The National Times - Bericht: Koalition und Linke einigen sich vor Thüringer Ministerpräsidentenwahl

Bericht: Koalition und Linke einigen sich vor Thüringer Ministerpräsidentenwahl


Bericht: Koalition und Linke einigen sich vor Thüringer Ministerpräsidentenwahl
Bericht: Koalition und Linke einigen sich vor Thüringer Ministerpräsidentenwahl / Foto: © AFP/Archiv

Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt kann am Donnerstag bei der Ministerpräsidentenwahl einem Bericht zufolge auf die Unterstützung der Linksfraktion im Landtag hoffen. In Gesprächen der sogenannten Brombeerkoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD mit der Linkspartei habe es eine Verständigung gegeben, berichtete der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR). Das letzte Wort habe aber die Linksfraktion, die vor der Wahl noch beraten wolle.

Textgröße ändern:

Die Fraktion trifft sich nach Angaben einer Sprecherin um 09.00 Uhr zu einer Sitzung. Für 10.00 Uhr ist die Ministerpräsidentenwahl im Landtag angesetzt. Die Einigung von Koalition und Linkspartei betrifft laut MDR die Einbindung der Linken in die zukünftige Regierungsarbeit. Im Gegenzug solle die Linke den Weg für Voigt ins Ministerpräsidentenamt ebnen. Die Linke will demnach unter anderem, dass die Koalition eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt.

Den drei künftigen Regierungspartnern CDU, BSW und SPD fehlt im Landtag eine Stimme zur Mehrheit. Die Ministerpräsidentenwahl wird mit Spannung erwartet, weil CDU, BSW und SPD damit in den ersten beiden Wahlgängen nicht über die nötige absolute Mehrheit verfügen. Eine Stimme aus der Linksfraktion würde Voigt also reichen.

Im dritten Wahlgang würde auch die einfache Mehrheit der Koalition genügen. Im neuen Landtag sitzt ansonsten nur noch die AfD.

N.Taylor--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Textgröße ändern: