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Macron will neuen französischen Premierminister ernennen

POLITIK 13.12.2024

Macron will neuen französischen Premierminister ernennen / Foto: © AFP/Archiv

Neun Tag nach dem Sturz der Regierung will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen neuen Regierungschef ernennen. Die Entscheidung werde am Freitagmorgen verkündet, hieß es am Donnerstagabend aus dem Umfeld des Präsidenten. Ursprünglich war mit einer Ernennung noch am Donnerstag gerechnet worden, eine entsprechende Frist hatte sich Macron bei Gesprächen mit Vertretern mehrerer Parteien selbst gesetzt.

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Der neue Regierungschef wird vor der Aufgabe stehen, eine Regierung zusammenzustellen, die nicht erneut bei der nächsten Gelegenheit durch ein Misstrauensvotum gestürzt wird. Der bisherige Premierminister Michel Barnier hatte sich lediglich drei Monate im Amt halten können. Er wurde gestürzt, weil er keine Mehrheit für den Haushalt 2025 bekam. Seit den vorgezogenen Neuwahlen im vergangenen Juni hat das Lager von Macron keine Mehrheit mehr. Die Nationalversammlung ist in drei miteinander verfeindete Blöcke gespalten.

R.T.Gilbert--TNT

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EU-Außenminister beraten über Eskalation zwischen Israel und dem Iran

Die EU-Außenminister beraten am Dienstag in einer Krisensitzung über den eskalierenden Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Das kurzfristig von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas einberufene Treffen wird per Videokonferenz stattfinden. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz der Außenbeauftragten geplant (gegen 12.15 Uhr MESZ).

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