auf dem zweiten Platz.

Prognosen: AfD bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor SPD - CDU muss zittern

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD von Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm laut Prognosen vor der regierenden SPD ins Ziel gegangen. Den Prognosen für ARD und ZDF zufolge kam die AfD bei dem Urnengang vom Sonntag auf 37 bis 38 Prozent, während die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig 35,5 bis 36,5 Prozent erreichte. Die CDU fuhr große Verluste ein und kratze an der Fünfprozenthürde. n der Fünfprozenthürde.

Russische Behörden melden massive Drohnenangriffe am letzten Tag der Parlamentswahl

Inmitten des Ukraine-Kriegs haben die Menschen in Russland am Sonntag am dritten und letzten Tag der Parlamentswahl ihre Stimmen abgegeben. Die russischen Behörden meldeten massive ukrainische Drohnenangriffe auf die Region Moskau, bei denen zwei Menschen getötet wurden. Bei der Wahl gilt ein Sieg der Partei Geeintes Russland von Präsident Wladimir Putin als sicher. Neben ihr sind nur andere Kreml-treue Parteien zugelassen. In Berlin protestierten Anhänger der Opposition gegen den Kreml und die Offensive in der Ukraine.

"Nein zum Krieg": Exilrussen protestieren am Wahltag vor Botschaft in Berlin

Vor der russischen Botschaft in Berlin haben am letzten Tag der russischen Parlamentswahl Anhänger der Opposition ihren Protest gegen den Kreml und den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Mehrere Dutzend Menschen versammelten sich am Sonntagmittag vor dem von der Polizei abgesperrten Gebäude unweit des Brandenburger Tors. Sie riefen Parolen wie "Nein zum Krieg", "Russland wird frei sein" oder "Russland ohne Putin".

Textgröße ändern:

The National Times - Sondierungsgespräche von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen begonnen