Brombeerkoalition: Neue Kabinettsmitglieder in Thüringen ernannt und vereidigt

The National Times - Brombeerkoalition: Neue Kabinettsmitglieder in Thüringen ernannt und vereidigt

POLITIK 13.12.2024

Brombeerkoalition: Neue Kabinettsmitglieder in Thüringen ernannt und vereidigt / Foto: © AFP/Archiv

Thüringens neuer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat die neuen Kabinettsmitglieder seiner Regierung aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD ernannt. Die Ministerinnen und Minister wurden anschließend am Freitag im Landtag in Erfurt vereidigt.

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Die CDU stellt neben dem Ministerpräsidenten mit Stefan Gruhner auch den Chef der Staatskanzlei und besetzt drei Ministerien. Neuer Bildungsminister ist Christian Tischner, die Unternehmerin Colette Boos-John ist neue Wirtschaftsministerin, Beate Meißner wurde zur Justizministerin ernannt.

Für das BSW übernahmen Landeschefin Katja Wolf das Finanzministerium, Tilo Kummer das Umweltministerium und Kolandeschef Steffen Schütz das Ressort für Digitales und Infrastruktur. Für die SPD bleibt Landeschef Georg Maier weiterhin Innenminister, das Sozialministerium übernahm die frühere Innenstaatssekretärin Katharina Schenk.

Voigt wurde am Donnerstag im Thüringer Landtag im ersten Wahlgang mit Stimmen der Koalitionsfraktionen und Unterstützung der Linkspartei zum neuen Regierungschef und Nachfolger von Bodo Ramelow (Linke) gewählt. Die sogenannte sogenannte Brombeerkoalition hat keine eigene Mehrheit. In die Suche nach Mehrheiten für Gesetzesinitiativen und den Landeshaushalt will die Koalition vor allem die Linke einbeziehen, dafür wurden entsprechende Regelungen und regelmäßige Treffen vereinbart.

Als einzige andere Oppositionspartei sitzt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD im Landtag. Sie wurde bei der Landtagswahl zwar stärkste Kraft, mit ihr will aber keine andere Partei zusammenarbeiten.

R.Evans--TNT

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