The National Times - Söder warnt vor weiterer Debatte über Schwarz-Grün: Schadet Union

Söder warnt vor weiterer Debatte über Schwarz-Grün: Schadet Union


Söder warnt vor weiterer Debatte über Schwarz-Grün: Schadet Union
Söder warnt vor weiterer Debatte über Schwarz-Grün: Schadet Union / Foto: © AFP/Archiv

CSU-Chef Markus Söder hat die Union vor weiteren Debatten über eine mögliche Koalition mit den Grünen gewarnt. "Die ganze Diskussion um Schwarz-Grün schadet der Union, das stimmt", sagte Söder am Samstag bei einer Delegiertenversammlung in München zur Listenaufstellung der CSU für die Bundestagswahl. Der Schaden liege aber darin, dass die Debatten zu Zweifeln am Nein zu einer Koalition mit den Grünen führten und Wähler dadurch von der Union abwanderten.

Textgröße ändern:

Söder sagte, "ich glaube einfach, dass Grün nicht kompetent ist." Natürlich sei die AfD "der Feind" und natürlich müssten demokratische Parteien grundsätzlich miteinander reden können. "Aber die Grünen brauchen wir nicht in der Regierung." Die CSU sei hier "ein Bollwerk", um das zu verhindern.

Söder hat sich schon vor längerer Zeit gegen eine Koalition mit den Grünen ausgesprochen. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) schließt die Koalitionsoption aber nicht so kategorisch aus wie die Schwesterpartei. Auch andere CDU-Politiker zeigten sich offen für Schwarz-Grün.

D.Kelly--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Textgröße ändern: