Bericht: Koalition und Linke einigen sich vor Thüringer Ministerpräsidentenwahl

The National Times - Bericht: Koalition und Linke einigen sich vor Thüringer Ministerpräsidentenwahl

POLITIK 12.12.2024

Bericht: Koalition und Linke einigen sich vor Thüringer Ministerpräsidentenwahl / Foto: © AFP/Archiv

Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt kann am Donnerstag bei der Ministerpräsidentenwahl einem Bericht zufolge auf die Unterstützung der Linksfraktion im Landtag hoffen. In Gesprächen der sogenannten Brombeerkoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD mit der Linkspartei habe es eine Verständigung gegeben, berichtete der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR). Das letzte Wort habe aber die Linksfraktion, die vor der Wahl noch beraten wolle.

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Die Fraktion trifft sich nach Angaben einer Sprecherin um 09.00 Uhr zu einer Sitzung. Für 10.00 Uhr ist die Ministerpräsidentenwahl im Landtag angesetzt. Die Einigung von Koalition und Linkspartei betrifft laut MDR die Einbindung der Linken in die zukünftige Regierungsarbeit. Im Gegenzug solle die Linke den Weg für Voigt ins Ministerpräsidentenamt ebnen. Die Linke will demnach unter anderem, dass die Koalition eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt.

Den drei künftigen Regierungspartnern CDU, BSW und SPD fehlt im Landtag eine Stimme zur Mehrheit. Die Ministerpräsidentenwahl wird mit Spannung erwartet, weil CDU, BSW und SPD damit in den ersten beiden Wahlgängen nicht über die nötige absolute Mehrheit verfügen. Eine Stimme aus der Linksfraktion würde Voigt also reichen.

Im dritten Wahlgang würde auch die einfache Mehrheit der Koalition genügen. Im neuen Landtag sitzt ansonsten nur noch die AfD.

N.Taylor--TNT

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