UN-Sondergesandter dringt in Syrien auf Gerechtigkeit und warnt vor Rache / Foto: © POOL/AFP
UN-Sondergesandter dringt in Syrien auf Gerechtigkeit und warnt vor Rache
Der UN-Syriengesandte Geir Pedersen hat bei einem Besuch in Damaskus für Gerechtigkeit plädiert und vor Racheakten nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad gewarnt. "Wir müssen natürlich Gerechtigkeit sehen und für Verbrechen zur Rechenschaft ziehen", sagte Petersen am Sonntag bei seiner Ankunft in Syrien. Gleichzeitig müsse sichergestellt werden, dass dies "durch ein glaubhaftes Justizsystem erfolgt und dass wir keinerlei Rache sehen".
Vor einer Woche hatten Kämpfer unter der Führung der islamistischen HTS-Miliz die syrische Hauptstadt Damaskus erobert und der jahrzehntelangen Herrschaft der Assad-Familie ein Ende gesetzt. Assad floh außer Landes.
"Die Veränderungen, die wir jetzt nach dem Sturz des Assad-Regimes sehen, sind immens, und natürlich weckt dieser Wandel große Hoffnungen", sagte Pedersen. "Aber wir alle wissen, dass noch viele Herausforderungen vor uns liegen", gab er zu bedenken.
Der UN-Gesandte, der in Damaskus Vertreter der syrischen Übergangsregierung treffen sollte, drang auf einen "politischen Prozess, der alle Syrer einschließt". Dieser müsse "selbstverständlich von den Syrern selbst geleitet werden", mit "Hilfe und Unterstützung" der internationalen Gemeinschaft.
Pedersen hatte nach dem Sturz Assads eine "inklusive" Übergangsregierung gefordert, um einen "neuen Bürgerkrieg" zu vermeiden, wie ihn die Syrer seit der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten gegen die Assad-Regierung im Jahr 2011 erlebt haben.
Der UN-Gesandte ging auch auf "die Frage wirtschaftlicher Erholung" Syriens ein und sagte, dies müsse "schnell in Ordnung gebracht" werden. "Wir werden hoffentlich ein schnelles Ende der Sanktionen sehen, so dass wir wirklich ein Wettrennen um den Wiederaufbau Syriens sehen werden".
Es gebe eine "Vielzahl von Sanktionen, die von Mitgliedstaaten und Institutionen gegen Syrien und HTS und andere" verhängt worden seien, erklärte Pedersens Sprecherin Jenifer Fenton in einer E-Mail an AFP.
Zudem forderte Pedersen mehr humanitäre Hilfe für Syrien. Das Land habe eine "enorme" humanitäre Krise erlebt. Deshalb müssten die Bevölkerung sowie "all die Flüchtlinge, die zurückkehren wollen", rasch mehr humanitäre Hilfe erhalten.
Die HTS wird von mehreren westlichen Ländern, darunter die USA, bislang als "terroristisch" eingestuft. Sie ist aus der Al-Nusra-Front, dem syrischen Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida hervorgegangen, hat nach eigenen Angaben aber seit 2016 keine Verbindungen mehr zu Al-Kaida. Ihr Anführer Mohammed al-Dscholani präsentiert sich moderat. Die neuen Machthaber setzten eine Übergangsregierung ein, die versprach, die Rechte aller Syrer schützen zu wollen.
A.M.James--TNT
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