The National Times - Südkoreas Präsident: Opposition hat "nationale Krise" verursacht

Südkoreas Präsident: Opposition hat "nationale Krise" verursacht


Südkoreas Präsident: Opposition hat "nationale Krise" verursacht
Südkoreas Präsident: Opposition hat "nationale Krise" verursacht / Foto: © AFP

Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat der Opposition vorgeworfen, das Land in eine "nationale Krise" gestürzt zu haben. Die von der Opposition dominierte Nationalversammlung sei "zu einem Monster geworden, das die verfassungsmäßige Ordnung der liberalen Demokratie zerstört", sagte Yoon am Donnerstag bei einer im Fernsehen übertragenen Ansprache, in der er die kurzzeitige Ausrufung des Kriegsrechts aus der vergangenen Woche verteidigte. Er entschuldigte sich erneut "bei den Menschen, die durch das Kriegsrecht überrascht und beunruhigt waren".

Textgröße ändern:

Er wolle "bis zur letzten Minute mit dem Volk kämpfen", fuhr Yoon fort. Zudem fügte er hinzu, er werde sich der "rechtlichen und politischen Verantwortung für die Ausrufung des Kriegsrechts nicht entziehen".

Der Präsident hatte in der vergangenen Woche im Zusammenhang mit einem Haushaltsstreit mit der Opposition kurzzeitig das Kriegsrecht verhängt. Das Parlament machte jedoch kurz danach in einer dramatischen Sitzung von seinem Vetorecht gegen die Maßnahme Gebrauch, woraufhin Yoon das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder aufhob.

Dennoch befindet sich das ostasiatische Land seither weiterhin in politischen Turbulenzen. Täglich kommt es zu kleineren Protesten. Die Zustimmungswerte für Yoon sind in Umfragen auf die niedrigsten Werte seit Langem abgestürzt.

Trotz massiver Kritik an Yoons Vorgehen war die Opposition am Samstag mit einem Antrag auf dessen Absetzung gescheitert. Die Initiative verfehlte die erforderliche Zweidrittelmehrheit, nachdem die meisten Abgeordneten von Yoons PP-Partei die Abstimmung boykottiert hatten. Am kommenden Samstag will die Opposition erneut über eine Amtsenthebung abstimmen, wie ein Abgeordneter der größten Oppositionspartei DP der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch mitteilte.

N.Roberts--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Textgröße ändern: