The National Times - Brombeerkoalition: Neue Kabinettsmitglieder in Thüringen ernannt und vereidigt

Brombeerkoalition: Neue Kabinettsmitglieder in Thüringen ernannt und vereidigt


Brombeerkoalition: Neue Kabinettsmitglieder in Thüringen ernannt und vereidigt
Brombeerkoalition: Neue Kabinettsmitglieder in Thüringen ernannt und vereidigt / Foto: © AFP/Archiv

Thüringens neuer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat die neuen Kabinettsmitglieder seiner Regierung aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD ernannt. Die Ministerinnen und Minister wurden anschließend am Freitag im Landtag in Erfurt vereidigt.

Textgröße ändern:

Die CDU stellt neben dem Ministerpräsidenten mit Stefan Gruhner auch den Chef der Staatskanzlei und besetzt drei Ministerien. Neuer Bildungsminister ist Christian Tischner, die Unternehmerin Colette Boos-John ist neue Wirtschaftsministerin, Beate Meißner wurde zur Justizministerin ernannt.

Für das BSW übernahmen Landeschefin Katja Wolf das Finanzministerium, Tilo Kummer das Umweltministerium und Kolandeschef Steffen Schütz das Ressort für Digitales und Infrastruktur. Für die SPD bleibt Landeschef Georg Maier weiterhin Innenminister, das Sozialministerium übernahm die frühere Innenstaatssekretärin Katharina Schenk.

Voigt wurde am Donnerstag im Thüringer Landtag im ersten Wahlgang mit Stimmen der Koalitionsfraktionen und Unterstützung der Linkspartei zum neuen Regierungschef und Nachfolger von Bodo Ramelow (Linke) gewählt. Die sogenannte sogenannte Brombeerkoalition hat keine eigene Mehrheit. In die Suche nach Mehrheiten für Gesetzesinitiativen und den Landeshaushalt will die Koalition vor allem die Linke einbeziehen, dafür wurden entsprechende Regelungen und regelmäßige Treffen vereinbart.

Als einzige andere Oppositionspartei sitzt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD im Landtag. Sie wurde bei der Landtagswahl zwar stärkste Kraft, mit ihr will aber keine andere Partei zusammenarbeiten.

R.Evans--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Textgröße ändern: